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Sonntag, 19. Februar 2012
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SPD-Parteitag Traumpaar, das nicht zusammen passt

14.11.2009 ·  Die SPD hat einen neuen Vorsitzenden: Sigmar Gabriel. Mit Generalsekretärin Andrea Nahles soll er der Partei neues Leben einhauchen und sie aus dem Tal führen - einmütig Seit an Seit. Das behaupteten einst auch Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine von sich.

Von Eckart Lohse, Dresden
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Sie sind das neue Traumpaar der SPD. Sie verbringen die Tage, aber auch die Nächte miteinander, und sie sprechen sogar öffentlich darüber. Besser gesagt, sie schreiben, in einem Buch und in der „Bild“-Zeitung. Überschriftenkostprobe: „So war unsere erste Nacht im Altenheim.“ Das letzte Wort verrät: Es sind nicht Andrea Nahles (39) und Sigmar Gabriel (50) gemeint, sondern Hans-Jochen Vogel (83) und seine Ehefrau Liselotte (82). Gabriel ist am Freitag auf dem Parteitag in Dresden zum Vorsitzenden der SPD gewählt worden, Vogel hatte dieses Amt von 1987 bis 1991 inne. Seine Frau hat aufgeschrieben, was sie und ihr Mann im Altenheim tun, etwa nach dem Abendessen. Sie spielen Scrabble oder legen eine Patience und schauen – natürlich – die Nachrichten. Manchmal auch diejenigen von vor 25 Jahren. Da war Vogel Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag. Seine Partei hatte ein Jahr zuvor bei der Bundestagswahl 38,2 Prozent geholt, nach 13 Regierungsjahren.

Jetzt, bei der jüngsten Bundestagswahl, sind es 23 Prozent, nach elf Jahren an der Macht. Deswegen soll der Parteitag eine neue Führung wählen, denn seit Willy Brandt fällt der SPD, immer wenn sie in Schwierigkeiten gerät, nichts Besseres ein, als sich neue Chefs zu wählen. Vogel ist auch da, wie so oft auf Parteitagen, und wird freundlich begrüßt mit der Bemerkung, unter allen zehn Vorsitzenden seit Brandt sei er der einzige, bei dem der Wechsel „ordentlich“ vonstatten gegangen sei. Das wars aber auch schon mit der Rolle des alten Herren, der bei anderen Gelegenheiten seine Partei schon mal zur Disziplin aufgerufen hatte.

Nein, die eigentliche Traumpaargeschichte der SPD sollen in Dresden andere schreiben, eben Gabriel und Nahles. „Ich glaube, es ist gut, wenn die SPD eine Frau als Generalsekretärin bekommt“, scherzt Nahles bei ihrer Bewerbungsrede am Freitagabend um kurz nach halb acht. „Basta und Testosteron hatten wir genug in letzter Zeit.“ Das zielt auf den einstigen Kanzler Schröder, allerdings ist auch von seinem Zögling Gabriel nicht bekannt, dass er unter Testosteronmangel litte. Nicht alle finden Nahles Hinweis glücklich. Überhaupt überwiegt die Meinung, gute Reden zu halten sei nicht ihre Sache.

Denkzettel für Andrea Nahles

Eineinhalb Stunden später soll Nahles erfahren, dass keineswegs alle im Saal die Idee so überzeugend finden, eine Frau zur Generalsekretärin zu wählen, jedenfalls nicht Frau Nahles. Es ist 21.05 Uhr, längst sind die meisten Delegierten zum bunten Abend aufgebrochen, als Andrea Nahles ihr Wahlergebnis vorgelesen bekommt. Sie ist zusammen mit den vier stellvertretenden Parteivorsitzenden, der Schatzmeisterin und dem für die Europapolitik zuständigen Präsidiumsmitglied Schulz gewählt worden. Die bekommen alle deutlich über achtzig, einige sogar über neunzig Prozent der Stimmen. Anders Frau Nahles, die Parteilinke. Sie kann gerade einmal 69,6 Prozent der Stimmen hinter sich versammeln.

Ist das die Rache der Freunde des in Dresden aus dem Vorsitz scheidenden Franz Müntefering, weil Nahles vor vier Jahren erfolgreich gegen dessen Generalsekretärskandidaten Wasserhövel angetreten war und Müntefering daraufhin zurücktrat? Das ist bestenfalls eine Teilerklärung. Eher, so sagen manche Delegierte, hätten im äußeren linken Lager Nahles viele ihre Stimme verweigert, weil die ihnen zu weit in die Mitte gerückt sei. Gar nichts habe das mit dem Rechts-Links-Schema zu tun, sagen wieder andere. Knapp 70 Prozent spiegele einfach wider, wieviel Unterstützung Frau Nahles in der SPD genieße. Gegen eine konzertierte Aktion vom rechten Parteiflügel spricht auch, dass der SPD-Linke Wowereit das zweitbeste Ergebnis unter den stellvertretenden Vorsitzenden bekommt.

Gabriel und Nahles, das ist von Anfang an ein Paar, das nicht zusammen passt. Jahrelang leben sie in einem Konkurrenzverhältnis, halten nicht viel vom anderen. Nach der für die SPD so katastrophal ausgegangenen Bundestagswahl raufen sie sich zusammen und kungeln in einer Nacht- und Nebelaktion aus, er solle Parteivorsitzender werden, sie Generalsekretärin. So soll von vornherein verhindert werden, dass Ex-Kanzlerkandidat Steinmeier auf die Idee kommt, neben dem Vorsitz der Fraktion auch noch den der Partei zu übernehmen.

Tief sitzendes Gefühl der Überrumpelung

Viele an der SPD-Basis fühlen sich überrumpelt. In der stundenlangen Aussprache auf dem Parteitag in Dresden wird das immer wieder deutlich. Um die Basis zu besänftigen, sind Gabriel und Nahles übers Parteiland getingelt und haben sich den Genossen als das neue Führungsduo angedient. Gabriel bietet anschließend seiner künftigen Generalsekretärin an, sich mit ihm zusammen vom „Spiegel“ interviewen zu lassen. Das ist kurz vor dem Treffen in Dresden. Ein Vorgang ohne Beispiel in der Parteiengeschichte. Nie wären Kohl, Stoiber, Schröder oder Müntefering auf die Idee gekommen, sich mit ihren Generalsekretären interviewen zu lassen und so zu tun, als stehe man auf derselben Stufe.

Gerade Gabriel will den Eindruck erwecken, er werde es mit der Chefrolle nicht übertreiben. Auf die Frage, warum er und Nahles nicht gleich eine Doppelspitze einrichteten, antwortet er: „Die SPD-Satzung sieht das nicht vor. Trotzdem dürfen wir im Alltag nicht nach dem Prinzip ,Oben sticht Unten' agieren.“ Was die aktuelle Satzung angeht, so hat Gabriel recht. Allerdings sind der SPD Doppelspitzen nicht fremd. Fast sechzig Jahre lang, von 1875 bis 1933, wählten die Genossen sich zwei gleichberechtigte Vorsitzende. Berühmte Doppelspitzen waren August Bebel und Paul Singer, Friedrich Ebert und Philipp Scheidemann oder Hermann Müller und Otto Wels.

Auch wenn Sigmar Gabriel und Andrea Nahles keine Doppelspitze sind, werden sie kaum im klassischen Machtgefüge eines allmächtigen Parteivorsitzenden und eines gefügigen Generalsekretärs agieren. Dafür ist Nahles zu selbstbewusst. Präsidiumsmitglied Martin Schulz beschreibt das Verhältnis der beiden so: „Sigmar Gabriel und Andrea Nahles begegnen sich auf Augenhöhe, nehmen aber zwei unterschiedliche Funktionen wahr.“ Nahles sei vor allem für die innere Stabilisierung der SPD zuständig. Gabriel bemühe sich darum auch, verleihe der SPD aber zusätzliches Gewicht nach außen: „Im gegenseitigen vollen Respekt der Fähigkeiten des anderen sind Sigmar Gabriel und Andrea Nahles komplementär.“ Andere in der SPD sehen deutlichere Unterschiede. Nahles sei die Nummer zwei, weil sie die Nummer eins nicht habe werden können. Der Parteivorsitzende sei „die Führungsfigur“, sagt ein Bundestagsabgeordneter.

Parallelen zu Schröder und Lafontaine

Es gab in der jüngeren SPD-Geschichte schon mal das Beispiel eines Führungsduos, das lange in einem Konkurrenzverhältnis gelebt hatte und dann im Namen der Parteiräson so tat, als marschiere es einmütig Seit an Seit. Im Januar 1998, wenige Monate bevor Gerhard Schröder seinem Erzrivalen Oskar Lafontaine die Kanzlerkandidatur entriss, saßen beide in Bonn vor der Bundespressekonferenz. „Wir sind unzertrennlich – Zwillinge“, scherzte der Parteilinke Lafontaine. „Na ja“, sagte Schröder. Ein Dreivierteljahr später war er Bundeskanzler, wieder ein halbes Jahr später verließ Lafontaine wutentbrannt die SPD.

Der Parteitag hat die Dinge erst einmal im Sinne größerer Klarheit – und im Sinne von Gabriel geklärt. Als der am Freitagnachmittag um 16.58 Uhr zu einer annähernd zweistündigen Rede anhebt, bekennt er, „selbst einer wie ich“ habe in solch einer Situation „ein bisschen Lampenfieber“. Doch er kommt in Tritt, gar in Fahrt, ja er begeistert die von Münteferings Sauerländer-Kurzsätzen und Steinmeiers Beamtenreden nicht verwöhnten Sozialdemokraten geradewegs, obwohl er kaum Neues zu bieten hat. Am Ende sind die Genossen wieder einmal so erleichtert, einen neuen Vorsitzenden gefunden zu haben, dass sie ihn mit mehr als 94 Prozent der Stimmen überschütten.

Ziemlich genau auf halber Strecke seiner Rede kommt es zu einem kleinen Zwischenfall, der ein interessantes Licht auf die bevorstehende Zusammenarbeit mit seiner Generalsekretärin wirft. Der erkältete Gabriel kämpft gegen eine laufende Nase. Er wendet sich um zu dem hinter ihm sitzenden Parteitagspräsidium. Andrea Nahles steht auf und bringt ihrem künftigen Chef ein Taschentuch.

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