Stoibers Rücktritt Ein letzter Dienst

Es ist am Donnerstag kurz nach 14 Uhr, als ein lächelnder Edmund Stoiber den Saal 103 der Staatskanzlei betritt. Das Mienenspiel seiner engsten Mitarbeiter spricht allerdings eine deutliche Sprache, als Stoiber hinter das Rednerpult tritt, um die Erklärung zu verlesen, mit der in Bayern eine Ära zu Ende geht.

Der Erfolg und die Geschlossenheit der CSU, das Wohl und die Zukunftsfähigkeit Bayerns seien stets sein oberstes Ziel gewesen, sagt Stoiber mit fester Stimme. Deshalb werde er zum 30. September sein Amt als bayerischer Ministerpräsident abgeben - und auch nicht mehr für den CSU-Vorsitz kandidieren. Es sei ihm wichtig, zum richtigen Zeitpunkt für die CSU und Bayern zu handeln. Bayern müsse auch in Zukunft das erfolgreichste Land und die CSU die erfolgreichste Partei in Deutschland bleiben.

Ohne Pathos und Emotionen

Edmund Stoiber gab sich in der bittersten Stunde seine großen Laufbahn nicht anders als an ihren Höhepunkten: ohne Pathos, ohne Tremolo, ohne große Emotionen. Zuvor hatte er in der Staatskanzlei mit seinen Beratern zusammengesessen und die Lage erörtert.

Es war der letztmögliche Zeitpunkt für Stoiber zu einem Abschied von der Macht in Würde gewesen; die CSU befand sich vor seiner Erklärung im freien Fall und präsentierte sich als eine Partei in Auflösung. Gerüchte um Gerüchte erschütterten die einst so selbstgewisse Partei; sie drohte, im Strudel, in dem Stoiber um sein Überleben kämpfte, unterzugehen. Nicht mehr im Stunden-, sondern im Minutentakt änderten sich die Mutmaßungen und und Gemütslagen.

Fragile Brücken

Den endgültigen Zusammenbruch seiner Autorität hatte Stoiber selbst herbeigeführt. Die fragile Brücke, die ihm in der Nacht vom Dienstag zum Mittwoch auf der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kreuth gebaut worden war, hatte er nicht vorsichtig erprobt, sondern war mit einer Vehemenz darübergestürmt, dass auch seine Anhänger verstört zurückgeblieben waren.

Denn als „absolute Rückendeckung“, wie er den nächtlichen Fraktionsbeschluss interpretierte, war er auch von wohlmeinenden Mitgliedern in der Fraktion nicht gemeint gewesen. Ein Parteitag im September solle über die Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2008 entscheiden - und Stoiber diese Entscheidung in Gesprächen mit den Spitzen der Partei und der Landtagfraktion rechtzeitig vorbereiten, lautete die Quintessenz des Beschlusses.

Bemühen um einen würdevollen Abschied

Die überwiegende Erwartung in der CSU war - bei allen vielfältigen Interpretationen, denen der Beschluss unterzogen wurde - verhältnismäßig eindeutig. Stoiber sollte die Möglichkeit erhalten, sich als Herr des Verfahrens zu präsentieren und in einem gehörigen Abstand zur Affäre um die Fürther Landrätin Pauli einen würdevollen Abschied nehmen können - als ein Mann, der sein Haus in geordnetem Zustand an seine Nachfolger übergibt. Auch die Gegner Stoibers waren sich bewusst, dass angesichts des zwar schwindenden, aber immer noch beachtlichen Rückhalts Stoibers in Teilen der Partei es eine verheerende Wirkung entfalten könnte, wenn der Eindruck entstehen sollte, Stoiber werde nach fast vierzehn Amtsjahren als Ministerpräsident wie ein Hund vom Hof gejagt.

Schon am Mittwoch wuchsen allerdings auch bei Stoiber Wohlgesinnten die Zweifel, dass der Ministerpräsident und Parteivorsitzende diese Botschaft verstanden habe. Zwar öffnete Stoiber durch seine Festlegung, er wolle 2008 wieder antreten, müsse aber nicht, die „Tür einen Spaltbreit“; aber nicht nur seine Worte von der „absoluten Rückendeckung“ nährten die Zweifel, Stoiber ginge es nur darum, durch die Tür hindurch die Lage zu sondieren, um sie dann energisch zuzuschlagen.

Furcht vor monatelangen Kabalen

Der Eindruck entstand, Stoiber hege immer noch die Illusion, mit einem Sympathiefeldzug durch die Parteigliederungen seine einstige Stärke wiederzuerlangen. Die Furcht in der CSU nahm zu, die Partei könne in monatelangen Kabalen und Intrigen verstrickt werden, während die Opposition in Bayern einen Volksentscheid für eine Neuwahl des Landtags vorantreibe.

Zu einer der entscheidenden Fragen wurde in Kreuth spätestens am Mittwochabend, ob es gelingen werde, die Bataillone, die jeweils hinter Beckstein und Huber standen, zu vereinen. Beide hatten, als Stoiber noch ins Berliner Amt wechseln wollte, um seine Nachfolge gekämpft, mit nicht unerheblichen Blessuren auch bei ihren Gefolgsleuten. Gespräche wurden geführt, in wechselnden Zusammensetzungen, zunächst auch unter Beteiligung von Stoiber.

Reigen kunstvoller Dementis

Zu nächtlicher Stunde verließ Stoiber dann Kreuth; zurück blieben Beckstein und Huber, die weiter mit ihren Unterstützern berieten. Eine Lösung, das Amt des Ministerpräsidenten Beckstein, das Amt des Parteivorsitzenden Huber anzuvertrauen, versprach in dieser nächtlichen Binnenperspektive befriedende Wirkung; andere Überlegungen, etwa wie sich eine solche Verteilung unter Landespolitikern mit dem politischen Gewicht der CSU-Landesgruppe im Bundestag vertragen könnte, traten in den Hintergrund.

Wer am Donnerstagmorgen dann die Nachricht in die Öffentlichkeit trug, die Einigung auf die Nachfolger sei perfekt - darüber dürfte in den nächsten Tagen noch spekuliert worden. Kam es aus dem nun vereinigten Lager der beiden Prätendenten selbst, um Stoiber einen letzten, entscheidenden Stoß zu versetzen? Oder war es ein verzweifelter Versuch der Stoiberianer, noch einmal Spielraum für ihren Vormann zu eröffnen, um Beckstein und Huber in den Verdacht zu rücken, Verschwörer zu sein? Ein Reigen kunstvoller Dementis begann - am gelungensten von Beckstein, der treuherzig wissen ließ: „Es ist selten, dass etwas völlig aus der Luft gegriffen ist.“ Und noch anfügte: „Wir wollen jetzt schauen, wie wir vorankommen.“

Zwischen Berlin und München

Polternd meldete sich auch der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Ramsauer, zum Kreuther Treiben zu Wort und ließ wissen, dass eine Einigung über die Nachfolge ohne die CSU-Bundestagsabgeordneten ein Muster ohne Wert sei. Ramsauer war am Mittwoch noch selbst in Kreuth gewesen; ob er zu früh oder - je nach Sichtweise - gerade zur richtigen Zeit den Rückweg nach Berlin angetreten hatte, blieb eines der vielen Rätsel, die am Donnerstag in der kleinen Welt der CSU kursierten. Jedenfalls ließ Ramsauer keinen Zweifel daran, dass mit den Bundesministern Seehofer und Glos gleich zwei mögliche Nachfolger für das Amt des Parteivorsitzenden bereitstünden. Es zeichnete sich ab, dass das letzte Wort nicht in Kreuth gesprochen würde, sondern in München und Berlin, wo sich die Spitzen der Partei an diesem Freitag versammeln. Seehofer ließ am Donnerstag schon wissen, dass er erwarte, dass mit ihm über den Parteivorsitz gesprochen werde. Und auch Ramsauer geriet am Donnerstag nicht aus dem Blick.

Schwierige Balance

Das Austarieren der landes- und bundespolitischen Talente in der CSU ist schon in der Vergangenheit in der Partei nicht einfach gewesen. Hinzu kommt, für Landesferne zuweilen überraschend, der Proporz der Landesteile: mit Beckstein als Ministerpräsidenten und Glos als Parteivorsitzenden zwei Franken an der Spitze, würde bei den Oberbayern zu separatistischen Eruptionen führen. Huber ist Niederbayer, Seehofer und Ramsauer Oberbayern - diese Zugehörigkeiten sind deutlich vermerkt auf den Karten, die im Spiel sind. Auch dass Beckstein mit 63 Jahre der Senior in der Riege der Nachfolger ist, wird dort aufscheinen. Und es wird an diesem Freitag das S im Parteinamen die Herausforderung symbolisieren, die wirtschafts- und sozialpolitischen Flügel der Partei in eine Balance zu bringen.

Trotz aller Unklarheiten, die am Donnerstag über diese Fragen schwebten, ging aber durch die Partei aber zunächst einmal ein großes Aufatmen. Die vergangenen Tage, in den ihre Granden nur in Halbsätzen zu erkennen geben durften, dass auch sie die Lage für Stoiber für aussichtslos hielten, war vorbei. Es war ein letzter großer Dienst, den Stoiber der CSU leistete - zwar nach großem Zögern, aber immerhin noch zu einem Zeitpunkt, in dem auch eine Regelung der Nachfolgefrage möglich schien, ohne dass Partei und Fraktion in Gruppen zerfielen, die gegeneinander Krieg führten. Vierzehneinhalb Jahre wird Stoiber im Amt des Ministerpräsidenten gewesen sein, wenn er zum 30. September ausscheidet. Die vorläufigen Bilanzen am Donnerstag fielen eindeutig aus: Es ist für das Land in der Summe eine gute Zeit gewesen. So aufrecht, wie er am Donnerstag den Sitzungssaal 103 verließ, kann er trotz der Turbulenzen der vergangenen Wochen im Herbst der Staatskanzlei Lebewohl sagen - ohne Pathos, ohne Tremolo, ohne große Emotionen.