22.09.2004 · Der Aufbau Ost eine Erfolgsstory? Minister Stolpe hat den „Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit“ vorgelegt. In den neuen Ländern habe es erstmals seit Jahren wieder ein höheres Wirtschaftswachstum gegeben als im Westen.
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Ostdeutschland macht erstmals seit Jahren wieder Boden gegenüber den alten Bundesländern gut. Das Wirtschaftswachstum lag 2003 mit plus 0,2 Prozent über dem Wert der westdeutschen Länder, wo ein Minus von 0,1 Prozent zu verzeichnen war.
Der für den Aufbau Ost zuständige Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) betonte am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des „Jahresberichts 2004 zum Stand der deutschen Einheit“, damit habe die ostdeutsche Wirtschaft zum ersten Mal seit dem Jahr 2000 ein höheres Wirtschaftswachstum erzielt als die alten Länder.
Wachsende Produktivität
Besonders hoffnungsvoll sei die Entwicklung im Verarbeitenden Gewerbe, das um 4,3 Prozent wuchs. In diesem Bereich entstanden nach Angaben Stolpes auch neue Arbeitsplätze auf im Jahresdurchschnitt 633.0000 Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe. Diese Entwicklung habe sich mit einem Umsatzwachstum von 8 Prozent und einer weiteren Zunahme der Beschäftigung auch im ersten Halbjahr 2004 fortgesetzt.
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Stolpe: Auf gutem Wege
Wachsende Produktivität, sinkende Lohnstückkosten und die steigende Exportquote zeigten, dass die ostdeutschen Länder auf einem „insgesamt guten Wege“ seien. Stolpe sieht eine Entwicklung der ostdeutschen Wirtschaft „in Richtung einer international wettbewerbsfähigen Struktur“. Der Minister räumte zugleich ein, dass noch zu wenig neue Jobs im Osten entstünden. Die Arbeitslosenquote lag 2003 im Schnitt bei 18,5 Prozent. S
Neues Konzept für Aufbau Ost
Stolpe widersprach dem Eindruck, daß die Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung den Osten der Republik besonders hart treffen werden. Er betonte vielmehr, mit den Reformen würden auch im Osten die Bedingungen für weiteren wirtschaftlichen Aufschwung und Arbeitsplätze geschaffen.
„Die Weiterentwicklung der Förderpolitik und die Reformen am Arbeitsmarkt sind zusammen mit dem Solidarpakt II die entscheidenden Elemente eines erneuerten Gesamtkonzeptes für den Aufbau Ost“, sagte der Minister.
Neue Berechnungen: „Unfug und unseriös“
Scharfe Kritik äußerte Stolpe an Aussagen zu den vermeintlichen Kosten des Vereinigungsprozesses. Entsprechende Berechnungen des Leiters des Forschungsverbundes SED-Staat an der Freien Universität Berlin, Klaus Schroeder, nannte Stolpe „nicht nachvollziehbar und kontraproduktiv“.
Schroeder hatte in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vorgerechnet, daß sich die bislang entstandenen Kosten für die Vereinigung auf 1,5 Billionen Euro belaufen: Die Explosion des Wohlstands Die Nennung einer solchen Summe sei „Unfug und unseriös“, da sie einen verzerrten Eindruck von der Aufbauleistung vermittle. Zudem stünden den eingesetzten Mitteln sehr wohl beträchtliche Erfolge im Osten gegenüber, unterstrich Stolpe.
