Terrorismus Tarnen und täuschen

Omar Awad (Name geändert) hatte sich keinen guten Tag ausgesucht, um in die Vereinigten Staaten zu reisen. Der junge Pilotenschüler flog am 10. September 2001 von seiner Heimat Hamburg aus in den Mittleren Westen, um dort auf einer Flugschule sein Wissen zu vertiefen.

Nur wenige Tage später, nach den Anschlägen in New York und Washington, wurde der deutsche Staatsbürger und Sohn eines Palästinensers verhaftet. Omar kam in eine Zelle und wurde regelmäßig von einem FBI-Team verhört. Nachvollziehbar ist das.

Feines Detail übersehen

Doch da der Hamburger dem FBI besonders große Angst machte, nahm sich die amerikanische Behörde des Problems auf besonders intensive Weise an. FBI-Agenten versuchten, wie es im Ermittlerjargon heißt, den Hintergrund des jungen Piloten „aufzuklären“ - auch in Deutschland, was sie nach hiesigem Recht nicht dürfen. Der Mann hatte noch bei seinen Eltern in einem der feineren Stadtteile Hamburgs gewohnt, nicht in billigen Appartements wie die Entführer vom 11. September. Das FBI beschattete fortan das Heim der Familie, stand in der Eingangshalle des Hauses, begleitete die Mutter zum Bäcker.

Nach fast einem Monat durfte er zurück nach Hamburg fliegen - auf einer FBI-Terrorliste, die an Banken, Sicherheitsbehörden und andere Stellen in der ganzen Welt geschickt wurde, stand er trotzdem noch mehr als ein Jahr später. Obwohl die FBI-Agenten ein feines Detail übersehen hatten: Omar ist Christ, sein Vater christlicher Palästinenser, die Mutter Deutsche.

Keine Drohung, nur ein nett gemeinter Rat

Wußten die deutschen Behörden von dem Vorfall, halfen sie, mischten sie sich ein? Als der Vater - ein einflußreicher Bürger Hamburgs - mitbekam, daß das FBI seinen Sohn noch immer auf der Verdachtsliste vermerkt hatte, beschwerte er sich bei mehreren Landes- und Bundesbehörden.

Eine Stelle reagierte prompt und leistete transatlantische Amtshilfe: ein Staatsschützer des BKA rief bei einem Berichterstatter an, der den Fall recherchiert hatte und ließ vom FBI ausrichten: Wenn er jemals wieder in die Vereinigten Staaten einreisen wolle, dann solle er die Geschichte besser niemals veröffentlichen. Das sei keine Drohung, nur ein nett gemeinter Rat an einen Steuerzahler.

Nur kurz Anstand gewahrt

Deutsche Staatsschützer, Geheimdienstler und Politiker waren vor dem 11. September willige Helfer der amerikanischen Behörden, und sie blieben es auch danach. Die gegenwärtige Verwunderung der zuständigen Politiker über den Einfluß von amerikanischen Behörden in Deutschland und auf deutsche Anti-Terror-Maßnahmen verblüfft daher. Niemand aus der rot-grünen Regierung hatte jemals daraus ein Geheimnis gemacht. Als der sogenannte Terror-Koordinator Ramzi Binalshibh ein Jahr nach den Anschlägen vom 11. September in Pakistan verhaftet wurde, lag nur in einem Land der Welt ein Haftbefehl gegen ihn vor - dort, wo er in den Jahren zuvor gelebt hatte: Deutschland.

Hier sollte ihm auch als Unterstützer der Hamburger Piloten der Prozeß gemacht werden. Die anderen, inzwischen teilweise gescheiterten Terrorprozesse wären mit Binalshibh in deutscher Haft wohl glatter verlaufen. Doch der damalige Bundesinnenminister Schily wahrte nur kurz den Anstand und ließ schon einen Tag nach der Verhaftung mitteilen, daß man natürlich einer Übergabe Binalshibhs an Amerika nicht im Weg stehe. Schily damals: „Jetzt werden alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um die Festnahme zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus zu nutzen.“

Typisch deutsche Methode

Binalshibh war und ist bis heute nicht von der amerikanischen Justiz angeklagt worden. Dem Juristen Schily muß klar gewesen sein, daß Binalshibh in seinem Leben wohl keinen Richter oder Anwalt mehr sehen würde. Und Schily schlug nicht einmal ein Versprechen heraus, daß Amerika die Aussagen Binalshibhs an deutsche Behörden weiterleiten würde.

Diese lange fehlenden Aussagen waren es, die die Hamburger Terrorprozesse teilweise scheitern ließen. Das ist offenbar eine typisch deutsche Methode, sich am Terrorkrieg zu beteiligen: nicht eingreifen - oder wenn doch, dann das machen, was die Amerikaner verlangen.

Androhung von Beugehaft

So wird bei dem plötzlich - die ersten Folterberichte sind fast drei Jahre alt - vieldiskutierten Fall des Deutsch-Syrers Haydar Zammar, der in Syrien inhaftiert ist, ein wichtiges Detail übersehen. Wie und warum konnte er überhaupt aus Deutschland ausreisen, um dann später in Marokko von ausländischen Geheimdiensten gefangengenommen werden zu können? Zammar war ein enger Freund der Piloten vom 11. September, galt als überzeugter Al-Qaida-Aktivist und wurde seit 1997 von deutschen Verfassungsschützern überwacht, abgehört, beschattet.

Bei dem ersten Verhör sechs Tage nach dem 11. September wurde er in den Räumen der Hamburger Polizei ausfällig, als er nach seinen vielen Reisen nach Pakistan gefragt wurde - er schweige von nun an, er habe Angst, daß man ihm etwas anhänge. Auch die Androhung von Beugehaft stimmte Zammar nicht um. Das Verhör wurde abgebrochen, am 14. Oktober 2001 wurde ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eröffnet.

Deutsche Behörden: Von nicht gewußt?

Als Zammar dann nur knapp zwei Wochen später einen neuen Reisepaß beantragte, wurde er da, was konsequent gewesen wäre, wegen Verdunklungs- und Fluchtgefahr verhaftet oder wurde die Paßausgabe verzögert? Setzte man alles daran, diesen Mann in Deutschland zu halten? Nein. Der Mann bekommt seinen Paß und darf nach Marokko ausreisen.

Wie wichtig Zammar war, begriffen die deutschen Behörden aber bald: Sein alter Reisepaß wurde im zerbombten Haus des Al-Qaida-Militärchefs in Afghanistan gefunden. In Marokko wird Zammar schließlich vom marokkanischen Geheimdienst beschattet und dabei beobachtet, wie er den Eltern der beiden Angeklagten in den Hamburger Terrorprozessen einen Besuch abstattet. Als die verschiedenen Dienste genug gesehen haben, wird er entführt und nach Syrien verschleppt. Und wie beim Fall al Masri wollen deutsche Behörden wieder von nichts gewußt und nicht geholfen haben.

Keine Alarmsirenen geschrillt?

Khaled al Masri hat inzwischen zugegeben, daß er Reda Seyam, ein mutmaßliches Al-Qaida-Mitglied, gekannt, mit ihm gegessen und ihm beim Umzug geholfen hat. Keine Verbrechen. Die interessante Frage lautet vielmehr: Wie soll das dem BKA und dem sehr gewieften Verfassungsschutzschützern aus Bayern nicht aufgefallen sein? Al Masri kann auch schlicht „der Ägypter“ heißen - „Mohammed al Masri“ oder „Abdullah al Masri“ waren typische Tarnnamen vieler Al-Qaida-Kämpfer. Bei einem solchen Namen sollen nicht die Alarmsirenen geschrillt haben?

Schließlich: Neu-Ulm, nicht Hamburg, war der erste Brennpunkt des islamistischen Terrors in Deutschland. Hierher kam schon 1998 der mutmaßliche Finanzier Bin Ladins: Mamdouh Salim. Hier traf Salim Kontaktmänner, durch ihn stießen die Behörden auf Zammar. Salim wurde in Deutschland später unweit von Neu-Ulm verhaftet. In Neu-Ulm nahm alles seinen Anfang, die Ermittlungen in der islamistischen Szene - jeder Muslim, der nun in Neu-Ulm in der radikalen Moschee ein und aus geht, ist daher interessant. Aber heute, wieder einmal, wollen die Geheimdienstler von nichts gewußt haben und keine Informationen über die Szene in Neu-Ulm an ihre amerikanischen Freunde weitergereicht haben. Die CIA soll, so Presseberichte, alles selbst ausgekundschaftet haben. Ist das glaubhaft?

Zu leicht zu verwirren

Schon kurz nach dem 11. September drängte sich der Verdacht auf, daß deutsche Behörden die Szene, aus der die Attentäter stammten, „aufgeklärt“ hatten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz bevorzugte es vor zwei Jahren, systematisch zu lügen - man habe „nichts gewußt“. Als dann herauskam, daß Zammar überwacht wurde, log man weiter: Ja, aber den Amerikanern habe man nichts gesagt. Als dann herauskam, daß man im März 1999 die Handynummer und den Namen des späteren Todespiloten aus Hamburg, Marwan al Shehhi, sofort an die CIA weitergeleitet hatte, weil er mit Zammar telefoniert hatte, passierte . . . nichts. Kein Aufschrei, kein plötzlicher parlamentarischer Wissensdurst, kein Wille, zu klären, ob der Verfassungsschutz vielleicht Fehler gemacht habe.

Der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, durfte sich bestätigt fühlen. Als er im November 2004 während einer der Terrorprozesse gefragt wurde, ob sein Amt Informationen aus dem Umfeld der Piloten an Amerika weitergeleitet habe, antwortete er: „Nein.“ Der Richter, genauso vergeßlich und schlecht vorbereitet wie viele Politiker jetzt, fragte nicht nach. Fromm stand nicht unter Eid. Bei seiner ersten Aussage in Hamburg hatte er gesagt, was die ganze Welt, nur die Richter in Hamburg nicht, wußte: Die Anschläge wurden nicht in Hamburg geplant. Der damalige FBI-Chef Robert Mueller hatte genau dasselbe ein Jahr zuvor gesagt. Justiz und Politik scheinen sich also hierzulande in Sachen Islamismus zu leicht von Staatsschützern und Geheimdiensten verwirren zu lassen.