Steinbrück und die Kanzlerfrage: Denn er weiß genau, was er tut

Steinbrück und die Kanzlerfrage Denn er weiß genau, was er tut

15.05.2011 · Peer Steinbrück kann man nicht unterstellen, er halte mit seinen Ansichten hinter dem Berg. Und noch weniger, dass er dabei nicht wisse, welche Folgen das hätte. Nach dem Motto „Viel Feind, viel Ehr“ spricht er deshalb auch die Kanzlerfrage an.

Wunschkandidat des „Seeheimer Kreises” in der SPD: Peer Steinbrück

Peer Steinbrück kann auf ironisch-selbstbewusste Weise über Politik erzählen. Hinter seinem norddeutschen Witz kann er Absichten verbergen oder auch scheinbar unbeabsichtigt Absichten aussprechen. Niemals aber ist Steinbrück zu unterstellen, er wisse nicht, was er wann zu tun und zu lassen habe – und mit welchen Folgen.

Wenn Steinbrück nun in einem Hörfunkgespräch im Hessischen Rundfunk – und zwar nicht „live“, sondern in einer Aufzeichnung – Umstände und Bedingungen der Nominierung des künftigen SPD-Kanzlerkandidaten darlegt, tut er das nicht ohne Absicht. Der Zeitpunkt also werde kommen, sagte er, an dem er sich „mit zwei oder drei“ Führungspersönlichkeiten der SPD zusammensetze und mit ihnen über die Kanzlerkandidatur rede.

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Da Steinbrück derzeit nicht selbst über ein Führungsamt in der SPD verfügt, also nicht zu denen gehört, die die Auswahl zu treffen haben, kann diese Anmerkung nichts anderes bedeuten als die Versicherung: Wenn ich gefragt würde, und die Umstände stimmten, bin ich bereit. Nicht ein Jahr ist es her, dass er genau dies – jedenfalls öffentlich – für sich ausgeschlossen hat.

Zu denen, mit denen zu reden ist, gehören in jedem Falle der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier. Wenn eine dritte Führungspersönlichkeit noch dabei zu sein hätte, wie Steinbrück es andeutete, sollte es Andrea Nahles, die SPD-Generalsekretärin sein, so schwer das dem in Bonn lebenden ehemaligen Finanzminister auch fiele. Frau Nahles verkörpert mehr als der – selbst in seinem niedersächsischen SPD-Heimatverband – wegen mancher Sprunghaftigkeiten kritisierte Gabriel den sozialdemokratischen Apparat, mit dem ein Kandidat nun einmal auskommen muss. Ohne die Schicht der Funktionäre, deren eigentlicher Chef Frau Nahles ist, würde Steinbrück nicht Kanzler werden können.

Der „Seeheimer Kreis“ wünscht sich Steinbrück

Für Steinbrück und seine Anhänger in der SPD, die vor allem im Umfeld des „Seeheimer Kreises“ beheimatet sind, sind diese Umstände ein Dilemma. Sie wünschen sich Steinbrück. Sie wissen auch, dass dieser zur Zeit der einzige Sozialdemokrat ist, der Wähler in anderen Parteilagern ansprechen kann, dass er möglicherweise sogar noch vor seiner Nominierung zu einem führungsstarken Widerpart zu Angela Merkel würde, weswegen deren Mitarbeiter ohnehin mit Steinbrück als SPD-Kandidaten rechnen. Doch fürchten Steinbrücks innerparteiliche Freunde, dass die SPD mit ihren Gliederungen und internen Debatten ihn nicht ertrage –und er nicht sie. Steinbrück gehört nicht zu jenen Politikern, die ihre Ansichten verdecken, mögen sie auch gegen die Linie der Partei verstoßen.

Sein Hörfunkgespräch vom Wochenende ist Ausdruck dieser Umstände. Natürlich weiß Steinbrück, dass sämtliche Spitzenpolitiker der SPD die Debatte über die Kanzlerkandidatur derzeit vermeiden wollen. Dass Gabriel und Steinmeier nahezu jeden Sozialdemokraten, der ein öffentliches Amt innehat, für angeblich kandidatenfähig halten, soll vermeintlich der Verhinderung der Debatte dienen – mit dem Ziel, die Entscheidung etwa ein Jahr vor der Bundestagswahl (regulär 2013) zu treffen. Ihnen hat Steinbrück bedeutet, dass er dieses Vorgehen für falsch halte. Und was Steinbrück für richtig hält, drückt er nach dem „Viel-Feind-viel Ehr“-Motto aus.

Insofern wird ihm die SPD-interne Debatte über sein Interview Auskunft geben, ob er zum gegebenem Zeitpunkt überhaupt Gespräche mit sozialdemokratischen „Führungspersönlichkeiten“ führen sollte. Am kommenden Freitag erhält er in Bonn einen Rhetorik-Preis.

Quelle: F.A.Z.
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