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Kommentar zur Causa Maaßen Lächerliche SPD

Aus der Causa Maaßen wird eine Causa SPD. Die Sozialdemokraten sind überzeugt, dass sie Standhaftigkeit im antifaschistischen Kampf zeigen. Tatsächlich offenbart ihr Verhalten tiefe Verunsicherung.

Von Jasper von Altenbockum

Hans-Georg Maaßen (links) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (Archivbild)
© dpa
Hans-Georg Maaßen (links) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (Archivbild)

Was hatte die SPD erwartet? Dass Horst Seehofer kurz vor der Bayernwahl politischen Selbstmord begeht und Hans-Georg Maaßen in die Wüste schickt? Dass Angela Merkel dabei auf der Seite der Opposition und nicht auf der Seite ihrer Schwesterpartei steht? Dass sich Maaßen den braunen Schuh anzieht, den ihm Grüne, SPD und Linkspartei hingestellt haben? Hätte die SPD verhindern wollen, dass es nun ganz anders kommt und Maaßen sogar zum Staatssekretär befördert wird, hätte sie den Chemnitzer Ausflug des Verfassungsschutzpräsidenten nicht ganz so hysterisch verfolgen sollen. Dieser Ausflug in Sachen „Video“ war unbedacht. Mindestens ebenso unbedacht war aber das Kesseltreiben gegen einen Beamten, den Otto Schily einst gefördert hatte – der muss damals Mitglied in einer anderen SPD gewesen sein.

Ohne Beförderung keine Entlassung

Die real existierende SPD reitet sich aber noch weiter in die Bredouille. Die Kritik an der in der Tat kuriosen Bestallung – in der Chronik der gescheiterten Merkel-Kritiker eröffnet Maaßen damit ein ganz neues Kapitel – richtet sich nun auch gegen die eigene Partei- und Fraktionsvorsitzende. Andrea Nahles wird in den Verhandlungen mit Merkel und Seehofer sehr bald gemerkt haben, worauf ihre Forderung hinausläuft, Maaßen müsse unbedingt gehen. Indem nun zahlreiche Funktionäre an die Regierungsmitglieder der SPD appellieren, die Beförderung Maaßens dann eben am Kabinettstisch zu verhindern, stellen sie die Verhandlungsführung und Autorität von Nahles in Frage. Denn ohne Beförderung Maaßens hätte es auch keine „Entlassung“ gegeben.

Eine Lappalie – was ist eine „Hetzjagd“ und wozu dient die Vokabel? – bringt die Koalition damit wieder einmal an den Rand des Scheiterns und macht aus der Causa Maaßen eine Causa SPD. Ist es das wert?

Die SPD ist überzeugt, dass sie damit Standhaftigkeit im antifaschistischen Kampf zeigt. Das ist lächerlich. Ihr Verhalten ist maßlos übertrieben und offenbart tiefe Verunsicherung. In Maaßen hätte sie, wie dereinst Otto Schily, einen Verbündeten in Sachen Sicherheitspolitik, Integration und Extremismus entdecken können. Das erscheint jetzt ebenso lachhaft. Warum? Weil die SPD ihn lieber in den braunen Topf getunkt hat und sich nicht zu schade war, als Zeugen dafür auch noch Gerüchtekocher der AfD heranzuziehen. Der Aufstieg Maaßens zum Staatssekretär ist deshalb ein Zeichen für den Abstieg der SPD.

Koalition hängt am seidenen Faden