SPD: Kraft und die K-Frage

Gabriel ist der Bevölkerung schwer zu verkaufen - Hannelore Kraft gilt vielen Genossen als authentisch

Zu den multiplen Druckwellen, welche das Beben vom Rhein an die Spree getragen hat, gehört auch die Spekulation, ob sich nach einem Wahlsieg Hannelore Krafts in Düsseldorf nicht auch die Kanzlerkandidatenfrage in der SPD neu stelle. Die Vorsitzende des mitgliederstärksten Landesverbandes suchte am Donnerstag eine solche Debatte sogleich im Keim zu ersticken: „Ich bleibe in Nordrhein-Westfalen. An dieser Entscheidung hat sich nichts geändert.“

Diese, noch eher unterschwellige Debatte hat mehrere Gründe: Die Verabredung, die K-Frage werde nach der Niedersachsen-Wahl Ende Januar 2013 unter den Troika-Mitgliedern ausgemacht, ermuntert die Medien, eifrig zu spekulieren - freilich nicht ohne politische Unterfütterung. Denn schon vor der Neuwahl-Entscheidung vom Mittwoch waren es nicht nur Vertreter der zweiten Reihe, die Frau Kraft ins Gespräch brachten. Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sagte schon einmal, jeder „gewählte Ministerpräsident“ sei ein „denkbarer Kanzlerkandidat“.

Steinmeier schliesst Kanzlerkandidatur von Hannelore Kraft nicht aus

Steinmeier trauen viele das Kanzler-Amt zu, nicht aber das Kandidaten-Amt

Einmal abgesehen davon, dass er dabei wohl nicht an Erwin Sellering in Schwerin dachte, handelte es sich bei derlei Äußerungen stets um Ablenkungsmanöver. Gleichwohl offenbart die Debatte das Problem der Troika: Gabriel ist der Bevölkerung schwer zu verkaufen, Peer Steinbrück der Partei. Frank-Walter Steinmeier wiederum, der sich aus diesen Gründen berechtigte Hoffnungen machen kann, trauen viele Sozialdemokraten zwar das Kanzler-Amt zu, nicht aber das Kandidaten-Amt. Wenn aber nun keiner der drei Herren gegen Angela Merkel ernsthafte Chancen habe, warum es dann nicht mit einer Kandidatin versuchen?

Diese Gemengelage führte auf dem SPD-Bundesparteitag Ende 2011 dazu, dass die stellvertretende Bundesvorsitzende mit dem Rekordergebnis von gut 97 Prozent in ihrem Amt bestätigt wurde. Frau Kraft gilt vielen Genossen als authentisch. Sie habe binnen zwanzig Monaten ihr Image als zaudernde Dame in das Bild einer entschlossenen Landesmutter verwandeln können: Musste Gabriel sie 2010 noch gemeinsam mit Sylvia Löhrmann in das Wagnis Minderheitenregierung schubsen, steht sie nun als beherzte Machtpolitikerin da.

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Dennoch ist das Dementi Frau Krafts nicht nur der Versuch, im Wahlkampf einer Art Röttgen-Falle zu entgehen und den Vorwurf zu entkräften, die Bildung einer Mehrheitsregierung in Düsseldorf sei nur ein Karriereschritt auf dem Weg nach Berlin. Denn anders als 1998 in Hannover, wo Gerhard Schröder wohlgemerkt nach zwei Wahlperioden als Ministerpräsident die Landtagswahl zum Plebiszit über die K-Kandidatur machte, kann sich Frau Kraft nicht wenige Monate nach einem echten Wahlsieg - 2010 war es allenfalls ein unechter - zur Kanzlerkandidatin küren lassen. Nicht für die Bundestagswahl 2013. Und 2017? Sollte der SPD-Vorsitzende im kommenden Jahr eine Niederlage (mit)verantworten müssen, dürfte die nächste K-Kandidatur wohl unter Frau Kraft und Olaf Scholz ausgemacht werden.

Quelle: F.A.Z.
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