SPD Keiner will mehr Kassierer sein

Neulich in Peine wurde Anis Ben Rhouma mit einem respektablen Ergebnis zum neuen Vorsitzenden des dortigen SPD-Stadtverbandes gewählt. Von 47 Stimmen erhielt er 45. „Anis“, wie sie ihn dort alle nennen, hatte zuvor von seinem Großvater Eberhard Hänsel erzählt, der als Kind in Schlesien erlebt habe, wie die Nationalsozialisten die von Friedrich Ebert und Philipp Scheidemann mitaufgebaute Weimarer Republik zerstörten, der später in Peine eine neue Heimat gefunden habe, der Mitglied in der IG Metall gewesen sei und wohl sein Leben lang immer SPD gewählt habe. Der habe ihm das Lebensmotto vermittelt: „Arbeite hart, halte dich an die Spielregeln der Gesellschaft und kümmere dich um die Menschen, mit denen du zusammenlebst.“

Er hatte auch von seinem Vater erzählt, der - aufgewachsen auf dem Land - aus Tunesien stammte und in Peine Kranführer geworden war. „Anis“ setzte bei ihm durch, dass er Abitur machen konnte. Er hatte auch erzählt, wie sein Großvater später sein Geburtshaus in Schlesien besucht habe, hatte einen Bogen zur Ostpolitik Willy Brandts und Egon Bahrs gespannt, was damit zu tun hatte, dass das SPD-Haus in Peine nun „Egon-Bahr-Haus“ heißt. „Wandel durch Annäherung war nicht nur ein großes außenpolitisches Projekt einer Bundesregierung“, hatte „Anis“ gesagt, „sondern es hat im ganz normalen Alltag dafür gesorgt, dass Menschen sich kennenlernen und versöhnen konnten.“

„Uns fehlt der Mittelbau“

Es war ein Generations- und Amtswechsel der besonderen Art in Peine. Hubertus Heil, Rhoumas Vorgänger, ist SPD-Generalsekretär. Heil ist 34 Jahre alt und hielt die beiden Funktionen nicht mehr für vereinbar. Anis Ben Rhouma ist 26 Jahre alt. Er studiert Politikwissenschaft und schreibt seine Magisterarbeit über die „Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat 2003/2004“ mit einem besonderen Blick auf den Irak-Krieg.

Er hatte als Praktikant daheim Heil in Bundestagswahlkämpfen geholfen. Nun hat der Generalsekretär den noch jüngeren jungen Mann gefördert. Es gratulierten die Zwanzigjährigen und die Alten, also auch der SPD-Bürgermeister und der SPD-Fraktionsvorsitzende. Die mittleren Jahrgänge fehlten, jene Altersgruppe auf der Linken, von der die Sozialwissenschaftler sagen, sie sei bei den Grünen gelandet. „Uns fehlt der Mittelbau“ - sagen sie in Peine und andernorts. In Berlin sagt Müntefering, es sei nicht mehr selbstverständlich, in die SPD einzutreten, bloß weil der Großvater auch schon Mitglied gewesen sei.

„Dinge, die aus Salzgitter herüberschwappen“

Womöglich also steht „Peine“ für das Ganze. Früher, in den ausgehenden siebziger Jahren, gab es dort dreitausend SPD-Mitglieder. Heute sind es zweitausend. Austritte hatte es gegeben wegen der Hartz-Gesetze und der Agenda-Politik des früheren Bundeskanzlers Schröder aus dem benachbarten Hannover. Doch sagen sie dort auch, ohne Schröder wäre Peine kein Stahlstandort geblieben. Heil sagt das auch wegen der „Dinge, die aus Salzgitter herüberschwappen“.

Gemeint sind die Verflechtungen zwischen IG Metall und der neuen Konkurrenz durch die Linke. Die als populistisch bezeichnete Konkurrenz und vor allem ihr neuer Mitvorsitzender Lafontaine soll mal mit deftigen Worten, mal aber mit realpolitischen Erfolgen der SPD bekämpft werden. Sie soll negiert werden und ist doch überall Thema in der SPD. Heil nennt sie sicherheitshalber und abwertend immer noch PDS.

Ratlosigkeit über den Mitgliederschwund

Seit Jahren verliert die SPD etwa dreitausend Mitglieder - monatlich. Tausend sterben, zweitausend treten aus. In den Jahren 2003 und 2004 waren es noch mehr gewesen. Ebenfalls monatlich werden etwa tausend neue Mitglieder gewonnen. 1976 hatte es mehr als eine Million eingeschriebene SPD-Mitglieder gegeben. 1990 waren es etwa 920.000, 1998 dann 755.000, Ende 2005 noch 590.000, im vergangenen Dezember 561.000. Der aktuelle Stand, heißt es im Willy-Brandt-Haus, liege bei 552.000. Kommissionen und Konzepte hat es genug gegeben, um den Schwund aufzuhalten. Gelungen ist es nicht - weder durch eine „Zöpel-Kommission“ (1995) noch durch eine spätere des jetzigen SPD-Vorsitzenden Beck.

Ist Schröder an allem schuld? Oder der Rücktritt Lafontaines? Oder der Streit Schröders und Lafontaines mit Scharping? Oder Lafontaines Verhältnis zur Vereinigung Deutschlands? Oder das Aufkommen der Grünen? Oder doch Helmut Schmidt?

Genaue Erklärungen haben die Strategen und Planer nicht - außer der, dass alle Parteien und Großorganisationen (Parteien, Gewerkschaften, Kirchen) unter derselben Entwicklung leiden - außer der CSU, was sie sich in der SPD auch nicht erklären können, es sei denn mit dem Hinweis, in Bayern sei vieles anders und der Bayer neige zur Vereinsmeierei, mithin auch zur Parteimitgliedschaft.

Unattraktive Oppositionspartei

Unterschiedliche Erklärungsversuche und Thesen gibt es. Dazu gehört, dass sich die Lebensumstände - also Arbeitsstunden pro Woche - jüngerer Leute, die als Mitglieder in Betracht kämen, derart verändert hätten, dass die Zeit neben dem Beruf so eben noch für das Privatleben (Beziehung, Ehe, Kinder) ausreiche.

Außerdem litten die Parteien darunter, dass Politik als Beruf wegen schlechter Bezahlung, schlechtem Ruf und dem ständigen Erfordernis nach öffentlicher Präsenz unbeliebt sei. Als ein weiterer Erklärungsversuch gilt das Ausscheiden der SPD aus vielen Landesregierungen, weil eine Oppositionspartei für Ehrgeizige, Mitläufer und Karrieristen (aus dem öffentlichen Dienst) nicht attraktiv sei, was (nebenbei) Auswirkungen auf die fachliche Qualität der Parteiarbeit hat. Derzeit betrifft das vor allem die SPD in Nordrhein-Westfalen sowie im Saarland.

Kaum Spitzenfunktionen für Jusos

Schließlich glauben manche auch, die Mitglieder, die zu Beginn der siebziger Jahre zu Hunderttausenden in die SPD eingetreten seien, hätten spätere Interessenten vergrault und abgestoßen. Erst die Jungsozialisten der siebziger Jahre hätten die SPD zur Volkspartei gemacht - und ihr diesen Charakter jetzt wieder genommen, sagen Jungsozialisten von heute. Ein Teufelskreis nach unten? Etwa zwanzig Prozent der Ortsvereine der SPD haben in den vergangenen fünf Jahren nicht ein neues Mitglied aufgenommen. Irgendwann fehlen dann die Mitglieder, die neue Mitglieder werben könnten.

Jahrelang blieb der Rückgang der Mitgliederzahlen ohne Auswirkungen, weil die dominante Gruppe der Jahrgänge 1940 bis 1947 stark genug war und sich ewig jung fühlte. Vorstöße sogar Franz Münteferings, die Parteispitze „zu verjüngen“, scheiterten an seinen Jahrgangsgenossen, aber auch daran, dass unter den etwas Jüngeren (der Jahrgänge 1950 und folgende) wenig Spitzenkräfte auszumachen waren. Lange Jahre war Gerhard Schröder (Jahrgang 1944) der letzte Juso-Vorsitzende (was er Ende der siebziger Jahre gewesen war), der in den Bundestag kam. Erst Andrea Nahles (Jahrgang 1970) sollte 1998 die nächste sein. Den Juso-Vorsitzenden dazwischen waren Spitzenfunktionen nicht vergönnt.

Partei der „Multifunktionäre“

Jetzt aber scheint der Verjüngungsprozess wie von selbst zu laufen, und nun ist sogar von einer Überforderung die Rede. Die demographische Entwicklung erleichtert den Aufstieg. In den nächsten fünf Jahren, sagt der derzeitige Vorsitzende der Jungsozialisten, Björn Böhning, würden etwa 40 Prozent sämtlicher kommunaler Mandate ausgetauscht. Jüngere SPD-Mitglieder äußerten in Umfragen überwiegend, sie wollten ein politisches Mandat anstreben - sei es in der Partei, sei es in Parlamenten. Wer in die SPD eintrete, wolle auch aktiv sein, wird daraus geschlossen.

Die kommunale Ebene sei wie ein Schwamm, der die Aktiven aufsauge. Schon gebe es unter den Jüngeren „Multifunktionäre“. Doch werden Nebenwirkungen ausgemacht. Kommunales Engagement führt dazu, dass die Aktiven weniger als früher überregional tätig sind. Es kann auch dazu führen, dass sie mehr in den Parlamenten (Stadt- und Gemeinderäten) und weniger in den Parteigliederungen oder im befreundeten Umfeld aktiv sind, wie das früher der Fall war, als junge Sozialdemokraten die unterschiedlichen sozialen Bewegungen und Protestgruppen (Frieden, Frauen, Umwelt) mitprägten.

Auffällig ist jedenfalls der Aufstieg von ganz jungen Sozialdemokraten: Studenten haben mehr Zeit als Berufsanfänger. Köln gilt als Beispiel. Entsprechend gibt es in der Parteiführung schon Einschätzungen, der Rückgang der Mitgliederzahl sei zwar nicht schön, könne aber hingenommen werden - und müsse es auch, weil sich die Verhältnisse änderten. Womöglich sei die ostdeutsche SPD mit ihren wenigen Mitgliedern - ungewollt - sogar Vorreiter: Dort ist in vielen Gliederungen die Zahl der Mitglieder so gering, dass zwei von drei Mitgliedern eine politische Funktion ausüben.

Weniger Theoriedebatten

Der Charakter der SPD aber wird dadurch verändert. Parteilinke bedauern es, dass sich Mitglieder vieler Ortsvereine auf biedermeierliche Weise ins Heim lokaler Politik zurückzögen. Die Ortsvereine seien nicht mehr so diskussionsfreudig, „wie sie es bei uns waren“, hat jetzt Johano Strasser - Aktivist der siebziger Jahre - in einer Gesprächsrunde mit jungen Mitgliedern gesagt.

Die Diskussionsfreude hänge heute von den realen Mitwirkungsmöglichkeiten ab, hielt Ute Vogt (Jahrgang 1964), die baden-württembergische Landesvorsitzende, dagegen. Es ist wohl so: Wer daheim über den Ausbau von Straßen oder Kindergärten debattiert, hat für Theoriedebatten zur Verbesserung der ganzen Welt wenig übrig. Und wer als junger Mensch im Stadtrat oder gar Landtag sitze, möchte nicht mehr Kassierer sein.

Anonymisierter Apparat

„Wir haben ein Kassiererproblem“, sagen junge und ältere Sozialdemokraten. Natürlich werden schon seit geraumer Zeit die Parteibeiträge zentral per Lastschrift eingezogen. Auch die Mitgliederkartei ist zentralisiert. Doch haben diese Maßnahmen zur vorgeblichen Steigerung von Effizienz und Modernisierung Nebenwirkungen, unter denen womöglich auch die anderen Parteien, Kirchen und Verbände zu leiden haben.

Der Apparat wird anonymisiert. Sogenannte Service-Leistungen werden an Agenturen vergeben. Menschen, die sich gerne um andere Menschen kümmern, finden keine Beschäftigung mehr - wie ehedem die Hauskassierer, die die Beiträge der Mitglieder einsammelten. Die hatten eine soziale und auch eine politische Funktion. Sie trugen Verantwortung, kannten Lebensumstände ihrer Mitglieder und konnten bei den Hausbesuchen auch die politische Meinungsbildung ihres Ortsvereins beeinflussen. Jetzt verläuft das eher per E-Mail und per SMS.