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Juso-Chef im Interview : „Es gibt keinen Regierungsauftrag für große Koalition“

  • -Aktualisiert am

Kämpferisch gegen die GroKo: Der neue Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert nach seiner Wahl in Saarbrücken. Bild: dpa

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert führt die Gegner der großen Koalition in der SPD an. Im FAZ.NET-Interview spricht er über Koalitionsgespräche und seine Erwartungen an den Bundesparteitag der SPD.

          Herr Kühnert, Sie sind der neugewählte Vorsitzende der Jusos in der SPD. Bereuen Sie es bereits?

          (lacht) Nein, aber es ist schon sehr viel zu tun seit dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen.

          Das liegt ja auch daran, dass Sie auf dem SPD-Parteitag den Widerstand gegen die GroKo anführen. Sie haben heute beantragt, eine solche Koalition auszuschließen. Wie stehen ihre Chancen?

          Aus vielen Vorgesprächen und von vielen Delegierten weiß ich, dass der Antrag nicht chancenlos ist. Die Stimmung an der Basis ist diesbezüglich eindeutig auf unserer Seite. Für viele Parteimitglieder ist lediglich die Frage, wie man eine Neuauflage der großen Koalition am besten verhindert.

          Angenommen ihr Antrag würde eine Mehrheit erhalten. Könnte Martin Schulz Parteivorsitzender bleiben?

          Ich bin nicht naiv, das hängt sicherlich von der Dynamik dieses Parteitags ab. Unser Antrag könnte für mächtig Durcheinander sorgen. Wir können auf etwaige Befindlichkeiten keine Rücksicht nehmen und richten uns auch nicht an Personen aus. Aber nicht wir haben unsere Position um 180 Grad gedreht, sondern der Parteivorstand. Wir werden aber niemanden zum Rücktritt auffordern.

          9,5 Millionen Wähler haben der SPD ihre Stimme gegeben. Diese erwarten eine sozialdemokratische Bundesregierung. Ist ein Ausschluss der GroKo da nicht verantwortungslos?

          Nein, denn wir haben ja auch gesagt, dass wir für Gespräche und eine mögliche Tolerierung einer Minderheitsregierung offen sind. Jedoch zeigt das Wahlergebnis der Bundestagswahl deutlich, dass es keinen Regierungsauftrag für eine große Koalition gibt. Noch im Wahlkampf haben wir gesagt, dass die Zeit der großen Koalition vorüber ist. Ich weiß nicht, was sich daran geändert haben soll.

          Eine große Koalition hat also keine Zukunft?

          Eine große Koalition der kleinen Kompromisse kann in den relevanten Zukunftsfragen keine Entscheidungen treffen, daher hat sie keine Zukunft. In der Vergangenheit wurden alle wichtigen Entscheidungen aufgeschoben, das muss sich ändern. Außerdem ist die Union in den letzten Monaten mehrfach vertragsbrüchig geworden. Ich sehe daher keine Grundlage für eine Fortführung der großen Koalition.

          Quelle: FAZ.NET

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