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Donnerstag, 20. Juni 2013
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Termin für die Bundestagswahl Zugleich oder getrennt

 ·  Der Wahltermin ist politisiert worden: Einige Parteien versuchen, sich eine möglichst hohe Chance für einen bestimmten Tag auszurechnen. Vermutlich wird die Wahl am 22. September stattfinden.

Artikel Bilder (1) Lesermeinungen (11)

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Marie Gruber
Marie Gruber (mariluI) - 24.01.2013 18:09 Uhr

Wie dumm ist das denn ? Deutschland hat gültige Wahlgesetze und die Basis können nur

alle Wahlberechtigten Bürger per eigener Entscheidung legen.

Rund 60.000.000 Wähler können in knapp 300 genau 299 ziemlich gleichgroße Wahlkreise ~ 200.000 Wahlberechtigte aufgeteilt werden.

Jeder Bürger kann sich engagieren , jeder kann wenn er will wählen oder aber daheim bleiben.

Leider bleiben immer ~ 40 % fern. Und zwar bei allen Entscheidungen.

Nur etwa 15 % aller Bürger engagieren sich in Gemeinden , Ländern oder Bund in der Politik.

Wenn Sie sich engagieren wäre es einer mehr. Aber jammern, dass nur 15 % selbst wirklich bereit stehen u natürlich auch bereit sind Aufgaben zu übernehmen.

Dass 60 Millionen Bürger natürlich wie überall sich auf Vertreter / Delegierte ihrer Interessen einigen lässt sich nicht anders lösen.

Es sei denn Sie hätten eine besseren Vorschlag.

Jeder der Gemeinschaft " unseres Volkes " hat exakt das selbe Recht.

Das zur Farce zu erklären ist wirklich dumm.

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klaus keller
klaus keller (klkeller) - 24.01.2013 17:58 Uhr

Wie wäre es mit dem Tag der Deutschen Einheit oder noch besser dem Volkstrauertag

das wäre etwas später aber passend.

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Edda Kuhlmann

Die Wahl wird immer mehr zur Farce

Der Waehler darf in sorgsam zugeschnittenen Wahlkreisen zu sorgfaeltig ausgewaehlten Zeiten zustimmen, welche von Dritten ausgewaehlte Personen die Entscheidungen einiger weniger abnicken duerfen. Etwas ueberspitzt? Vielleicht. Aber nur ein bisschen.

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 24.01.2013 18:16 Uhr
Marie Gruber
Marie Gruber (mariluI) - 24.01.2013 18:16 Uhr

Wahlkreise sind durch den Teiler 299 Wahlkreise mittlere Wählerzahlen ~ 200.000

die regional möglichst den Gebieten ,Kreisen oder Stadtbezirken entsprechen.

Wenn im Osten die Bürger nach Hessen oder Bayern ziehen werden die Wahlkreise geografisch wesentlich größer weil die Zahl der Wähler in ganz Deutschland möglichst bei dem Mittelwert von 200.000 einzuhalten ist.

Jeder und nicht Dritte entscheiden selbst.

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Bernhard Keim
Bernhard Keim (KeimB) - 24.01.2013 15:47 Uhr

Bayern tut gut daran auf zwei getrennten Terminen zu bestehen

Ob der Bürger zur Wahl geht oder nicht, bleibt ihm selbst überlassen. Tut er es nicht, dann soll er sich auch nicht darüber beschweren, dass seine Stimme kein Gehör findet. Findet er nichts rechtes im Parteienangebot, so soll er sich selbst zur Wahl stellen und es eben besser machen. Was aber ziemlich auf den Wecker fällt ist dieses ewige Herumgesudere über die etablierten Parteien. Jedes Volk hat die Parteien, die es sich gewählt hat.

Unabhängig davon finde ich den Vorschlag Landtags- und Bundestagswahlen aus Kostengründen zum selben Termin stattfinden zu lassen, für ziemlich verquer. Jedes Bundesland ist eine eigenstaatliche Entität. Darauf zu spekulieren, dass die Wähler ihre Stimme bei einem kombinierten Termin einheitlich abgeben würden, untergräbt den Föderalismus.

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 24.01.2013 16:17 Uhr
Wilhelm Rueb

Braucht man denn zwei Wochen dazwischen?

Demnach wären die Bürger also nicht in der Lage, an einem Tag zwei Wahlentscheidungen zu treffen, wohl aber, wenn zwei Wochen dazwischen liegen. Naja.
Letztendlich ist entscheidend, dass man damit rechnet, dass die SPD-Klientel schwerer zur Wahl zu motivieren sei als die Unions-Klientel. Demnach versuchen schwarz-gelbe Regierungen Wahlen möglichst zu trennen, wie in NRW 2009 sehen konnte, als CDU und FDP es durchsetzten, dass die Kommunalwahl einen Monat vor die Bundestagswahl vorgezogen wurde. Kostenpunkt: etwa 40 Mio. € Zusatzausgaben, außerdem Probleme bei der Rekrutierung von Wahlhelfern.
Naja, Bayern hat ja genug Geld...

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Heiko Baensch

Wahlrecht

Wird es bis zu dem Termin auch ein neues korrektes Wahlgesetz?

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Marie Gruber
Marie Gruber (mariluI) - 24.01.2013 13:19 Uhr

Was soll denn der Dummpfiff bezüglich der Personen die doch überhaupt nicht zur Wahl stehen.

Hier geht es um den Termin und noch viel wichtiger um den selben Tag im Bund und den Ländern.

Überall werden nur die kandidierenden Parteien gewählt und keines falls außer in den 299 Wahlkreisen die Personen.

Und natürlich entscheiden die Wähler über die Parteien auch ob zum Beispiel die SPD einige Minister in die Regierung entsendet.

Nein jeder Bürger kann in seinem Wahlkreis seinen Kandidaten wählen.

Im Übrigen werden Parteien gewählt. Wie später entschieden wird steht erst nachher fest.

Und an Sie speziell könnte es sein dass z.B. die Grünen stärker als die SPD dann den Kanzler stellen? Baden Württemberg lässt grüßen.

Hier geht es um den besten Termin und nicht um das Ergebnis einer wie auch immer zu stellenden Aufgabe an die Wähler im Land.

Termin um die höchst mögliche Wählerbeteiligung zu erreichen.

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Helene Schmidt

Unrecht gewinnt oft Rechtscharakter einfach dadurch, daß es häufig vorkommt (Brecht)

Vermutlich haben wir bei der nächsten Wahl mal wieder nur die Wahl zwischen Pest und Cholera, beziehungsweise zwischen Merkel uns Steinbrück. Über Merkel brauchen wir uns erst gar nicht zu unterhalten und Steinbrück ist ohnehin der Mitt Romney der deutschen Politiklandschaft. Offensichtlich muss man Bonze sein, um es bei den Sozen zum Kanzlerkandidaten zu schaffen. Egal wo wir unser Kreuz machen werden, am Ende bekommen wir Scheiße mit Grünkohl. So langsam wird es wirklich Zeit für Zivilen Ungehorsam. Wir Deutschen sind ohnehin viel zu staatshörig. In anderen Ländern würden die Generalstreiks kein Ende nehmen. Ein Generalstreik ist bei den Deutschen auch zu viel verlangt. Wir müssen aber langsam einmal damit anfangen uns zu Wehr zu setzen. Demnächst werden uns wieder unsere hässlichen Politiker, mit den dümmsten Sprüchen, auf Plakaten angrinsen und das Fernsehen wird uns erzählen wie beliebt sie sind.

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 24.01.2013 13:52 Uhr
Stojan Bogumil
Stojan Bogumil (bogumil) - 24.01.2013 13:52 Uhr

Nochmal Berthold Brecht, nichts für Schulden-Unionspolitiker:

„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“

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Marie Gruber
Marie Gruber (mariluI) - 24.01.2013 12:18 Uhr

Das Ziel muss sein eine möglichst hohe Wahlbeteiligung.

Für jeden Demokraten darf nur die Wahlbeteiligung die Begründung für den Termin sein.

Dass das aber gleichzeitig ein extrem großes Problem für kleinere Parteien ist die in absoluten Zahlen bei ~ 75% Wahlbeteiligung von 60 Millionen Wählern 45 Millionen abgegebene Stimmen 5 % etwa 2,3 Millionen 2. Stimmen einsammeln müssen um überhaupt zu punkten ist klar.

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Jahrgang 1952, Leiter der politischen Redaktion in Berlin.

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