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Kommentar : Eine Partei macht sich lächerlich

Ihre Wege trennen sich: Sigmar Gabriel und Martin Schulz Bild: Reuters

Die Ära Schulz ist die bitterste der SPD. Die Frage ist jetzt: Wie lange gibt es die Sozialdemokraten noch?

          Über den Zustand der SPD sind derzeit kaum andere als sarkastische Bemerkungen möglich. Sollte Andrea Nahles deren Führung übernehmen – man weiß ja nicht, ob sie schon zum Rücktritt gezwungen wird, bevor sie das Amt angetreten hat –, wird ihr die Lage der Partei sicher nicht unbekannt sein. Sie ähnelt der tiefen Depression, in der sie und Sigmar Gabriel vor Jahren das Ruder der SPD übernommen hatten, sie als Generalsekretärin, er als Parteivorsitzender.

          Über die Unverträglichkeit der beiden ist viel geschrieben worden; offensichtlich ist aber auch, dass die SPD in dieser Zeit zu einer Geschlossenheit zurückfand, auf der sich aufbauen ließ. Damit ist es nun erst einmal wieder vorbei. Die kurze Ära Schulz ist wohl die bitterste in der langen Reihe von Vorsitzenden, die sich die SPD in den vergangenen Jahrzehnten geleistet hat. Niemand zählt sie noch.

          Anti-Schulz-Rauschen wurde zum Anti-Schulz-Hype

          Martin Schulz erlebt jetzt, was schon seine Vorgänger erlebt haben: Sie werden hochgeschrieben, anschließend gnadenlos heruntergeschrieben. Nur Gabriel widerfährt das seltene Glück, auch schon wieder hochgeschrieben zu werden. Das verleitete ihn offenbar zu seinem berechnenden Wutausbruch, mit dem er Öl ins Feuer der Partei goss. Das Anti-Schulz-Rauschen in der SPD wurde so zu einem Anti-Schulz-Hype, der im ehemaligen „Heiland“ der Partei nur noch den Postenjäger gesehen hat.

          Der Weg für Schulz ins Außenministerium, ohnehin schon wegen parteiinternen Widerstands eine Zitterpartie, war dadurch vollends versperrt. Andererseits: Gabriel tat der Partei vielleicht einen letzten Dienst. Ohne den zweiten Rücktritt von Schulz binnen weniger Tage drohte der Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag zu einem Fiasko zu werden.

          Wie ein Rufer in der Wüste klingt nun Olaf Scholz, wenn er den SPD-Mitgliedern versichert, mit CDU und CSU sei doch ein „sehr guter Koalitionsvertrag“ abgeschlossen worden. Geht es darum noch? In der SPD gilt derzeit die Logik: Das muss er ja sagen – er will schließlich Bundesfinanzminister werden. Verstärkt wurde das noch dadurch, dass es in den Koalitionsverhandlungen erst „bleihaltig“ (Horst Seehofer) wurde, als es um die Verteilung der Posten ging. Die SPD hat es gerne umgekehrt: Blei für die Inhalte, die Posten sind Nebensache. Dass die besten Inhalte mitunter ohne die richtigen Posten nichts wert sind – nicht nur die SPD hat dafür kein Gefühl.

          Wie konnte es zu diesem Desaster kommen? Die SPD hat ein eklatantes Führungsproblem. Sicher, es war falsch von Schulz, erst einen Kabinettsposten unter Merkel auszuschließen, dann aber mit aller Macht genau das durchzusetzen. Der Verzicht auf den Parteivorsitz hat dieses Glaubwürdigkeitsproblem nicht etwa gelöst, sondern noch verschärft. Seht her, hieß es jetzt, selbst den Parteivorsitz, den schönsten Job auf der Welt neben dem Papst, opfert er für sein Ziel, sich ins Außenamt zu boxen. Das drohte den – extra auf ihn zugeschnittenen! – Koalitionsvertrag zu überschatten. Dabei ist Martin Schulz, wie viele seiner Vorgänger, das Opfer einer Partei, die genüsslich mitansieht, wie ihre Führung entwertet wird. Nichts illustriert das besser als der Mitgliederentscheid.

          Hat Nahles von Merkel gelernt?

          Sigmar Gabriel setzte ihn 2013 zum ersten Mal an, um sich durchzusetzen. Damals war klar: Der Vorsitzende benutzt die Basis, um die Funktionäre in die große Koalition zu zwingen. Die Rechnung ging auf. Eine innerparteiliche Opposition erstickte Gabriel im Keim. Übertüncht wurde dadurch die grundsätzliche Frage, die jeder Mitgliederentscheid, erst recht dieser aufwirft: Wozu gibt es eigentlich nach einer Bundestagswahl eine Parteiführung?

          Schulz wurde zur Geisel dieser Frage schon auf dem Parteitag, der über die Ergebnisse der Sondierung abstimmen sollte – eine schlecht verhandelte Sondierung, weil für die SPD wichtige Themen gar nicht erwähnt wurden. Indem der Parteitag Schulz beauftragte, in den Koalitionsverhandlungen nachzukarten, drehten die Delegierten den Spieß um: Hinfort war der Mitgliederentscheid ihr Mittel, um die Parteiführung in Inhalte zu zwingen, die durchzusetzen kaum möglich sein würde. Das ist das Ergebnis, wenn man sich in die Hände von Leuten begibt, die lieber gar nicht regieren, als schlecht zu regieren – sprich: unvermeidliche Kompromisse einzugehen. Dazu aber sind Volksparteien da.

          Andrea Nahles wäre die Einzige gewesen, die Schulz in dieser Situation noch hätte halten können. Aber warum sollte sie das tun? Auf die Gefahr hin, den Mitgliederentscheid in den Sand zu setzen? Auf deren Erfolg im Sinne der führungslosen SPD-Führung muss jetzt alles ausgerichtet werden. Denn eine Niederlage wäre eine politische Katastrophe. Die Partei würde vollends in die Zeit vor dem Godesberger Programm zurückfallen, in dem sich der Sozialismus mit der Wirklichkeit anfreundete.

          Manches Mitglied wird sich in dieser Situation beileibe nicht nach Kevin Kühnert, sondern nach Sigmar Gabriel sehnen – auch das gehört zum Sarkasmus, den die Partei jetzt ertragen muss. Denn Gabriel konnte führen, wenn auch nicht gewinnen. Wird Nahles auf ihn zurückkommen? Wenn sie es nicht tut, weil sie nicht in der Lage ist, einen Mann wie Gabriel einzuhegen, wäre das ein Zeichen dafür, dass sie von Angela Merkel gelernt hat.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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