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SPD : Linker Flügel fordert „klare Abkehr von der Agenda-Politik“

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Das parteiinterne „Forum Demokratische Linke DL21“ unter Leitung der SPD-Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis (hier am 22. Juli in Balingen) fordert einen radikalen Kurswechsel der SPD. Bild: dpa

Die SPD hat bei der Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik erhalten. Nun verlangt der linke Flügel eine radikale Kursänderung.

          Als Konsequenz aus der Wahlschlappe der SPD fordert der linke Parteiflügel eine Kursänderung. In der Opposition müsse die SPD einen Erneuerungsprozess beginnen, der „eine klare Abkehr von der Agenda-Politik beinhaltet und sozialdemokratische Inhalte definiert, die sich am Ziel der Verteilungsgerechtigkeit orientieren“, zitierte die Zeitung „Frankfurter Rundschau“ (Montagsausgabe) aus einer Resolution, die das parteiinterne „Forum Demokratische Linke DL21“ am Wochenende verabschiedet hatte.

          Die Gruppierung unter Leitung der SPD-Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis forderte zudem eine personelle Neuaufstellung. Die neue Zusammensetzung der Gremien an der Spitze von Partei und Fraktion müsse zeigen, „dass nicht ausschließlich ’alte’ Köpfe, die maßgeblich zu der jetzigen Lage beigetragen haben“, die Erneuerung repräsentieren, zitiert die Zeitung aus dem Papier. Derzeit zeichne sich ab, „dass genau dies eintreten wird“.

          Die SPD hatte bei der Bundestagswahl am 24. September ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik erhalten. Bisher war die Partei Juniorpartner in der großen Koalition, künftig will sie in die Opposition gehen.

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