SPD in der Opposition Gabriels SPD

Nach seiner Abwahl ergriff Helmut Schmidt nur noch wenige Male das Wort im Bundestag. Die Anlässe waren sorgfältig gewählt. Wenn er sprach, ging es um sein politisches Erbe. Eine dieser Reden hielt er in seiner letzten Wahlperiode zum Nato-Doppelbeschluss, den er noch als Bundeskanzler mitgetragen hatte. Schmidt verteidigte den Nachrüstungsbeschluss, der die Stationierung von Mittelstreckenraketen in der Bundesrepublik vorsah.

Applaus erhielt er aber nur aus den Reihen der neuen Regierungsfraktionen von Union und FDP. Die SPD war inzwischen nach links gerückt. Sie wollte wieder da sein, wo die Menschen sind, wie es damals hieß. Die Menschen – das waren die neuen sozialen Bewegungen, die eher grün als rot schimmerten. Über den Kurswechsel der Partei ging die Geschichte hinweg. Als sie 16 Jahre später wieder an die Macht kam, war das Sowjetimperium untergegangen, viele seiner Satellitenstaaten befanden sich auf dem Weg in die Nato und die SS 20 waren verschrottet.

Was kann die SPD aus der Geschichte lernen? Besteht der Vorteil der Opposition, wenn man nur richtig in ihr ankommt und lange genug in ihr verweilt, darin, dass die Wirklichkeit sich schon wieder verändert haben wird, wenn man dereinst wieder regieren muss? Diese Hoffnung kann sich Sigmar Gabriel nicht machen. Der Parteivorsitzende hat die SPD auf die Linie eingeschworen, die „Rente mit 67“ auf unbestimmte Zeit auszusetzen. Er hat mit der Entsorgung des Erbes Franz Münteferings der Parteilinken und den Gewerkschaften inhaltliche, der Parteirechten um den Fraktionsvorsitzenden Steinmeier allenfalls rhetorische Zugeständnisse gemacht – und der SPD zum ersten Mal gezeigt, wer das letzte Wort hat. Sollte er einmal Kanzler werden, wird ihm seine Politik dieses Sommers vor die Füße fallen: erst in den zwanziger Jahren wird die demografische Entwicklung mit voller Wucht auf die Rentenkasse durchschlagen.

Nun ist Steinmeier zum ersten Mal gescheitert

Ein Jahr nach ihrem Wahldesaster ist die SPD nun tatsächlich in der Opposition angekommen. Während Steinmeier sich bemühte, ihr den Status einer Regierung im Wartestand zu bewahren, war Gabriel mehrfach schon drauf und dran, dem Drängen nach neuer Kostümierung nachzugeben: Raus aus den Dreiteilern, rein in die Latzhosen und Blaumänner! Endlich wieder Friedensdemos und Arbeiterlieder auf die Bühne bringen! In der Afghanistan- und der Hartz-IV-Debatte konnte Steinmeier noch verhüten, dass sozialdemokratische Positionen über Bord geworfen wurden. Nun ist er zum ersten Mal gescheitert. Er hatte nicht nur die Parteilinke gegen sich, sondern auch die wahlpolitisch relevanten Gewerkschaften und die große Mehrheit der Basis.

Dass Steinmeier in dieser Woche ankündigte, sich zeitweise aus der Politik zurückzuziehen, hat ausschließlich private Gründe. Der Fraktionsvorsitzende hat sich entschlossen, seiner lebensgefährlich erkrankten Frau eine Niere zu spenden. Da ist nichts hineinzudeuten. Allein, es gibt eine zeitliche Koinzidenz – so wie es sie vor drei Jahren gab, als Müntefering sich entschied, aus der Regierung auszuscheiden, um bei seiner sterbenden Frau sein zu können. Müntefering hatte gerade den Machtkampf gegen den damaligen SPD-Vorsitzenden Kurt Beck verloren.

Gabriel ergreift nun die Chance, Zweifler zu überzeugen

Steinmeier fällt nun in einer Zeit als Oppositionsführer aus, in der die Bundesregierung sich weiterhin in einem Stimmungstief befindet und wegweisende Entscheidungen zu treffen hat: über den Haushalt und das Sparpaket, das Energiekonzept und die Wehrverfassung. Man muss Gabriel nicht für skrupellos halten um festzustellen, dass er nun seine Chance ergreift, hartnäckige Zweifler, die ihn der inhaltlichen Beliebigkeit und der strategischen Sprunghaftigkeit zeihen, von seinen Fähigkeiten zu überzeugen.

Als sich die SPD auf dem Dresdner Parteitag im November 2009 neu ordnete, war wenig die Rede von Steinmeier als Gegenspieler Gabriels. Er galt als Übergangslösung. Es war Andrea Nahles, die als zweites Glied einer Doppelspitze ausgemacht wurde. Sie ist dieser Rolle nicht gerecht geworden. Das liegt daran, dass ein Parteivorsitzender in Oppositionszeiten das Geschäft des Generalsekretärs tendenziell überlagert. Es liegt auch am Naturell Gabriels, der keine Chance zur Profilierung auslässt. Andrea Nahles selbst macht nun die Erfahrung, dass es eine Sache ist, als junges Talent in der zweiten Reihe gegen die Parteioberen zu stänkern, und eine andere, in der ersten Reihe Kompromisse zu vertreten. Im Streit über die „Rente mit 67“ hat sie ebenso Federn gelassen wie Steinmeier.

Gabriel kann dem Parteitag Ende September einigermaßen gelassen entgegensehen. Er hat die unausweichliche Vergangenheitsbewältigung seiner Partei in seinem Sinne strukturiert, er hat die Machtfrage in der SPD fürs Erste beantwortet – und schließlich befindet sich die Partei in Umfragen wieder vor der Union, gemeinsam mit den Grünen gar in der Mehrheit. Genau darin steckt aber eine Gefahr: Gabriel ist im Begriff, auf der Oppositionsbühne schöne Kulissen zu errichten, die das Stammpublikum begeistern. Dringt aber Tageslicht in den Theatersaal, ist das sozialdemokratische Mauerwerk gleich als Illusionskunst entzaubert.