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SPD-Minister in der Groko : Zwei Puzzlestücke fehlen noch

SPD-Ministerinnen im neuen Kabinett: Franziska Giffey und Katarina Barley (r.) Bild: EPA

Nach dem Vorbild der CDU hat auch die SPD die Neubesetzung der Ministerposten für eine deutliche Verjüngung genutzt. Wir stellen die wichtigsten SPD-Minister der großen Koalition vor.

          Kurz vor der offiziellen Vorstellung der sozialdemokratischen Minister an diesem Freitag sind wichtige Personalentscheidungen der SPD bekannt geworden. Neuer Außenminister einer großen Koalition soll der bisherige Bundesjustizminister Heiko Maas werden, wie die F.A.Z. aus Parteikreisen erfuhr. Der 51 Jahre alte Saarländer folgt in diesem Amt Sigmar Gabriel, der dem neuen Kabinett nicht mehr angehören wird. „Er wird das exzellent machen“, sagte Gabriel am Donnerstag bei seinem letzten öffentlichen Auftritt als Minister im Auswärtigen Amt über seinen Nachfolger. Wenn Maas es werde, dann verlasse er das Ministerium „mit einem ausgesprochen guten Gefühl“.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Der 58 Jahre alte Gabriel hatte am Morgen eine persönliche Erklärung veröffentlicht, in der er berichtete, dass der SPD-Übergangsvorsitzende und zukünftige Finanzminister Olaf Scholz und Andrea Nahles, die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, ihm mitgeteilt hätten, dass er dem Kabinett nicht mehr angehören werde. Nun ende die Zeit, „in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe“, schrieb Gabriel. „In meiner knapp 30-jährigen politischen Laufbahn hatte ich die Möglichkeit 18 Jahre für mein Land und für die SPD in leitenden Funktionen zu arbeiten. Es war eine spannende und ereignisreiche Zeit, die mir große Chancen und Erfahrungen eröffnet hat, die weit über das hinaus gingen, was ich mir als junger Mensch zu träumen gewagt hätte“, schrieb er.

          Gabriel war Wirtschafts- und Umweltminister in schwarz-roten Bundesregierungen und von 2009 bis 2017 SPD-Vorsitzender. Ebenfalls dem Kabinett nicht mehr angehören wird die bisherige Umweltministerin Barbara Hendricks.

          Als Überraschung gilt die vorgesehene Berufung der Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey für das Amt der Familienministerin. Die 39 Jahre alte promovierte Politikwissenschaftlerin steht seit drei Jahren an der Spitze des Berliner Bezirks, der mehr als 320.000 Einwohner hat und als sozialer Brennpunkt der Hauptstadt gilt. Giffey, die sich durch ihre pragmatische Herangehensweise an die Probleme ihres Bezirks einen guten Ruf erworben hat, ist in Frankfurt (Oder) geboren. Für sie hatten sich die ostdeutschen Landesverbände, insbesondere die Ministerpräsidenten Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern und Dietmar Woidke aus Brandenburg, stark gemacht.

          Giffey folgt auf die bisherige Familienministerin Katarina Barley aus Rheinland-Pfalz, die dem Kabinett weiter angehören soll – als Arbeits- oder Justizministerin. Die beiden verbleibenden Ministerposten für die SPD werden von Politikern aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen besetzt. Das haben die SPD-Vorsitzenden der beiden Länder, Stephan Weil in Hannover und Michael Groschek in Düsseldorf, gegenüber Scholz und Nahles durchgesetzt, wie die F.A.Z. erfuhr.

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