http://www.faz.net/-gpf-92dqh

SPD : Linker Flügel fordert „klare Abkehr von der Agenda-Politik“

  • Aktualisiert am

Das parteiinterne „Forum Demokratische Linke DL21“ unter Leitung der SPD-Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis (hier am 22. Juli in Balingen) fordert einen radikalen Kurswechsel der SPD. Bild: dpa

Die SPD hat bei der Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik erhalten. Nun verlangt der linke Flügel eine radikale Kursänderung.

          Als Konsequenz aus der Wahlschlappe der SPD fordert der linke Parteiflügel eine Kursänderung. In der Opposition müsse die SPD einen Erneuerungsprozess beginnen, der „eine klare Abkehr von der Agenda-Politik beinhaltet und sozialdemokratische Inhalte definiert, die sich am Ziel der Verteilungsgerechtigkeit orientieren“, zitierte die Zeitung „Frankfurter Rundschau“ (Montagsausgabe) aus einer Resolution, die das parteiinterne „Forum Demokratische Linke DL21“ am Wochenende verabschiedet hatte.

          Die Gruppierung unter Leitung der SPD-Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis forderte zudem eine personelle Neuaufstellung. Die neue Zusammensetzung der Gremien an der Spitze von Partei und Fraktion müsse zeigen, „dass nicht ausschließlich ’alte’ Köpfe, die maßgeblich zu der jetzigen Lage beigetragen haben“, die Erneuerung repräsentieren, zitiert die Zeitung aus dem Papier. Derzeit zeichne sich ab, „dass genau dies eintreten wird“.

          Die SPD hatte bei der Bundestagswahl am 24. September ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik erhalten. Bisher war die Partei Juniorpartner in der großen Koalition, künftig will sie in die Opposition gehen.

          Weitere Themen

          Trump kennt kein Erbarmen Video-Seite öffnen

          Familientrennung an der Grenze : Trump kennt kein Erbarmen

          Im Kampf gegen illegale Einwanderung ist der amerikanischen Regierung offenbar jedes Mittel recht. Die Immigranten werden festgenommen und Kinder von ihren Eltern getrennt. Das spaltet nun das Land, doch Präsident Trump zeigt sich von der Kritik unbeeindruckt.

          Seehofer stellt neuen Bamf-Chef Video-Seite öffnen

          Beamter aus Bayern : Seehofer stellt neuen Bamf-Chef

          Die bisherige Präsidentin der Behörde, Jutta Cordt, wird abgelöst. Der 56-jährige Jurist Sommer würdigte auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Seehofer die bisherigen Leistungen des Bamf.

          Topmeldungen

          Asyl-Streit in der Union : Wer siegt im Endspiel?

          Wie zwei Schnellzüge rasen CDU und CSU in der Asylfrage weiter aufeinander zu. Was könnte in den nächsten knapp zwei Wochen geschehen? Und wie könnte es Deutschland verändern? Vier Szenarien.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.