01.05.2009 · Im Globalisierungsdiskurs nach 1989 wehte den Gewerkschaftern der Wind kräftig ins Gesicht. Die „Neoliberalen“ übernahmen für Jahre die Meinungsführerschaft. Erlebt der 1. Mai jetzt - in der globalen Wirtschaftskrise - eine Renaissance?
Von Majid SattarDer 1. Mai 1929 sollte als „Blutmai“ in die Geschichte eingehen. Der Polizeipräsident Berlins erwartete Unruhen zum „Tag der Arbeit“, den Sozialdemokraten und Kommunisten zum gesetzlichen Feiertag im Deutschen Reich erklären wollten. Einmal, im Jahr 1919, war er als solcher begangen worden. Seither ruhte an diesem Tag nur in einzelnen Ländern des Reiches die Arbeit. Sosehr sich die Sozialdemokraten darum bemühten, den 1. Mai als Volksfeiertag zu zelebrieren und sich damit von den klassenkämpferischen Tönen der Kommunisten abzugrenzen, so sehr wehrten sich die Bürgerlichen gegen diesen Kampftag des Proletariats.
Wegen der Parolen der Kommunisten verhängte der sozialdemokratische Polizeipräsident 1929 ein Demonstrationsverbot. Diese demonstrierten dennoch - und das Unvermeidliche passierte: Es kam zu Schießereien, denen 28 Personen zum Opfer fielen. Wenn dieser Tage wieder von Seiten der Gewerkschaften, Sozialdemokraten und Sozialisten von drohenden sozialen Unruhen die Rede ist, dann müssen stets die Bilder der untergehenden Weimarer Republik als Folie herhalten.
Die Institutionalisierung hatte ihren Preis
Das alles ereignete sich noch vor dem New Yorker Börsenkrach und vor dem Kollaps der deutschen Wirtschaft, zu dessen Höhepunkt 44 Prozent der deutschen Gewerkschaftsmitglieder arbeitslos waren. Es gehört zu den traurigen Ironien der deutschen Gewerkschaftsgeschichte, dass nicht die Arbeiterbewegung in der ersten deutschen Republik ihren gesetzlichen Feiertag erstritt, sondern Adolf Hitler den deutschen Arbeiter in die nationalsozialistische Volksgemeinschaft integrierte und den 1. Mai als Propagandakulisse für eine „grandiose Demonstration des deutschen Volkswillens“ (Joseph Goebbels) missbrauchte.
Die Geschichte des 1. Mai war von Beginn an nicht frei von Ironie: Ihren Anfang nahm sie nämlich in den Vereinigten Staaten, im Mutterland des Kapitalismus, in dem es doch eigentlich, mit Werner Sombart gesprochen, gar keinen Sozialismus gab. 1886 hatte die „American Federation of Labor“ einen Acht-Stunden-Tag gefordert und für den 1. Mai, dem traditionellen „Moving Day“, an dem in Amerika die Arbeitsverträge auslaufen, zu einem Generalstreik aufgerufen. Anarchisten legten auf dem Haymarket in Chicago eine Bombe; die Explosion tötete mehrere Demonstranten und Polizisten. Die ersten Maidemonstrationen in Europa im Jahr 1890 bezogen sich auf den Haymarket-Vorfall.
In der Bundesrepublik wurden die Maikundgebungen schnell fester Bestandteil des politischen Kalenders - die weltanschaulichen Spaltungen der Gewerkschaften waren überwunden, und der „Tag der Arbeit“ war fortan der Tag des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Die Institutionalisierung hatte jedoch ihren Preis: Der 1. Mai war nun der politischen und wirtschaftlichen Konjunktur unterworfen. In Zeiten des Wirtschaftswunders diente der Tag den Werktätigen eher zur Freizeitgestaltung - die Maiparolen zogen hauptsächlich noch Gewerkschaftsfunktionäre in die verrauchten Veranstaltungssäle. Dabei wurden in jenen fetten Jahren die späteren Erfolge formuliert. Die Maiparole des Jahres 1956 hieß: „Samstags gehört Vati mir.“
Erst mit der - rückblickend betrachtet - kleinen Wirtschaftskrise Ende der sechziger Jahre wurde der Zulauf wieder stärker. In solchen Zeiten war der 1. Mai Ausdruck sozialer Beunruhigung ob der verschlechterten Lage. Der DGB hatte inzwischen die Zeichen der Zeit erkannt und den Maiaufruf in ein sozialverträgliches Rahmenprogramm im Grünen gebettet. Und so trillerte man Jahr für Jahr in rote Pfeifen und forderte die Zahlung eines 13. Monatsgehalts, die paritätische Mitbestimmung und die 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich - und ging anschließend aufs Open-Air-Konzert.
Gewerkschaften in der Krise
Seit den siebziger Jahren erwuchs der alten Arbeiterbewegung Konkurrenz durch die neuen sozialen Bewegungen, die den 1. Mai zum Tag ihrer zum Teil anarchischen Happenings machten. Die damalige neue Linke - das unterscheidet sie von der heutigen Linkspartei - versammelte sich an den Universitäten, nicht hinter den Fahnen der Gewerkschaftsbewegung. Diese alternative „Arbeiterbewegung“ des 1. Mai lebt heute in gewisser Weise fort in Form der Gewaltexzesse der Berliner Anarcho-Szene in den Kreuzberger Nächten und in den Krawallen im Hamburger Schanzenviertel. Soziale Unruhe wurde hier jedoch zur vandalistischen Spielart eines Teils der Spaßgesellschaft.
Die aktuelle Krise der Gewerkschaften lässt sich in einer Zahl ausdrücken: Die Mitgliederzahl des DGB hat sich seit 1991 halbiert und liegt heute bei 6,4 Millionen. Das blieb nicht ohne Folgen für den „Tag der Arbeit“: Der obligatorische Nachrichtenbeitrag der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender am Abend des 1. Mai blendet seit Jahren vom trostlosen Marktplatz mit einigen roten Fahnen nahtlos über zur stimmungsvollen Wetter-Anmoderation mit Bildern aus rappelvollen Biergärten oder öffentlichen Grillpartys.
Politisch wehte den Gewerkschaftern der Wind kräftig ins Gesicht: Was nach 1989 als allgemeiner Globalisierungsdiskurs begann, setzte sich - aus Sicht des DGB - mit der jahrelangen Meinungsführerschaft der „Neoliberalen“ fort und gipfelte schließlich in der Auseinandersetzung über die „Agenda 2010“. Zuvor war schon das „Bündnis für Arbeit“ gescheitert, der letzte Versuch konsensdemokratischer Reformpolitik. Am Ende war das Porzellan zwischen Gewerkschaften und Sozialdemokraten zerschlagen. Es folgten der Anstieg der Arbeitslosigkeit auf über fünf Millionen, Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV, die Gründung zunächst der WASG, später dann der Linkspartei und schließlich vorgezogene Bundestagswahlen.
Vier Jahre später ist die Welt nicht mehr dieselbe. Die von Amerika ausgehende Finanzkrise hat sich mittlerweile zu einer alle Erdteile umfassenden Wirtschaftskrise ausgewachsen. Ist die Krise eine gute Nachricht für die Gewerkschaften? Erlebt der 1. Mai eine Renaissance? Die Lage ist kompliziert. Im Wahljahr umwerben die Sozialdemokraten die Gewerkschaften mit Forderungen nach Mindestlohn und Reichensteuer. Und selbst in der CDU wird nicht nur abstrakt über Verstaatlichung und Enteignung gesprochen, sondern auch über eine Anhebung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger nachgedacht. Der DGB wehrt sich inzwischen gegen Vereinnahmungsversuche und sucht mit Dramatisierungen die Arbeiterschaft zu mobilisieren. Für Triumphgefühle gibt es indes keinen Anlass, da den Gewerkschaftern die alte Gleichung vertraut ist: Steigende Arbeitslosigkeit bedeutet sinkende Mitgliederzahlen. In diesem Jahr lautet die Maiparole: „Arbeit für alle - bei fairem Lohn.“