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Thomas de Maizière : Der Entscheider

Verteidigungsminister Thomas de Maizière im September in Berlin Bild: AFP

Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist in seiner Partei beliebt wie sonst nur die Kanzlerin. Liegt es daran, dass er nicht als Politiker in die Politik ging?

          Ihm mache seine Aufgabe Freude, hat Thomas de Maizière am Dienstag den Delegierten des Parteitags zugerufen, die ihn anschließend mit einer Zustimmungsquote von knapp 97 Prozent als Beisitzer in den Bundesvorstand der CDU wählten - höhere Stimmenprozente erreichte nur die Parteivorsitzende Merkel. Die Beliebtheit des Verteidigungsministers gründet sich womöglich weniger darauf, was er in seinem Ressort entscheidet, sondern eher, wie er es führt.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          De Maizierè spielte einst mit dem Gedanken, Soldat zu werden wie sein Vater (der zwischen 1966 und 1972 Generalinspekteur der Bundeswehr war). Doch trat er seinen Wehrdienst just in jenem Moment an, in dem der Vater Ulrich seine Laufbahn beendete. Der Sohn sagte später, er habe sich nicht dem ständigen Vergleich aussetzen wollen. Später wurde ein anderer Verwandter bedeutsam für de Maizières Lebensweg: der Cousin Lothar, der die letzte, die frei gewählte DDR-Regierung führte. Dort trat Thomas de Maizière im Jahr 1990 erstmals, nach Jurastudium und ersten Verwendungen beim West-Berliner Senat, in den inneren Kreis exekutiver Entscheidungsträger. Er war Berater in Ost-Berlin und lernte im Stab des DDR-Ministerpräsidenten die stellvertretende Regierungssprecherin Angela Merkel kennen. Von dort führte in der Weg über Leitungsposten in Schwerin und Dresden in die Bundesregierung.

          Der Umbau der Bundeswehr liegt ihm

          Dass de Maizière nicht als Politiker in die Politik ging, sondern als Maschinist (anfangs) oder Unternehmensführer (seit geraumer Zeit) eines Regierungsapparates, bringt ihm Wohlwollen ein. Er scheint Bürokratien zu schätzen - nicht weil sie Verantwortung hinter Vorgängen verstecken, oder weil sie Sicherheit des „das war schon immer so“ böten. Vielmehr ist de Maizière ein entscheidungsfreudiger Ressortchef, der sich erfreuen kann am Vollzug seiner Anordnungen in einer effizient arbeitenden Verwaltung.

          Der Umbau der Bundeswehr ist deswegen eine Aufgabe, die ihm liegt. Aber de Maizière hat in seinem aktuellen Amt auch weitere Anliegen entwickelt. Er sucht, mit vielerlei Initiativen und Gesten, die Bundeswehr, die ja jetzt keine Wehrpflicht-Armee mehr ist, neu und anders in der Gesellschaft zu verankern. Dazu zählt der Versuch, neues Augenmerk auf das Schicksal der Soldaten zu lenken, und das Bemühen, der Bevölkerung äußere Gefahren bewusster zu machen - samt der Rolle, die Soldaten der Bundeswehr bei der Minderung solcher Bedrohungen spielen können.

          Das gilt auch im aktuellen Fall, bei der Verlegung deutscher Luftabwehrkräfte an die syrische Grenze des Nato-Partners Türkei. Als er jetzt zusammen mit Außenminister Westerwelle den Mandatsbeschluss des Kabinetts zur Entsendung der Patriot-Raketenbatterien erläuterte, sprach de Maizière ganz unverblümt davon, dass die Abwehrwaffen auch den Zweck hätten, die Beschießung türkischen Nato-Gebiets mit chemischen Waffen zu verhindern. Es müsse „eine Abschreckung geben“, damit „in der Endphase“ des syrischen Regimes „nicht jemand auf falsche Gedanken kommt“.

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