SPD und die K-Frage: Ein offenes Wort

Es gibt dieses Bild von Frank-Walter Steinmeier: Sympathisch sei er, stets an der Sache interessiert. Zudem stehe ihm keine Arroganz im Weg, die Peer Steinbrück das Leben schwer mache. Und anders als Sigmar Gabriel sei er auch nicht emotional und unberechenbar. Doch fehle ihm das Feuer, der letzte Wille zur Macht. Und dann gibt es noch ein anderes Bild von ihm, das nicht so recht zum ersten passen will. Dessen Rahmen sieht wie folgt aus: Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten erst zum Jahresende nominieren. Dem Parteivorsitzenden soll die Möglichkeit gegeben werden, diesen aus einer Position der Stärke der SPD vorzuschlagen.

Der Zeitplan ist fest verabredet, doch machen Äußerungen aus interessierten Kreisen die Runde: Der Gegenkandidat Angela Merkels müsse früher benannt werden, der Parteivorsitzende begehe Fehler um Fehler, die Situation sei unerträglich. Eine letzte Indiskretion, Steinmeier nehme dem Vorsitzenden die Kandidatenkür aus der Hand, führt dazu, dass dieser hinschmeißt. Das war im September 2008 in Schwielowsee. Auf dem Weg zur Pressekonferenz, auf der Steinmeier den Rücktritt Kurt Becks und seine Nominierung verkünden soll, legt der damalige Vizekanzler nicht etwa ein Gesicht tiefer Bestürzung auf, sondern trägt ein zufriedenes Lächeln auf den Lippen.

„Kein Problem mit schnellen Entscheidungen“

Die K-Fragen damals und heute sind nicht gleichzusetzen; damals gab es den Faktor Müntefering, nun den Faktor Steinbrück. Doch der sympathische Herr Steinmeier sollte nicht unterschätzt werden: nicht hinsichtlich seiner Ambitionen, auch nicht hinsichtlich der Skrupellosigkeit, die das Geschäft zuweilen erfordert.

Die Troika befindet für jedermann sichtbar in Auflösung: Steinmeier (links) und Parteichef Gabriel auf dem Parteitag

Am Montag erschien ein Interview des Fraktionsvorsitzenden in der „Bild“-Zeitung: „Für mich gilt: Wenn die Zeit dafür reif ist, habe ich kein Problem mit schnellen Entscheidungen.“ Der Satz ist hinreichend offen formuliert, man könnte ihn harmlos lesen: Sollte die Kanzlerin ihre Koalition platzen lassen, ist die SPD schnell kampagnenfähig. Doch ermuntert der Befragte andere Interpretationen, wenn er sagt, seit 2009 - seitdem er das Wahldesaster seiner Partei verantworten musste - sei „viel passiert, politisch und privat. Solche Einschnitte können einen auch stärken.“ Ein Verweis darauf, dass er in schwierigen Zeiten und in schwierigen Fragen die Fraktion zusammengehalten habe sowie trotz der Erkrankung seiner Frau für die Zukunft nicht eingeschränkt sei. Ich bin da - das ist die Botschaft.

Drei Faktoren entscheiden über Steinmeiers Kandidatur

Das Interview erscheint just in einer Zeit, in der sich die angebliche Troika, die der Parteivorsitzende erfunden hatte, um der K-Frage den Ruch persönlicher Rivalitäten zu nehmen, für jedermann sichtbar in Auflösung befindet. Gabriel, der zwischenzeitlich Geschmack an einer Kandidatur zu finden schien, hat kürzlich auf einer Nahostreise nach Meinung führender Parteimitglieder bewiesen, dass ihm die Eignung für die Kandidatur fehlt. Auf seiner Facebook-Seite, die er zum Entsetzen vieler Genossen zuletzt eifrig bespielte, verglich er nach einem Besuch in Hebron die Lage für die Palästinenser dort mit dem früheren Apartheid-Regime in Südafrika. War es emotionale Aufgewühltheit in Echtzeit oder die bewusste Lust an der Provokation? Egal, sagen Mitglieder des Parteivorstandes: Wer sich im Nahen Osten auf das Minenfeld historischer Vergleiche begebe, disqualifiziere sich selbst.

Weitere Artikel

Steinmeier könnte nun den Zeitpunkt für geeignet gehalten haben, seine Rolle als lauernder Dritter abzustreifen. : erstens seine Frau. Zweitens müsste Steinbrück zu der Einsicht gelangen, nicht gegen die Partei antreten zu können. Von beiden „Stones“ heißt es nämlich, sie wollten in keinem Fall offen gegeneinander antreten. Drittens: die Erfolgschancen eines Duells mit der Amtsinhaberin, denn freiwillig muss Steinmeier sich nicht ein zweites Mal in ein aussichtsloses Rennen begeben. Dazu sagt er, die Situation sei diesmal wesentlich aussichtsreicher als 2009.

Am Ende, so sagte es Olaf Scholz, werde der Kandidat in der Luft liegen. Wer in der Luft liegt, darüber werden nicht die Steinbrück-Promotoren Helmut Schmidt und Gerhard Schröder, sondern die Landesfürsten ein Wörtchen mitreden. Womöglich sind es am Ende wieder Indiskretionen, welche die Lufttemperatur beeinflussen: eine durchgestochene Äußerung Hannelore Krafts, ein überliefertes Wort Matthias Platzecks? Es heißt, Steinmeier habe in diesen Dingen Erfahrung.

Quelle: F.A.Z.
Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben