18.08.2008 · Nachdem der frühere Parteivorsitzende Franz Müntefering angekündigt hat, wieder politisch arbeiten zu wollen, haben in der SPD die Diskussionen um dessen Rolle begonnen. Einige wollen ihn lieber nicht im Tagesgeschäft sehen.
Von Wulf Schmiese
© dpa
Müntefering kehrt zurück. Welche Rolle wird er in der SPD spielen?
Nachdem der frühere SPD-Vorsitzende und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering seine Rückkehr in die Bundespolitik angekündigt hat, mutmaßen Sozialdemokraten aller Lager, welche Rolle der 68 Jahre alte Bundestagsabgeordnete anstrebt. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck bekräftigte derweil, dass noch in diesem Jahr entschieden werden solle, wer Kanzlerkandidat wird.
Müntefering ist für diesen Posten noch nicht ins Gespräch gebracht worden; wohl aber wird spekuliert, dass eine mögliche Kanzlerkandidatur von Außenminister Steinmeier unter einem SPD-Vorsitzenden Müntefering mehr Erfolgsaussichten hätte als unter Beck. Im SPD-Parteivorstand jedoch werden die Mutmaßungen über Münteferings Zukunft als überzogen beurteilt. Die Partei sehe ihn mehrheitlich gewiss nicht als Heilsbringer, er würde gegen Beck gewiss keine Mehrheit bekommen, hieß es intern.
Müntefering hatte im vergangenen Jahr das Ministeramt und damit auch die Vizekanzlerschaft niedergelegt, um seine krebskranke Frau zu pflegen. Sie ist im Juli gestorben. Ab September werde er seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter wieder in vollem Umfang aufnehmen, berichtete am Samstag die „Rheinische Post“ unter Berufung auf SPD-Fraktionskreise. Dieser Nachricht folgten Spekulationen, Müntefering könne wieder eine führende Rolle in der SPD übernehmen, zumal er mit dem jetzigen Zustand und der Führung durch Beck unzufrieden sei.
Künftiger Chef der Friedrich-Ebert-Stiftung
„Gerade in diesen für die SPD schwierigen Zeiten können wir einen erfahrenen Fahrensmann wie ihn bestens gebrauchen“, sagte der SPD-Wirtschaftsfachmann Rainer Wend der „BZ am Sonntag“. Er sei daher „froh, dass Franz Müntefering wieder nach Berlin kommt“. Ähnlich äußerte sich in derselben Zeitung der Sprecher des „Seeheimer Kreises“ vom rechten SPD-Flügel, Johannes Kahrs: „Franz Müntefering wird als Urgestein von uns allen geschätzt, er hat viel mit der Seele der Partei zu tun.“ Der frühere Parteichef sei für die SPD „eine Integrationsfigur und für viele Wähler einfach unverzichtbar“.
Der einstige SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter, der stets als Parteilinker galt, sagte: „Franz Müntefering wird in schwierigen Situationen der Partei immer gebraucht. Er wird uns klarmachen, dass wir keinen Grund haben, die Flinte ins Korn zu werfen.“ Die Partei wünsche Müntefering jedoch auf einen Posten außerhalb des politischen Tagesgeschäftes, berichtete die Zeitschrift „Der Spiegel“: Er werde als künftiger Chef der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung genannt. Als weiterer Kandidat für eine Nachfolge der seit 2003 amtierenden Stiftungschefin Anke Fuchs gelte auch Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse.
Kein Führungsposten „aus taktischen Gründen“
Der SPD-Vorsitzende von Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, hat seine Partei davor gewarnt, Müntefering für neue Führungsposten ins Gespräch zu bringen. Der Respekt vor dessen Lebensleistung verbiete es, „ihn aus taktischen Erwägungen gegen andere Mitglieder der Parteiführung in Position zu bringen“, sagte Stegner der Zeitung „Bild am Sonntag“. Das schade sowohl Müntefering als auch der SPD.
Beck sagte unterdessen zur SPD-Kanzlerkandidatur, „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ werde dieses Jahr eine Entscheidung fallen. Er bekräftigte in der „Bild am Sonntag“, er werde dazu als Parteivorsitzender einen Vorschlag machen. Ausdrücklich schloss Beck nicht aus, selbst für den nächsten Bundestag zu kandidieren. „Die Sache wird entschieden, wenn es an der Zeit ist“, sagte er, wies aber zurück, dass er auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD am 13. September seine Bundestagskandidatur verkünden werde.
