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Stoiber und die HVB Kühl und emotionslos

13.06.2005 ·  Einst ließ sich der bayerische Ministerpräsident als ein Mann feiern, der ein scheinbar mächtiges Bankengebilde mitgeschaffen hatte: die Hypo-Vereinsbank. Heute bringt Edmund Stoiber die Übernahme der HVB in Verlegenheit.

Von Albert Schäffer
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Sieben Jahre liegt es zurück, daß sich der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) als ein Mann feiern ließ, der ein scheinbar mächtiges Bankengebilde mitgeschaffen hatte: die Hypo-Vereinsbank.

Nur zu gerne ließ sich Stoiber die respektvolle Titulierung "Chefeinfädler" durch ein Wirtschaftsmagazin gefallen und ließ wissen, er sei "elektrisiert" gewesen, als zunächst die Deutsche Bank die Bayerische Vereinsbank als "strategisches Investment" ins Visier genommen habe. Die Zukunft des Bankenplatzes München sei ihm schließlich "nicht egal" gewesen; deshalb stimme es, daß "es dann Gespräche gab mit den Bankenchefs und den Großaktionären Allianz und Münchener Rück".

Nur karge Dementis

Jetzt, vor der Übernahme der glücklosen Hypo-Vereinsbank, die 1997 aus dem Zusammenschluß der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank und der Bayerischen Vereinsbank entstand, durch die Mailänder Bankengruppe Unicredito, gibt sich der CSU-Vorsitzende alles andere als "elektrisiert". Kein Wort mehr von der "schlagkräftigen Superregionalbank", die gleichzeitig "Europas größter Immobilienfinanzierer" sei, wie Stoiber die Hypo-Vereinsbank einst pries.

Statt dessen nur karge Dementis: Nichts, aber auch gar nichts stimme an Berichten, Stoiber habe die Allianz aufgefordert, ein Gegengebot für die Hypo-Vereinsbank abzugeben; nichts, aber auch gar nichts stimme an Meldungen, eine Zusammenlegung der Hypo-Vereinsbank mit der Bayerischen Landesbank sei erwogen worden.

So kühl, so distanziert, so emotionslos

Es ist kein schwieriger Part, den die Fachleute für Dementis der Staatsregierung wahrnehmen müssen. Denn groß sind die Möglichkeiten nicht gewesen, die Stoiber sich geboten hätten, wäre er im Falle der jetzigen Übernahmegespräche doch noch "elektrisiert" worden. Die Landesbank ist die Sparkassenzentralbank; ihr Zusammengehen mit der Hypo-Vereinsbank hätte angesichts des engmaschigen Filialnetzes der Sparkassen unweigerlich gleich mehrere Krisengipfel zum Arbeitsplatzabbau in der bayerischen Bankenbranche in der Staatskanzlei zur Folge gehabt - mit dem Freistaat, der neben den Sparkassen mittelbar Eigner der Landesbank ist, im Büßergewand.

Fast könnte es den Anschein haben, bei der Bankenübernahme aus Italien gehe es um eine finanzielle Transaktion auf einem fernen Kontinent, so kühl, so distanziert, so emotionslos geben sich Stoiber und seine Mitstreiter.

Nicht in der Rolle des Akteurs und Vorwärtsstürmers

Sein Wirtschaftsminister Wiesheu (CSU) ließ am Montag im Stil eines diplomatischen Kommuniques verlauten, daß die Bayerische Staatsregierung die Entscheidung der Aufsichtsgremien von Hypo-Vereinsbank und Unicredito "zur Kenntnis" nehme: "Dies ist eine unternehmerische Entscheidung." Wiesheu erlaubte sich nur einige pflichtgemäße Seitenhiebe auf die Bundesregierung, weil sie "die Möglichkeiten für eine sinnvolle Gestaltung des Finanzplatzes nicht entsprechend genutzt hat".

Seitenhiebe, die Bundeswirtschaftsminister Clement (SPD) ebenso pflichtgemäß wie lustlos erwiderte, indem er davon sprach, die Übernahme sei "Ausdruck des Marktgeschehens, so wie der Markt jetzt ist und wie die Hypo-Vereinsbank heute am Markt dasteht", und der Bayerischen Staatsregierung dann eine nicht näher umschriebene "Mitverantwortung" zuzuschreiben versuchte. Clements Unbestimmtheit paßt freilich zu Stoibers Dementis; es ist tatsächlich schwierig, Stoiber bei den Verhandlungen zwischen Hypo-Vereinsbank und Unicredito in der Rolle auszumachen, die an sich zu seinen Lieblingsrollen gehört - die Rolle des Akteurs und Vorwärtsstürmers.

Abschied von der Illusion

Mit äußerster Diskretion hat die Landesregierung sogar behandelt, daß sie über zwei rechtlich selbständige Stiftungen - die Bayerische Landesstiftung und die Bayerische Forschungsstiftung - mit 3,7 Prozent des Aktienkapitals zwar über eine bescheidene, aber direkte Verbindung zur Hypo-Vereinsbank verfügt.

Es ist ein kleiner Abschied von der Illusion, zumindest in Bayern sei der Etatismus noch bei Kräften. Eine Illusion, der Stoiber noch vor einigen Wochen versucht hat Leben einzuhauchen; die Ankündigung, daß der Schweizer Pharmakonzern Novartis den Hauptsitz seiner Tochtergesellschaft Sandoz nach Holzkirchen bei München verlegt, wurde als großer Auftritt in der Staatskanzlei zelebriert - als Beleg für eine erfolgreiche Industriepolitik. Auch in Bayern hat alles seine Zeit - der Lobpreis für die eigene Politik und die "Kenntnisnahme" unternehmerischer Entscheidungen.

Quelle: F.A.Z., 14.06.2005, Nr. 135 / Seite 1
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Jahrgang 1957, politischer Korrespondent in München.

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