SPD: Strebt Kurt Beck ein Bundestagsmandat an?

SPD Strebt Kurt Beck ein Bundestagsmandat an?

08.08.2008 · Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck will nach Medieninformationen im kommenden Jahr für den Bundestag kandidieren. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident wolle seine Entscheidung beim Landesparteitag im September bekannt geben. Becks Sprecher dementierte umgehend.

Kurt Beck will laut SWR für den Bundestag kandidieren

Falls Beck in den Bundestag gewählt würde, müsste er sein Amt als Ministerpräsident abgeben

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck will sich angeblich bei der nächsten Bundestagswahl im September 2009 um ein Bundestagsmandat bewerben. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident werde dies auf dem Landesparteitag der SPD am 13. September in Mainz bekanntgeben, berichtete der SWR am Freitag unter Berufung auf „üblicherweise gut unterrichtete Kreise“.

Nach Informationen der „Rheinischen Post“ aus Parteikreisen in Berlin und Rheinland-Pfalz erwägt Beck, nach der Bundestagswahl möglicherweise den Vorsitz der SPD-Fraktion im Bundestag zu übernehmen. Der Sprecher des SPD-Parteivorstands, Lars Kühn, wies die „Behauptung“, Beck habe sich bereits entschieden, für den nächsten Bundestag zu kandidieren, als „völligen Unfug“ zurück: „Es gibt eine solche Entscheidung nicht“, teilte er in Berlin mit. „Auch Meldungen, wonach darüber auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD am 13. September entschieden werden soll, sind völlig falsch und aus der Luft gegriffen.“

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„Wenn Beck das will, wird er es auch bekommen“

Der SWR meldete dagegen unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen, Beck sei entschlossen, sein Bundestagsmandat auch dann anzunehmen, wenn die SPD in die Opposition gehen müsse. Nach Informationen des Senders bedeutet Becks Absicht, nach Berlin zu gehen, aber noch keine Vorentscheidung über die Kanzlerkandidatur. Der SPD-Chef hatte mehrfach erklärt, dass er diese Frage erst im Spätherbst entscheiden werde.

Laut „Rheinische Post“ will sich Beck auf Platz eins der Landesliste Rheinland-Pfalz absichern lassen. Das Thema solle in der nächsten Sitzung des SPD-Landesvorstandes besprochen werden. „Wenn Beck das will, wird er es auch bekommen“, zitiert die Zeitung ein Mitglied des Mainzer SPD-Landesvorstandes. Beck sehe im SPD-Fraktionsvorsitz im Bundestag die beste Möglichkeit, weiterhin großen Einfluss auf die Bundespolitik zu nehmen. Einen Sieg der SPD bei der Bundestagswahl halte er für unwahrscheinlich, eine Fortsetzung der großen Koalition dagegen für möglich, berichtet das Blatt. Deshalb plane er auch, nicht als Minister in ein mögliches Kabinett Merkel einzutreten.

Quelle: FAZ.NET mit ddp
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