http://www.faz.net/-gpf-8g4m6

Steuerverschwendung : Bundeswehr zahlt Millionen für ungetestete Waffen

  • Aktualisiert am

Die Korvetten „Braunschweig“, „Ludwigshafen am Rhein“ und „Magdeburg“ im Juli 2015 im Marinestützpunkt Hohe Düne in Rostock. Bild: dpa

30 Lenkflugkörper für 60 Millionen Euro wollte die Bundeswehr für ihre Korvetten beschaffen. Doch erstens kamen diese zu spät und zweitens können sie nicht das, was sie können sollen, bemängelt der Bundesrechnungshof.

          Der Bundesrechnungshof hat Steuerverschwendung in Millionenhöhe bei der Bundeswehr gerügt. In einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht kritisierte die Behörde unter anderem die Beschaffung von 30 Lenkflugkörpern für 60 Millionen Euro. Die Bundeswehr habe die Flugkörper 2005 als Hauptbewaffnung ihrer Korvetten gekauft, sie sollten 2009 einsatzbereit sein. Geliefert wurden die Lenkflugkörper aber erst drei Jahre später.

          Die Bundeswehr zahlte den Rechnungsprüfern zufolge 2012 den vollen Kaufpreis von 60 Millionen Euro, „ohne die Einsatzfähigkeit der Lenkflugkörper vorher ausreichend zu prüfen“. Im Jahr 2013 sei dann die Einsatzprüfung schief gegangen, zwei Lenkflugkörper stürzten ins Meer.

          Die Gründe dafür habe der Hersteller zu verantworten, kritisierte der Bundesrechnungshof. „Eine Wiederholung der Einsatzprüfung im Jahr 2015 kostete die Bundeswehr mehrere Millionen Euro.“ Der Kaufvertrag habe der Bundeswehr zudem keine Möglichkeit gegeben, den Hersteller an den Kosten der Tests zu beteiligen. „Nach den neuen Tests können die Lenkflugkörper nur gegen Ziele auf See, aber nicht gegen Ziele an Land eingesetzt werden.“

          Der Bundesrechnungshof forderte das Bundesverteidigungsministerium auf, „dafür zu sorgen, dass die Lenkflugkörper schnellstmöglich auch für den Einsatz gegen Ziele an Land einsetzbar sind“. Zudem müsse das Ministerium künftig Verträge so gestalten, „dass Entwicklungsrisiken angemessen berücksichtigt und Folgekosten verursachungsgerecht verteilt werden“.

          Im Visier der Rechnungsprüfer steht auch die wehrtechnische Studiensammlung der Bundeswehr. Die 22.000 Gegenstände umfassende Sammlung zur Entwicklung von Wehrtechnik, Waffen und Ausrüstung sei „entbehrlich“ und werde „ohne tragfähiges Konzept“ betrieben, heißt es in dem Bericht. Ein kleiner Teil werde in einer öffentlich zugänglichen Ausstellung präsentiert, ansonsten erwecke die Sammlung den Eindruck eines „begehbaren Depots“.

          Die Auflösung der Sammlung würde den Angaben zufolge sieben Jahre dauern und 30,9 Millionen Euro kosten. Noch teurer wäre aber, das Projekt wie von der Bundeswehr geplant fortzuführen. In den nächsten sieben Jahren würden dann mindestens 68,3 Millionen Euro anfallen – unter anderem für den Bau eines neuen Ausstellungsgebäudes. Danach würden Betriebskosten von jährlich 4,8 Millionen Euro anfallen.

          Dem Prüfbericht zufolge lässt die Bundeswehr auch Einsparpotenziale ungenutzt, weil sie ihr IT-System beim Einkauf nicht konsequent und zudem fehlerhaft anwende. Im Jahr 2013 beschaffte die Bundeswehr demnach Waren und Dienstleistungen für 4,5 Milliarden Euro, bestellte aber nur 16 Prozent der Einkäufe über das IT-System. Mit dem System kann die Bundeswehr nach eigenen Schätzungen durch Einkaufsanalysen mehr als zehn Prozent des Einkaufswertes einsparen.

          Weitere Themen

          Total von den Socken

          X-Technology : Total von den Socken

          X-Bionic setzt auf Textilien in hoher Auflösung und individualisiert Sportkleidung. Die Marke hat es sich zum Ziel gemacht, bionische Erkenntnisse aus der Natur zu nutzen. Bringt das was?

          Vertrauen und Zusammenarbeit Video-Seite öffnen

          Putin und Trump : Vertrauen und Zusammenarbeit

          Donald Trump und Wladimir Putin zogen ein positives Fazit aus ihrem Gespräch in Helsinki. Für die Lösung vieler aktueller Probleme gelte, so der Tenor des Treffens, gemeinsame Interessen entschieden und in engerem Dialog zu verfolgen.

          Topmeldungen

          Hat die Europäische Zentralbank im Frankfurter Osten die Risiken im Blick?

          Zahlungssystem Target : Fast 1000 Milliarden Euro

          Der Target-Saldo der Bundesbank ist so gewaltig, dass er große Aufmerksamkeit verlangt. Wie ist diese Zahl zu bewerten? Geht es um echte Risiken für Deutschland? Ein Gastbeitrag.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.