Steinmeier und die SPD Wenn Hessen in Vietnam ist

„Er ist abgestürzt, klar, das weiß ich“, sagt Frank-Walter Steinmeier und reibt sich nachdenklich das Kinn. Er steht auf einer rotlackierten Holzbrücke, die über den „Hoan Kiem“-See in Hanoi führt. „Aber es war woanders, wir haben heute Morgen auf dem Weg zum Ministerpräsidenten darüber gesprochen.“ Der deutsche Außenminister redet nicht über Kurt Beck.

Es geht darum, in welchen See Hanois der amerikanische Präsidentschaftskandidat John McCain vor 40 Jahren am Fallschirm stürzte, nachdem sein Kampfflugzeug abgeschossen worden war. Offene Worte über seinen Parteivorsitzenden meidet Steinmeier. Alles andere wäre auf seiner Südostasienreise „unmöglich“, sagen seine Leute. Betriebe er von hier aus Parteipolitik, wäre das „stillos“. Steinmeier ist gefangen in seiner Rolle als Staatsmann. Seit seinem Abflug am Montag konnte er sich nicht mehr öffentlich äußern als stellvertretender SPD-Vorsitzender.

Steinmeier ist gegen den Weg von Beck

Hinter dem Panzerglas der schweren deutschen Limousinen, die ihn durch Jakarta, Singapur, Hanoi und Ho-Tschi-Min-Stadt chauffieren, spricht Steinmeier täglich mehrfach mit Parteifreunden in Deutschland. Auch mit dem kranken Beck telefoniert er. Steinmeier hat seinen eigenen Fahrer mitgebracht, da kann er offen sprechen. Fast stündlich erreichen ihn neue beunruhigende Nachrichten aus Deutschland: „Beck verliert massiv an Zustimmung - selbst Mehrheit der SPD-Anhänger gegen Kanzlerkandidatur“. Meldungen wie diese werden Steinmeier in braunen Umschlägen gereicht. Die Mehrheit der Deutschen misstraue nun Absagen der SPD an die Linkspartei, heißt es darin. Steinmeiers Beliebtheitswert ist gesunken, wird gemeldet, aber auch, dass er noch immer nach Bundeskanzlerin Merkel das beliebteste Mitglied der Bundesregierung sei - und damit beliebtester Sozialdemokrat.

Steinmeier ist gegen den Weg von Beck, das wurde in der vergangenen Präsidiumssitzung deutlich. Offenbar hatte Beck keinen seiner Stellvertreter über den geplanten Kurswechsel informiert, der hessischen Spitzenkandidatin Ypsilanti zu erlauben, sich zur Not mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Damit brach er auch Steinmeiers Wort. „Keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei“, hatte der Außenminister im hessischen Landtagswahlkampf versprochen; ebenso der Finanzminister.

Loyalität zwang sie, gegen ihre Überzeugung zu handeln

Im SPD-Präsidium wissen sie, dass es den Freunden Steinmeier und Steinbrück damit nach wie vor ernst ist. Sie wollen lieber eine große Koalition in Hessen - wenn es sein muss, auch unter Führung der CDU. Trotzdem trugen auch Steinmeier und Steinbrück am Montag den Beschluss mit, der Frau Ypsilanti freie Hand lässt. Hätten sie es nicht getan, wäre Beck wohl schon ganz weg. Loyalität zwang sie, gegen ihre Überzeugung zu handeln.

Ihr Dilemma ist am Freitag großes Thema in Hanoi. „Fatal“ sei der Beschluss, „ein schwerer Fehler und völlig unlogisch dazu“. Das sagt Jürgen Walter, der stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender in Hessen ist, also Stellvertreter Frau Ypsilantis. Er unterlag ihr bei der Wahl des Spitzenkandidaten.

Neben ihm auf dem weichen vietnamesischen Teppich steht der hessische CDU-Politiker Udo Corts und nickt. Er ist Wissenschaftsminister und als Gesandter des hessischen Ministerpräsidenten Koch in Vietnam. Walter ist Teil seiner Delegation. In wenigen Minuten soll die Gründung einer vietnamesisch-deutschen Universität unterzeichnet werden, ein Gemeinschaftsprojekt des Landes Hessen und von Vietnam. Kalender der Landesregierung werden auf den Tisch im Zeremoniensaal gelegt, die gleich als Dank verteilt werden. Deren Titel passt in jeder Hinsicht zu den Themen: „Vietnam in Hessen / Hessen in Vietnam“.

Walter: „Ich will nicht in Fäkalsprache abgleiten“

Corts und Walter warten auf Steinmeier, der - weil er unabhängig von ihnen auch im Lande ist - bei der Unterzeichnung dabei sein wird. Sie bestärken sich gegenseitig darin, Becks Vorgehen für schädlich zu halten. Der Sozialdemokrat Walter sieht die Glaubwürdigkeit seines Parteivorsitzenden im Umgang mit der Linkspartei unrettbar zerstört, hält ihn im Grunde als Kanzlerkandidaten für unbrauchbar. „Es wäre doch politisches Kabarett, wenn Beck vor der Bundestagswahl sagen würde, sich niemals mit den Stimmen der Linkspartei wählen zu lassen.“

Was er gedacht habe, als er von Becks Vorstoß erfuhr? Walter winkt ab: „Ich will nicht in Fäkalsprache abgleiten.“ Dennoch würde die hessische SPD-Fraktion - würde auch er selbst - „gewiss Frau Ypsilanti wählen“. Überzeugend klingt hingegen, als Corts und Walter sagen, sie könnten sich eine große Koalition vorstellen. Da ist die Wiesbadener Realität allerdings mehr als fern von Hanoi.

„In Vietnam aber haben wir keine Berührungsängste gegenüber Kommunisten“, scherzt Corts während zwei Treppen über ihm Steinmeier noch immer mit dem vietnamesischen Kollegen Außenminister Pham Gia Khiem spricht. Ihm wie auch zuvor Ministerpräsident Nguyen Tan Dung sagt er, Deutschland wolle zwischen beiden Ländern „die Brücken erneuern und durch noch breitere Pfeiler verstärken“. Doch was für Deutschland und die Sozialistische Republik Vietnam gelten soll, ist nicht Steinmeiers Konzept für SPD und Linkspartei. Welche großen Worte er dazu findet, werden seine Genossen am Montag erfahren. Dann ist der Außenminister zurück und wieder Becks Stellvertreter. Mehr noch: Er soll die Präsidiumssitzung der SPD leiten.