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Mittwoch, 19. Juni 2013
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Terrorismus Schäuble: Gefahr für Deutschland hält an

 ·  Die Festnahme des zweiten mutmaßlichen Bahn-Attentäters bedeutet nach Einschätzung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble noch keine Entwarnung für Deutschland.

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Die Festnahme des zweiten mutmaßlichen Bahn-Attentäters bedeutet nach Einschätzung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble noch keine Entwarnung für Deutschland. „Die Bedrohung für unser Land ist damit nicht zu Ende“, sagte Schäuble am Donnerstag abend in Berlin. Die generelle Bedrohung sei konkreter geworden. „Dieses Mal haben wir Glück gehabt“, so der Innenminister.

Der Minister zeigte sich erleichtert darüber, daß nun auch der zweite Tatverdächtige festgenommen werden konnte. Er sprach von einem beachtlichen Erfolg der Sicherheitsbehörden. Die Festnahme sei auch ein großer Erfolg der internationalen Zusammenarbeit und zeige, wie wichtig die Arbeit der Nachrichtendienste sei.

Präventive Möglichkeiten stärken

Als Konsequenz aus den Ende Juli gescheiterten Anschlägen mit Kofferbomben in zwei Regionalzügen will Schäuble die Stärkung der inneren Sicherheit vorantreiben. „Wir müssen die präventiven Möglichkeiten stärken.“ Zuversichtlich zeigte sich der Minister, daß die jahrelange Debatte über eine Anti-Terror-Datei für Polizei und Geheimdienste nach der Sommerpause erfolgreich abgeschlossen werde.

Video: Schäuble will härtere Internetkontrollen

Schäuble verwies auf eine Sonderkonferenz der Innenminister am 4. September. Als angestrebte Maßnahmen nannte er außerdem eine bessere Überwachung des Internets und eine stärkere Videoüberwachung.

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