http://www.faz.net/-gpf-8l9bf

Thomas de Maizière : Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland auf Rekordhoch

  • Aktualisiert am

Bundesinnenminister Thomas de Maizière Bild: dpa

Mehr als 520 Personen werden laut Innenminister de Maizière als islamistische Gefährder eingestuft – so viele wie noch nie zuvor. Der CDU-Politiker warnt zudem vor bislang unbekannten terroristischen Einzeltätern.

          Kurz vor dem 15. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor der hohen Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland gewarnt. „Ihre Zahl ist mit über 520 Personen so hoch wie nie zuvor“, sagte de Maizière der „Bild“-Zeitung vom Samstag. „Gefährder sind Personen, bei denen bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung, begehen werden“, sagte der Minister.

          Neben den Gefährdern stufen die Länder laut Bundesinnenminister de Maizière „noch rund 360 Personen als sogenannte ’relevante Personen’ ein.“ Dabei handelt es sich um mögliche Unterstützer bei einer schweren politisch motivierten Straftat.

          De Maizière warnt vor Generalverdacht gegen Muslime

          Zwar arbeiten die Sicherheitsbehörden laut de Maizière „mit Hochdruck daran, alle potenziellen Terroristen im Blick zu haben“ und es gebe „so viele Ermittlungsverfahren und Festnahmen wie seit Jahren nicht“. Dennoch müssten die Behörden „auch mit bislang unerkannten terroristischen Einzeltätern rechnen.“

          De Maizière vor dem Missbrauch des Islam durch islamistische Terroristen und forderte eine Distanzierung der Muslime in Deutschland von islamistisch motivierten Terror-Akten. „Es ist ein Missbrauch der Religion, sich für Mordanschläge auf den Islam zu berufen“, sagte der Minister. Zugleich betonte er, dass es „unberechtigt wäre, Muslime unter Generalverdacht zu stellen. Schon deshalb, weil die meisten Opfer des islamistischen Terrorismus selbst Muslime sind“. Der Islam trage „keineswegs den Keim des Terrorismus in sich“.

          Weitere Themen

          Wie können Mieter nach Modernisierungen bleiben? Video-Seite öffnen

          Wohnungsnot in Deutschland : Wie können Mieter nach Modernisierungen bleiben?

          Die Wohnungen in deutschen Städten sind knapp, die Mieten steigen und es ziehen immer mehr Menschen hinzu. „Wir brauchen Wohn- und die gesamte soziale Infrastruktur, Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Kitas, Schulen, das ist eine Riesenaufgabe“ fordert Berlins Regierender Bürgermeister Müller Hoffnungen.

          Kein Fortschritt bei Gipfeltreffen erkennbar Video-Seite öffnen

          EU tritt auf der Stelle : Kein Fortschritt bei Gipfeltreffen erkennbar

          Die EU scheint bei der Bewältigung ihrer beiden größten Herausforderungen auf der Stelle zu treten: dem Brexit und der Flüchtlingsfrage. Beim EU-Gipfel in Salzburg beharrten Großbritannien und die anderen Mitgliedstaaten auf ihren Positionen und auch bei der Frage der Flüchtlingsverteilung war keine Einigung in Sicht.

          Topmeldungen

          Wohnungsgipfel im Kanzleramt : Wie wird Bauen günstiger?

          In den großen Städten leiden Mieter und Käufer gleichermaßen unter hohen Preisen. Die Regierung setzt auf Baukindergeld, Mietpreisbremse, sozialen Wohnungsbau - und trifft sich an diesem Freitag zum Wohngipfel. Fünf Vorschläge, wie es besser gehen könnte.
          ZDF-Moderatorin Maybrit Ilner

          TV-Kritik: Maybrit Illner : Drei Grüne, eine Meinung

          Es ging um die Energiepolitik und den Hambacher Forst. Eingeladen waren Gäste, die das vielfältige Meinungsspektrum repräsentieren. Oder auch nicht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.