SPD In der Schlangengrube

Ernst Bahr ist ein aufrechter Sozialdemokrat. Er steht zu den Beschlüssen der Partei und zu ihrer Politik. Er war "Diplomlehrer" für mathematische Fächer, später dann, nach dem Ende der DDR, Landrat im Kreis Neuruppin im nördlichen Brandenburg. Er gibt keine provokanten Interviews. Er macht keinen Ärger, was freilich zur Folge hat, dass er, obwohl immerhin seit 1994 im Bundestag, vergleichweise unbekannt ist. Doch Ernst Bahr hat auf straffe Weise ziemlich klare Vorstellungen darüber, was sich einer Partei und ihren Mitgliedern geziemt und was nicht. "Wir haben allen Grund, zu dem zu stehen, was wir gemacht haben!", ruft er. "Aber wir stehen nicht dazu." Bahr ruft: "Ich mache die Fraktionierung der Fraktion nicht mit!" Er klagt nicht: "Ich muss mich auch disziplinieren." Und: "Die Minderheit hat sich zu fügen." Neben ihm sitzt Peter Struck, der einmal im Jahr mit Journalisten durchs Land fährt - oft auf Theodor Fontanes Spuren. Der Fraktionsvorsitzende nickt zufrieden. "Wir müssen uns überhaupt nicht verstecken", sagt der Abgeordnete. Es gibt Kaffee und Kuchen. Bahr schwärmt davon, dass 1990 Willy Brandt in Neuruppin aufgetreten sei. 25 000 Menschen seien dabei gewesen. Damals habe die SPD dort mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen. Jetzt seien es weniger als 40 Prozent.

Ernst Bahr bietet eine ziemlich einfache Analyse mancher Schwierigkeiten seiner Partei. "Vor Ort", sagt er, bedienten viele Abgeordnete den "Stammtisch", statt für sozialdemokratische Positionen zu kämpfen. Dann kämen sie nach Berlin und sagten der Fraktionsführung, sie solle mal an die "Basis" kommen und hören, was die sage. Struck setzt ein Gesicht auf, als denke er, schön wäre es, wenn alles so einfach wäre. "Wir werben um die Partei, die uns inhaltlich am fernsten steht", sagt Bahr und meint die Linkspartei. Die Namen Andrea Ypsilantis und Gesine Schwans erwähnt er auch. Dann sagt er noch, es herrsche Bedrücktheit über die schlechte Stimmung. So ist das in Neuruppin und natürlich auch in der Pfalz und in Bayern und in Nordrhein-Westfalen und damit dann auch in Berlin. Für den nächsten Bundestag wird Bahr nicht wieder kandidieren. Struck auch nicht. Immerhin scheint die Sonne.

Struck: Kanzlerkandidatenfrage wird nicht am Sonntag entschieden

Struck ist - meistens jedenfalls - ein Mann des offenen Wortes, was ihn beliebt, zuweilen freilich auch gefürchtet, weil unkalkulierbar macht. Damit die Neugierigen auf seinen Stand der Dinge gebracht werden, sagt er denen gleich im Omnibus: "Ich bin der festen Überzeugung, dass die Kanzlerkandidatenfrage nicht am Sonntag entschieden wird." Mit anderen habe er darüber gesprochen. Und außerdem solle von dem Papier, das Kurt Beck und Frank-Walter Steinmeier am Sonntag vorlegen wollten, nicht allzu viel erwartet werden. "Keine Sensationen und keine Neuigkeiten."

Es dauert nicht lange, da wissen die Leute in Neuruppin, dass die Struckschen Bemerkungen als Laufband den Fernsehbildern der Nachrichtensender unterlegt sind. Zwar hat Struck so recht eigentlich nichts Neues gesagt. Doch hat er es nicht bei den verwinkelten Darlegungen belassen, die Kandidatenfrage werde "rechtzeitig" beantwortet. Wahrscheinlich wusste Struck da schon, wie sich Steinmeier in der wichtigsten Zeitung Niedersachsens, der "Hannoverschen Allgemeinen", geäußert hatte: "Sollte sich diese Frage jemals stellen, werde ich sie auch beantworten." Manche Freunde Strucks und sogar Steinmeiers finden, ein Vizekanzler, der Kanzler werden wolle, könnte sich auch einmal klarer äußern.

Wann ist der richtige Zeitpunkt?

Ohnehin weiß niemand in der SPD so recht, wann rechtzeitig sei. Vor der Bayern-Wahl (am 28. September) nicht, weil im Falle eines schlechten Abschneidens der Kandidat beschädigt sei? Vor Andrea Ypsilantis Griff zur Macht in Hessen nicht, weil - gleich wie der ausgeht - die Machtlosigkeit des Kandidaten dokumentiert werde? Dann ist bald schon Weihnachten, und der rechte Zeitpunkt könnte verstrichen sein. Und manche in der Parteiführung geben vor, nicht zu wissen, was Beck eigentlich wolle und ob er sich nicht doch vorbehalte, statt Steinmeier lieber selber als Kandidat anzutreten. Die mangelnde Klarheit rühre daher, dass nicht miteinander gesprochen werde. Beck erkläre sich nicht. Er rede nicht. Er spiele auf Zeit - eigener Optionen wegen. Dass nun sogar Parteilinke dazu aufrufen, Steinmeier zu küren, weil er der bessere Kandidat sei, macht die Lage für Beck nicht leichter.

1997 und 1998 war das anders. Da wollte Gerhard Schröder, und es schien Oskar Lafontaine zu wollen. Nun achten sie auf Zeichen, und Sozialdemokraten betätigen sich als Parteiastrologen. Weil Gerhard Schröder Kurt Becks Autobiographie ("Ein Sozialdemokrat") vorstellt und weil Schröder bekennendermaßen der Meinung ist, Steinmeier, sein ehemaliger Staatskanzleichef, solle Kandidat werden, und weil sie glauben, nie würde Schröder das Buch Becks würdigen, wenn der selber Kanzler werden wollen sollte, glauben sie, Beck werde zugunsten Steinmeiers verzichten. Zwei Tage vor der Wahl in Bayern soll das Buch präsentiert werden. Zwei Wochen später kommt noch ein Buch. Franz Müntefering, der Rückkehrer des Herbstes, hat sich geäußert. Es heißt: "Macht Politik!" Das soll heißen: Klarheit, Führung, Organisation.

Müntefering ist jetzt Projektionsfläche

Weil sie "den Franz" an der Basis wie einen Heilsbringer feiern, wundern sich die in Berlin (und in Mainz). Und sie ärgern sich wohl auch, die Vorgänger in den Ämtern des Vizekanzlers, Parteivorsitzenden, Fraktionsvorsitzenden, Generalsekretärs, weil ihnen Müntefering vorführt, wie leicht es sein kann, gefeiert zu werden. Könnte nicht auch Müntefering Kanzlerkandidat werden? Das können sich viele laut Umfragen vorstellen. Dass Müntefering darin Beck überholt hat, macht diesem den Verzicht auch nicht leichter. Becks ziemlich schmallippiges "Herzlich willkommen" - verbunden mit einer wegdrehenden Körperbewegung - gehört zu den Fernsehbildern der Woche. Was er zu Münteferings Rückkehr sage, war Beck gefragt worden.

Andere waren auch nicht sonderlich herzlich gewesen. Struck hatte gesagt: "Müntefering arbeitet im Familienausschuss und beschäftigt sich mit den Auswirkungen des demographischen Wandels auf die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt. Da ist er uns schon eine große Hilfe." Doch gehören zu solchen Äußerungen auch taktische Umstände. Hätte Struck Andeutungen gemacht, Müntefering solle eine maßgebende Rolle spielen, hätte er Becks Autorität offen in Frage gestellt. Er hätte dann auch gleich nach einem neuen Vorsitzenden rufen können.

Es obliegt also den Beraterstäben, Steinmeier zu raten, er solle, ja er müsse mit Müntefering in den Wahlkampf ziehen - der Klarheit wegen. Das wird in Becks Lager natürlich als Intrige verstanden. Umgehend pflegen sich dann Leute zu äußern, nur Beck könne die Partei führen - was heißen soll: nicht Müntefering und schon gar nicht Steinmeier. Beiden wird dann die Schuld am Niedergang zugeschoben - der Agenda 2010 wegen. "Die SPD hat ihre angestammten Positionen verlassen, die Linke tut sich da jetzt leicht. Diesen Säugling hat die SPD an der eigenen Brust genährt", hat Fritz Schösser gesagt. Der ist Vorsitzender des DGB in Bayern und war bis 2005 SPD-Bundestagsabgeordneter. Doch Müntefering ist jetzt Projektionsfläche: Früher sei es besser, fast gut gewesen. "Lieber heißes Herz als Hose voll!", hat Müntefering jetzt gerufen. "Wer politisch führen will, muss in der Lage sein, die Fahne zu tragen." Kurze Sätze, einfache Botschaften. Kurt Beck wird von Müntefering nicht erwähnt.

„Dem Franz wäre das nicht passiert“

Nie wäre es Müntefering, der Organisation für den wichtigsten Teil von Politik hält, unterlaufen, was nun im Parteivorstand geschah. Offenbar mit Billigung Becks legte Hilde Mattheis den Mitgliedern ein Papier auf den Tisch: "Reichtum nutzen, Armut bekämpfen, Mittelschicht stärken", in dem verbal eine Kurskorrektur in der Wirtschafts- und Sozialpolitik gefordert wurde. Abermals wurde die Vergangenheit zur Gegenwart. Der Kern der Unterzeichner stammt aus jener Gruppe, die 2003 für ein Mitgliederbegehren und einen Sonderparteitag über die von Schröder präsentierte Agenda 2010 geworben hatte.

Vor der Sommerpause hatte sich die Gruppe getroffen. Sie schrieb auf, was alles zu fordern und zu wünschen sei. Die Parteilinken wollten den Text am liebsten noch vor der Sommerpause veröffentlichen, was aber die Sprecher der "Parlamentarischen Linken", der Abgeordnete Rossmann, und der organisierten Parteilinken, Böhning, da noch verhinderten. Ruhig sollte die Sommerpause verlaufen. Doch es wurden Unterschriften gesammelt: von Ottmar Schreiner, Herta Däubler-Gmelin, ehemaligen Abgeordneten (Sigrid Skarpelis-Sperk), amtierenden Gewerkschaftsführern (Klaus Wiesehügel) und vielen anderen. Es kam, wie es immer kommt. Weil der Text im Vorstand auslag, kam er in die Zeitung ("Frankfurter Rundschau"). Weil Hilde Mattheis sagte, Beck habe sich freundlich geäußert, hatte der Vorstandssprecher Kühn zu erklären, es handele sich nicht um die Meinung des Vorstands. Weil Hubertus Heil, der Generalsekretär, offenbar Ärger mit seinen Freunden vom nichtlinken "Netzwerk" bekam, distanzierte der sich noch kräftiger: "Das Papier atmet den Geist von gestern." Andrea Ypsilanti, die einst zu den Unterstützern des Mitgliederbegehrens gehörte, das Papier nun aber nicht unterzeichnet hatte, konnte Beck unterstützen und sagen, die Hamburger SPD-Beschlüsse reichten aus. Das wiederum fanden andere scheinheilig und sahen abermals das Phänomen, der ganz und gar nicht linke Beck werde von der SPD-Linken unterstützt. Noch andere sagten, nicht einmal auf dem linken Flügel der Partei gebe es politische Führung, weil Böhning und Rossmann, wenn sie schon gegen den Text seien, dessen Vorlage hätten verhindern müssen.

Was das alles mit Müntefering zu tun hat? Der hätte, sagen sie in der Partei, ganz einfach verhindert, dass der Text im Vorstand verteilt werde. Der hätte gesagt, nur solche Papiere würden dort vorgelegt, die vorher im Präsidium erörtert worden seien. Der sei doch ein alter Fuchs. Der könne es. Der hätte sich das nicht bieten lassen. "Dem Franz wäre das nicht passiert." Was das bedeute? Nun, dass es der aktuellen Führung im Willy-Brandt-Haus eben an Führungsfähigkeit mangele.

Schlagzeilen über Streit und Zerrissenheit

Eigentlich waren alle, die sich wie auch immer geäußert hatten, der Auffassung, die Gruppe der Unterzeichner sei machtpolitisch gesehen ganz und gar einflusslos. Doch wieder einmal hat es eine Menge Schlagzeilen gegeben, über Streit und Zerrissenheit. Und natürlich folgte die interessengeleitete Suche nach Schuldigen. Wieder einmal ist die Rede davon, das Willy-Brandt-Haus gleiche einer Schlangengrube. Es werde nicht offen gesprochen und schon gar nicht zwischen den Maßgeblichen. Misstrauen herrsche vor.

Eigentlich hatten sich Beck und Struck und Steinmeier für die Sommerpause alles anders vorgestellt. "Reden ist Silber, Schweigen ist Gold", schrieb Struck in einem Brief an die Abgeordneten. Das war im Juni, und es gab tatächlich vier Wochen der Ruhe. Andrea Nahles sagte: "Ich tauche erst einmal ab." Es sollte "Sommerreisen" geben - Beck nach Bayern, Steinmeier nach Brandenburg. Doch dann kam aus Hessen der Vorstoß, es doch noch einmal zu versuchen, mit Hilfe der Linkspartei Frau Ypsilanti zur Ministerpräsidentin zu wählen. Widerspruch aus Berlin - erst verhalten, dann offiziell. Und es kam aus Nordrhein-Westfalen die Ankündigung, Wolfgang Clement solle aus der Partei ausgeschlossen werden. Sitzungen, Schaltkonferenzen, Schlagzeilen. Es kam die Nachricht, nun habe die CDU mehr Mitglieder als die SPD. Der Wunsch nach Ruhe war nicht organisiert. Womöglich wussten Beck und Struck und Steinmeier auch, dass es so kommen werde. Abermals wurde Beck auf einer Sommerreise übellaunig vernommen, was nun seit einiger Zeit die Leute als Indiz dafür nehmen, eigentlich habe der Parteivorsitzende genug von allem. Es gibt nur noch wenige Sozialdemokraten, die wirklich gut über Beck und sein Führungsregiment sprechen.

Beck und Steinmeier wollten Einvernehmen dokumentieren

Eigentlich wollten Beck und Steinmeier auch Einvernehmen dokumentieren und damit den Berichten entgegentreten, sie seien zerstritten. Sie wollten ein Papier ausarbeiten, das das belegen sollte. Sie wollten es auf einer Klausurberatung der führenden SPD-Politiker tun. Die Grundlinien des Wahlprogramms sollten darin enthalten sein - wer auch immer dann die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führe. Das war der Ausgangspunkt und der Anlass für die Sitzung an diesem Sonntag am Schwielowsee - im schönen Werder bei Potsdam.

Doch wie häufig in den vergangenen Wochen meldeten sich jene, die am liebsten ungenannt bleiben wollen. Die sagten: Die Kandidatenfrage müsse vorgezogen werden - Steinmeiers Nominierung könne den bayerischen Freunden nutzen. Andere fragten, ob Beck noch die Kraft zum Verzicht habe. Es folgten jene, die ankündigten, Steinmeier müsse seine Bedingungen nennen und am besten sagen, wenn sie nicht erfüllt würden, solle eben gleich Andrea Nahles benannt werden.

"Ich gehe davon aus", hat nun Ottmar Schreiner im Fernsehen auf die Frage gesagt, ob Steinmeier "es" werde, und er nannte gleich die Forderungen der Parteilinken. "Wenn es auf Frank-Walter Steinmeier hinauslaufen sollte, das muss erst noch beschlossen werden, dann muss es wesentlich auch davon abhängen, mit welchem Programm die SPD in den Wahlkampf gehen wird."

So spricht nicht Schreiner allein. Es müsse auf die ganze Partei Rücksicht genommen werden, sagen die, die Steinmeier nur widerwillig akzeptieren. Am Freitag wurde für Sonntag Regen angekündigt.