SPD: Welcher Sieg?

SPD Welcher Sieg?

16.09.2012 · Die SPD steht zur Zeit schlecht da. Die unbeantwortete K-Frage verärgert ihre Anhänger, und gegen die Zustimmungswerte von Angela Merkel kommen die Sozialdemokraten nicht an. Eine rot-grüne Regierungsübernahme ist alles andere als ein Selbstläufer.

Entspannte Troika (von links): Steinmeier, Steinbrück und Gabriel auf dem Zukunftskongress der SPD-Bundestagsfraktion

Die SPD hat, mindestens, zwei Probleme. Das eine heißt Angela Merkel, das andere ist die sogenannte Troika, und dieses Problem hat sich die Parteiführung selbst eingebrockt. Denn mittlerweile hat es etwas absurd Trotziges, die Frage, wer die Sozialdemokraten in den nächsten Bundestagswahlkampf führen soll, erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen Anfang kommenden Jahres beantworten zu wollen. Natürlich ist es aus Sicht der Partei programmatisch und machtpolitisch nicht einerlei, ob der Parteivorsitzende Gabriel, der Fraktionsvorsitzende Steinmeier oder der ehemalige Finanzminister Steinbrück die Bundeskanzlerin herausfordern will. Aber die Anhänger wollen eine Entscheidung, und der Apparat braucht Klarheit an der Spitze für eine Auseinandersetzung, in welche die SPD aus einer nicht gerade kommoden Ausgangslage zieht.

Denn das ist ihr anderes Problem: Bei aller Skepsis der Deutschen über die Eurokrisenpolitik - in ihrem Urteil über die Arbeit der Regierung in der Sache kommen besonders der große Koalitionspartner und da wiederum die Kanzlerin ziemlich gut weg. Frau Merkel kann sich seit Monaten im Glanze hoher Zustimmungswerte sonnen und sich jetzt noch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gutschreiben. Dass die größte Oppositionspartei der Kanzlerin im Bundestag nicht die Zustimmung versagte, wirft keine politische Dividende für sie ab. In den Umfragen fällt sie zurück; dem schlechten Wahlergebnis von 2009 ist sie schon wieder gefährlich nahe, während die CDU ein spätsommerliches Hoch verspürt. Rot-Grün ist alles andere als ein Selbstläufer zur Regierungsübernahme.

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Deswegen klingt es wie Selbstbeschwörung, wenn Steinmeier ausruft, dass die SPD auf Sieg und nicht auf Platz spiele. Schön gesagt. Wie das jenseits eines scharfen Einbruchs der Wirtschaft oder einer dramatischen Entwicklung in Europa - Europa, wohlgemerkt, ist die Paradedisziplin der Kanzlerin - gelingen soll, ist nicht ganz klar. Ein Sieg im B-Finale ist ja wohl nicht gemeint. Appelle an soziale Gerechtigkeit werden die Lücke kaum schließen können. Also werden die drei Rivalen die Zeit bis zur Klärung der Kandidatenfrage mit Attacken auf Frau Merkel füllen. Und Steinmeier und Steinbrück dürften eine Leistung der Schröder-Regierung ins Schaufenster stellen: die Agenda 2010. Die ist in der Partei unbeliebt, dem Land hat sie gutgetan.

Quelle: F.A.Z.
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