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Terrorbekämpfung : De Maizière plant Einsatz von Software zur Gesichtserkennung

  • Aktualisiert am

Bundesinnenminister Thomas de Maizìere Bild: AFP

Überwachungssysteme an Flughäfen und Bahnhöfen sollen nach dem Willen von Bundesinnenminister de Maizière künftig automatisch Alarm schlagen, wenn sich Terrorverdächtige nähern. Auch Rucksackverbote sind für ihn ein Thema.

          Bundesinnenminister Thomas de Maizière möchte mit Gesichtserkennungssoftware an Bahnhöfen und Flughäfen die Fahndung nach Terrorverdächtigen verstärken. „Es gibt für Privatpersonen die Möglichkeit, jemanden zu fotografieren und mit einer Gesichtserkennungssoftware im Internet herauszufinden, ob es sich um einen Prominenten oder einen Politiker handelt, den man gerade gesehen hat. Ich möchte eine solche Gesichtserkennungssoftware an den Videokameras an Flughäfen und Bahnhöfen einsetzen“, sagte der CDU-Politiker der Zeitung „Bild am Sonntag“.

          Wenn ein Verdächtiger auftauche, zeige das System das an. „Die Behörden müssen technisch können, was ihnen rechtlich erlaubt ist“, forderte der Minister.

          Rucksackverbot laut de Maizière keine Einschränkung der Freiheit

          De Maizière unterstützt auch Rucksackverbote bei Veranstaltungen. „Jeder Museumsbesucher ist längst daran gewöhnt, dass er am Eingang Tasche oder Rucksack abgeben muss“, erklärte er. „Wir werden uns an erhöhte Sicherheitsmaßnahmen wie längere Schlangen, stärkere Kontrollen oder personengebundene Eintrittskarten gewöhnen müssen. Das ist lästig, unbequem und kostet Zeit, ist aber für mich keine Einschränkung der Freiheit. Wenn wir das Oktoberfest absagen würden, wäre das eine Einschränkung der Freiheit. Aber doch nicht, wenn man beispielsweise über ein Rucksackverbot nachdenkt.“

          Der CDU-Politiker verteidigte auch den am Freitag vorgelegten Forderungskatalog der Unionsinnenminister zur inneren Sicherheit. Dieser müsse trotz des Widerstands aus den Reihen der SPD so schnell als möglich umgesetzt werden. Jede der Maßnahmen sei vernünftig und geboten, sagte de Maizière.

          Die „Berliner Erklärung“ der Unionsinnenminister verlangt unter anderem ein Verbot der Vollverschleierung in bestimmten Situationen, eine Überprüfung der Regeln für die doppelte Staatsbürgerschaft und einen Ausbau der Videoüberwachung.

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