15.06.2004 · Thüringens CDU-Ministerpräsident Althaus will nach dem knappen Wahlsieg seine Regierung an „mindestens drei Positionen“ verändern. SPD-Landeschef Matschie will zunächst nicht zurücktreten.
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Dieter Althaus
Thüringens CDU-Ministerpräsident Althaus will nach dem knappen Wahlsieg seine Regierung an „mindestens drei Positionen“ verändern. Das sagte er am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Ob es sich dabei ausschließlich um Minister handelt, ließ er offen. Er deutete jedoch eine „Bündelung von Aufgaben“ an.
Die erste Landtagssitzung mit der Wahl des Regierungschefs ist für den 8. Juli geplant. Althaus kündigte an, daß bis zu diesem Zeitpunkt seine Ministerriege stehen wird und vereidigt werden kann. Bereits am 7. Juli soll ein neuer CDU-Fraktionschef gewählt werden, nachdem Amtsinhaber Frank-Michael-Pietzsch aus Altersgründen nicht mehr für den Landtag kandidierte.
Thüringer Medien spekulierten in den vergangenen Tagen vor allem über die Zukunft von Kultusminister Michael Krapp, Wissenschaftsministerin Dagmar Schipanski, Innenminister Andreas Trautvetter und Europaminister Hans Kaiser (alle CDU). Die CDU-Mehrheit im Landtag war bei der Wahl am Sonntag auf zwei Sitze geschrumpft. Sie hat 45 Mandate, die PDS 28 und die SPD 15.
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Christoph Matschie
Matschie bleibt vorerst im Amt
Die Wahlniederlage hat die SPD in Thüringen in eine schwere Krise gestürzt. SPD-Landeschef Christoph Matschie entschied sich am Dienstag abend dennoch, zunächst nicht zurückzutreten. „Der Parteirat hat mir mit sehr großer Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen“, sagte Matschie. Die endgültige Entscheidung, ob er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbildungsministerium bleibt, soll an diesem Donnerstag nach Rücksprache mit der neuen SPD-Landtagsfraktion fallen.
Landesgeschäftsführer Frank Schulze wurde mit sofortiger Wirkung beurlaubt. Der SPD-Landeschef sprach davon, daß mehrere Vorstandsmitglieder seinen Rücktritt forderten. „Das ist noch lange kein Grund, zurückzutreten“, sagte Matschie.
Er schlug einen Sonderparteitag vor, um den Landesvorstand komplett neu zu wählen. Nach der Kommunalwahl am 27. Juni soll der Vorstand das endgültig entscheiden. Kommissarischer Geschäftsführer ist Jens Hartung.
Die SPD war bei der Landtagswahl am Sonntag auf 14,5 Prozent abgestürzt. Bereits vor fünf Jahren erlebte sie ein Debakel und kam auf 18,5 Prozent. Der frühere Thüringer SPD-Chef Richard Dewes gab seinem Nachfolger Matschie eine Mitschuld am schlechten Abschneiden vom Sonntag und bezeichnete die Absage Matschies an eine Koalition mit der PDS als Fehler. Deswegen seien 14.000 Wähler von der SPD zur PDS gewechselt.
„Daß ein Signal gesetzt wird, ist wichtig“, sagte Dewes. Er warf Matschie eine Mißachtung von Spielregeln vor, da die Koalitionsaussage ohne Parteibeschluß gefällt worden sei. Die CDU unter Ministerpräsident Dieter Althaus ging aus der Wahl trotz herber Verluste von acht Punkten als Sieger hervor und kam auf 43 Prozent. Die PDS gewann fast fünf Punkte hinzu und erzielte 26,1 Prozent. Grüne und FDP scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde.
