18.11.2003 · Nach dem schlechten Ergebnis für Olaf Scholz bei seiner Wiederwahl auf dem Bochumer Parteitag kann der SPD-Generalsekretär nicht so weitermachen wie bisher.
Von Günter Bannas, Bochum
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Diesen Finger wollen viele Genossen nicht mehr sehen
"Einen besseren Witz, als Wolfgang Clement gemacht hatte, konnte man nicht mehr machen", hat Olaf Scholz am Morgen nach seinem Niederlagen-Erfolg trocken vermerkt. Clement, der Wirtschaftsminister, war gleichfalls mit einem desaströsen Ergebnis in das Amt eines stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt worden - 56,7 Prozent erhielt er, nach 68,9 Prozent zwei Jahre zuvor. Gerhard Schröder schlug ihm darob auf die Schulter. Clement eilte zum Mikrofon. "Es ist ja gerade noch einmal gut gegangen", rief er, und dann kam der - von Scholz halb-ironisch als gut empfundene - Scherz. Clement plauderte von einem "ehrlichen Ergebnis" und versprach, ziemlich ungerührt, auch er werde ehrlich bleiben. Er sagte nicht einmal ausdrücklich, daß er die Wahl annehme. Übersetzt hieß es: Clement ließ sich nicht beeindrucken. Scholz suchte, das auf andere Weise zu tun. Ein Dutzend Stimmen weniger, und er wäre nicht gewählt worden. Ruhe im Saal, als die 201 Gegenstimmen vorgetragen wurden. "Olaf nimmt die Wahl an", teilte die Sitzungsleiter den Delegierten mit.
Beim morgendlichen Frühstück gab sich Scholz ungerührt. "Bei dem Ergebnis hatte ich mir vorher überlegt, die Wahl anzunehmen", sagt er. Und: "Wir sind doch alle erwachsene Menschen." Scholz spricht schnell und kontrolliert. Er vermittelt den Eindruck, als habe er mit dem Ergebnis gerechnet. Nach der Wahl sagt er das jedenfalls. "Wir wissen doch alle, was los ist." Vor dem Parteitag hatte er anders gesprochen und die Erwartung geäußert, er werde sich über das Wahlergebnis freuen können. Was war los? Untergründig wurden Signale verbreitet, Scholz werde Schwierigkeiten haben, wiedergewählt zu werden. Sämtliche Führungsleute versicherten einerseits, sie unterstützten Scholz. Eine Abwahl oder auch nur ein schlechtes Ergebnis bezeichneten sie vorab als "unpolitisches Verhalten" - es helfe nicht weiter und ändere auch nichts. Schröder hatte sich - auch im eigenen Interesse - überlegt, Scholz ein zweites Mal vorzuschlagen, wenn er beim ersten Mal nicht bestätigt würde. Parteilinke wollten eben das verhindern, weil die Position der Partei gegenüber dem Bundeskanzleramt dadurch geschwächt würde. Alle also für Scholz?
Geheime Signale an den einfachen Delegierten
Es gab andere Signale. Schröder stellte sich auf dem Parteitag hinter den Begriff des "demokratischen Sozialismus", dessen Sinn für die Parteiprogrammatik Scholz im Sommer in Zweifel gezogen hatte. Seither wird ihm - fälschlicherweise, was er mit zunehmender Verärgerung feststellt - unterstellt, er wolle den "demokratischen Sozialismus" aus dem Parteiprogramm gestrichen wissen. Jedenfalls jubelten die Delegierten Schröders Bonmot zu - auf Kosten des Generalsekretärs. Das niedersächsische Trio Gabriel (Fraktionsvorsitzender), Jüttner (Parteichef) und Duin (Bezirkschef Weser-Ems) hatten den Zustand der Partei schärfer kritisiert als die linken Kritiker des Regierungskurses. Die Hamburger Delegierten hätten sich von ihrem Landesvorsitzenden Scholz abgewandt, weil der Hamburger Kandidat für die Europa-Wahl (Fleckenstein) aus der vorbereiteten Liste herausgeschossen worden sei, hieß es. Nach der Rede von Scholz am Montag wurde unter Delegierten verbreitet, sie sei schlecht gewesen. Scholz sei nicht einmal gut beraten gewesen zu reden, sagten solche, die im Parteiapparat verwurzelt sind. Geheime Signale an den einfachen Delegierten, er solle ruhig seine Wut über Schröders Kurs einmal an Scholz auslassen? Intrigen und Verschwörungen gegen einen unbeliebten Mann, von dem sie sagen, er folge immer Schröders Kurs und sei zu sehr dem Organisatorischen verhaftet?
Die Wortführer aus den Bezirken und Landesverbänden negieren das. Sie nehmen auf andere Weise Schuld auf sich und laden sie sodann beim Parteitag ab. Die Delegierten der SPD seien heutzutage nicht mehr "von oben" zu führen. Sie folgten den Vorgaben nicht. Der Berliner Landesvorsitzende Strieder sieht über einer solchen Entwicklung sogar eine Krise des deutschen Parteiensystems voraus. Jedenfalls folgten die Delegierten weder Schröders Vorgaben noch denen anderer wichtiger Politiker in der SPD. Vielleicht bestätigte sich in dem Abstimmungsergebnis jene Auffassung von Politik, daß Gesamtergebnisse von Gremien jeweils die differenzierte Betrachtung von Personen widerspiegeln, die einzelne Mitglieder haben. Das hieße: Schröder, Müntefering, Gabriel und die anderen sind je für sich halbe-halbe für Scholz. "Er wird besser durch dieses Wahlergebnis", sagte Schröder im Fernsehen. Abermals bezeichnete er ihn als "eine der großen Nachwuchshoffnungen" der SPD. Er schien im Redefluß zu stocken - "mehr als eine Nachwuchshoffnung" sei Scholz. Der ist im Sommer 45 Jahre alt geworden.
„Kultfigur“ und „Ikone der Partei“
In der engeren Parteispitze hieß es nun, Scholz müsse sich ändern. Er müsse mehr und offener mit den Mitgliedern reden. "So wie bisher kann er nicht weitermachen", sagen solche, die ihm wohlgesonnen scheinen. Es versteht sich, daß der Konsens vorherrscht, es werde schwer für ihn. Schon trat Gabriel am Dienstag, als auf dem Parteitag über Organisatorisches geredet wurde, wie ein Generalsekretär auf - lautstark, an die einfachen Mitglieder denkend und auch populistisch. Ohne großen Kraftaufwand hat sich Gabriel an die Spitze der ideenreichen, an Führung aber armen "Netzwerker" gesetzt. Er redet als Innovativer und als Traditionsbewahrer zugleich. Mit der nordrhein-westfälischen Führung hat er ein Bündnis geschlossen und mit Platzeck in Brandenburg auch.
Wie es gehen kann, zeigte ihnen Franz Müntefering, der Fraktionsvorsitzende, dessen Landsmänner in Nordrhein-Westfalen sagen, er werde langsam zur Ikone der Partei. Schröder bezeichnete ihn als "Kultfigur" der SPD. Von einer Wende um 180 Grad, die Müntefering bei den Fragen des Zusammenhangs von Wirtschafts- und Sozialpolitik vollzogen habe, sprechen seine Freunde. Mit einer Stakkato-Rede - kurze Sätze, in denen sich sozialdemokratische Befindlichkeit zu bündeln schien - beeindruckte er die Delegierten. Als einziger aus der engeren Elite der Partei erhielt er frenetischen Jubel. "Ihr seid als Delegierte gewählt." Und: "Ihr seid auch Führung." Schließlich: Er solle nicht lange reden, also tue er es kurz: "Die Fraktion ist gut. Die Partei auch. Glückauf." Mit jener Rede, sagten die Leute im Apparat, habe Müntefering noch einmal gezeigt, wie ein Generalsekretär reden müsse. War auch das ein Signal an die Delegierten? Es sei "unheimlich schwer für einen jungen Mann, in die Fußstapfen von Müntefering zu treten", wurde Schröder zitiert.
„Obwaltende Umstände“
Scholz selbst sah sich in der Rolle des Sündenbocks, auf den abgeladen wird, was eigentlich andere zu verantworten haben. Er wolle sich nicht ändern, sagte er beim Frühstück, was die neben ihm sitzenden neuen Stellvertreter Schröders, Kurt Beck und Ute Vogt, mit hochgezogenen Augenbrauen zur Kenntnis nahmen. Scholz verkürzte das auf Politisches. Persönliche Empfindungen nach draußen zu tragen ist nicht Sache eines Politikers, der die Schule des früheren Stamokap-Flügels durchlaufen hat. Also konzentriert er sich darauf zu sagen, es bleibe bei seiner Linie, die Partei nicht in Konfrontation zur Regierung zu führen. "Was wir tun, ist anstrengende Reformpolitik." Und: "Das Ergebnis wird zeigen, daß wir uns den Herausforderungen stellen." Beck hoffte derweilen, nun habe sich die Wolke ausgeregnet. Und Schröder glaubt ohnehin, bald seien die Wahlergebnisse von Bochum vergessen.
Doch hatte eben auch der Bundeskanzler ein warnendes Ergebnis zu verzeichnen, für welches sich der Begriff eingebürgert hat, es sei "ehrlich". Die 80,8 Prozent für Schröder waren das schlechteste Ergebnis, welches ein SPD-Vorsitzender unter normalen Umständen erhielt. Lafontaines Wahl gegen Scharping, auch dessen erste Wahl nach einem Mitgliederentscheid mit fragwürdigen Regeln, sowie Schröders erste Wahl nach Lafontaines Abgang - nur in diesen Fällen gab es Ergebnisse unter 80 Prozent. Entsprechend sprach Schröder, den Blick auf den Streit über den Kurs der Regierung und den Zustand der Partei, von "obwaltenden Umständen" und einem ehrlichen Ergebnis. Wahrscheinlich entspricht es der wahren Parteitagsmehrheit über den "Agenda-Kurs", während die 90-Prozent-Mehrheit vom Sonderparteitag im Sommer, die damals Kurt Beck bekanntgegeben hatte, die wohlmeinende Erfindung eines Parteimoderators waren. Der Absturz von Clement signalisierte aber, daß es auch für Schröder schlimmer kommen könnte. Politik sei für ihn auch immer Kampf gewesen, sagte Schröder auf dem geselligen Abend der Partei, auf welchem er - von Hans-Jochen Vogel - für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt wurde. Und seine Frau habe ihm ebenfalls mit Blick auf frühere Jahre gesagt: "Wieso soll es dir eigentlich besser gehen, als du es deinen Vorgängern gemacht hast?" Am Mittag danach sprach Schröder von der "kollektiven Unvernunft" und der "Undiszipliniertheit" der Delegierten.
