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SPD nach der Wahl : Fragile Stabilität

Martin Schulz will um sein Amt kämpfen. Im Dezember wird der Vorsitz der SPD neu gewählt. Bild: SINGER/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Nach der Selbstzerfleischung im „Spiegel“ ist Martin Schulz geschwächt. Die Genossen könnten ihn dennoch erneut zum Partei-Chef wählen. Doch wem würde dies nutzen?

          Am Montag saß das SPD-Präsidium zum zweiten Mal seit der Bundestagswahl mit den Landes- und Bezirksvorsitzenden im Willy-Brandt-Haus zusammen. Wieder ging es – wenig überraschend – um die Aufarbeitung der Wahlniederlage und die dazu geplanten Regionalkonferenzen.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Indirekt bekam der scheidende Vizekanzler Sigmar Gabriel sein Fett ab: Abermals sei die Verkündung der Kanzlerkandidatur eine „Sturzgeburt“ gewesen, die dem Kandidaten und dem Parteiapparat nur wenig Zeit zur Vorbereitung gegeben habe; die meisten aller folgenden Fehler der Kampagne leiteten sich daraus ab. Um eines ging es nicht: um den Parteivorsitz. Dazu war die Runde zu groß. Martin Schulz mied zudem jenes Thema, das alle in der SPD in den vergangenen Tagen beschäftigt hatte: die Reportage in der Zeitschrift „Der Spiegel“, die weit mehr beleuchtete als nur die menschliche Seite des Kandidaten. Schulz hatte sich für die Reportage während des Wahlkampfs auch in interne Runden begleiten lassen – unter der Maßgabe, dass der Text erst nach der Wahl erscheint. Neben Selbstzweifeln, Frust und Wut offenbarte Schulz vor allem, dass er ein SPD-Vorsitzender ist, der seine Partei nicht führen kann.

          Schulz hatte am Wochenende bekräftigt, dass er gewillt ist, um sein Amt zu kämpfen. Mit Blick auf seine mediale Selbstentblößung hatte er der Zeitung „Bild am Sonntag“ gesagt: „Ich bin fest davon überzeugt, dass ich das Vertrauen in die SPD zurückgewinnen kann, wenn die Leute sagen: Das ist ein ehrlicher Mann. Der hat eine Idee für die Zukunft des Landes. Und für seine Partei.“ Genau das allerdings bezweifeln führende Genossen: dass er eine Idee hat für Land und Partei. Dennoch könnte es ihm gelingen, so wird inzwischen gemutmaßt, auf dem Dezember-Parteitag wiedergewählt zu werden. Grund dafür sind die partikularen Interessen in der SPD.

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          Ruf nach einem „vollständigen personellen Neuanfang“

          Einigen, so heißt es unter Leuten, die mit den Planspielen in der Parteiführung vertraut sind, sei ein schwacher SPD-Vorsitzender gerade recht: einer, der zwei Jahre den Übergang moderieren dürfe, wenig zu sagen habe und dann abtrete. Das komme jenen entgegen, die sich selbst Hoffnungen machen, 2019 anzutreten – für den Parteivorsitz (und womöglich die Kanzlerkandidatur). Manuela Schwesig, der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, werden derlei Ambitionen nachgesagt. Stephan Weil ebenfalls für den Fall, dass er am Sonntag die Staatskanzlei in Hannover verteidigen kann.

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          Hinzu kommen Flügelvertreter wie Ralf Stegner. Über den Parteilinken heißt es, dessen Hauptmotiv sei die Verhinderung von Olaf Scholz. Ein schwacher Schulz, so das Kalkül in Teilen der Parteilinken, sichere eine Koordinatenverschiebung der SPD nach links. Dann ist da noch Andrea Nahles, die neue Fraktionvorsitzende, die derzeit die schwierige Aufgabe hat, einen Fraktionsvorstand zusammenzustellen, der alle Flügel, Landesverbände und Einzelinteressen befriedigt – und im besten Falle auch noch geeignet ist, die SPD als Oppositionsfraktion aufzustellen.

          Nahles, mit Scholz eng vertraut, hat sich nach ihrer Wahl öffentlich zu Schulz bekannt. Sie weiß: Wie es auch kommt, das Kraftzentrum der SPD wird künftig die Fraktion sein. Michael Groschek, der neue Vorsitzende des nordrhein-westfälischen Landesverbandes, wiederum soll ebenfalls gegen einen Wechsel an der Parteispitze sein, zumal Schulz aus dem mitgliederstärksten Landesverband kommt.

          Vorgewagt hat sich bislang öffentlich nur Raed Saleh, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus. Er macht in einem in der Zeitung „Tagesspiegel“ publizierten Beitrag vor allem das „Räderwerk der Funktionäre“ dafür verantwortlich, einen guten Kandidaten „verzwergt“ zu haben, und spricht sich für einen „vollständigen personellen Neuanfang“ aus. Einen gewaltsamen Sturz möchte aber niemand in der Partei – eine Folge des Endes Kurt Becks. Noch warten einige darauf, dass Schulz selbst zur Einsicht gelangt. So taten sie es auch im Falle Gabriels. Da war es allerdings schon zu spät.

          Quelle: F.A.Z.

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