SPD Ewig kann nicht Winter sein

Karl-Heinz Mühe ist alles, wofür die SPD einst stand. Vor 60 Jahren wurde er in eine Arbeiterfamilie im Braunschweiger Land hineingeboren, lernte nach der Volksschule Maschinenschlosser, trat noch als Kind den „Falken“, der sozialdemokratischen Jugend, bei und hatte hier, in Zeltlagern, auf Wanderungen und in Seminaren, ein zweites Bildungserlebnis. Am Lagerfeuer, bei Rotwein und den „Moorsoldaten“ aus der Liederfibel, keimte etwas in ihm auf.

Mühe machte sein Abitur nach, studierte Deutsch und Politik und wurde Lehrer. Der SPD hielt er die Treue, engagierte sich in der Kommunalpolitik in seiner Heimatstadt Schöppenstedt, wurde Ratsherr und dann Bürgermeister. In der Zwischenzeit wurde er in den Landtag von Hannover gewählt. Das war 1986, unter dem Oppositionsführer Gerhard Schröder - und Mühe stieg auf bis zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Dann kam das Jahr 2003. Damals hatte der Aufstieg Mühes, der der niedersächsischen SPD und im Grunde auch der Bundespartei ein Ende. Heute steht Mühe für die vielen Sorgen seiner Partei.

An diesem düsteren Novembertag sitzt er im Volksfreund-Haus in der Braunschweiger Schlossstraße und weiß gar nicht recht, wo anzufangen: Bei Schröders famosem Wahlsieg im März 1998, mit dem er sich die Kanzlerkandidatur ergriff? Bei Sigmar Gabriels steilem Aufstieg in sehr jungen Jahren in Schröders Schatten? War der Absturz damit nicht schon programmiert?

Der Geist der alten Sozialdemokratie

Hier, im Volksfreund-Haus, hat Mühe Unterschlupf gefunden damals, 2003, als er aus dem Landtag geflogen war und erst einmal ins Nichts fiel. Gabriel, der gerade sein Ministerpräsidentenamt verloren hatte und übelgelaunt in den Reihen seiner dezimierten Oppositionsfraktion Platz nahm, versorgte Mühe mit einem Geschäftsführerposten. Das Volksfreund-Haus ist die Zentrale des SPD-Bezirks, dessen Vorsitz Gabriel nach Übernahme des Bundesvorsitzes an Hubertus Heil abtreten wird. Hier in der Schlossstraße, in der Gabriel schon unter seinem Vorgänger Gerhard Glogowski ordentlich aufzuräumen begann, musste sich nun, 2003, noch mehr ändern.

In dem Backsteinbau, der 1913, im Todesjahr August Bebels, errichtet wurde, weht rein äußerlich noch der Geist der alten Sozialdemokratie: Vor dem Krieg beheimatete es nicht nur die SPD, sondern war auch Sitz des „Volksfreundes“, der Parteizeitung, deren Redaktionsstube SA-Schlägertrupps 1933 verwüsteten. Im Inneren reihen sich moderne Büroräume aneinander. Hier sind die Parteisekretäre des Bezirks, Mitarbeiter des Unterbezirks und der Bundestags- und Landtagsabgeordneten versammelt. Und oben im Dachgeschoss wohnt Glogowski - „Glogo“, wie der langjährige Bezirkschef und kurzzeitige Ministerpräsident in Braunschweig genannt wird. Einst verfügte jeder Unterbezirk über einen „Hauptamtlichen“, einen Parteibeamten. Heute haben sie nur noch eine Teilzeitkraft, die das Büro führt. Politische Sekretäre hat nur noch der Bezirk, genauer gesagt drei Geschäftsführer, die zur Hälfte für die Landespartei arbeiten, den Dachverband der mächtigen Bezirke.

Die Einnahmen der Partei brachen nach der Wahlniederlage 2003 weg, der Mitgliederschwund verschärfte sich. Gleichzeitig leistete sich die Partei eine üppige Verwaltung und verkrustete Verfahren. Es bestand Handlungsbedarf. „Das war ein echter Schnitt, und das ging natürlich nicht ohne Ärger“, sagt Mühe. Heute ist der Bezirk Braunschweig aber einer der finanzkräftigsten und kampagnenfähigsten in der SPD, was wiederum der eigentliche Grund dafür ist, dass Gabriel sich den Fusionsbestrebungen des Landesvorsitzenden Garrelt Duin widersetzt. In Braunschweig ist die Meinung weit verbreitet, dass finanzschwache Bezirke wie der in Hannover, mit dem sich die Genossen in der Schlossstraße seit langer Zeit behaken, nur an ihr Geld wollten. Man hätte halt mal in der Zwischenzeit selbst sparen müssen. An Selbstbewusstsein mangelt es den Braunschweigern nicht. Ihr Bezirk könnte also Pate stehen für das, was der künftige Bundesvorsitzende mit der SPD vorhat.

Im Berliner Willy-Brandt-Haus, der Zentrale der Bundespartei, haben die Genossen heute eine böse Ahnung davon, was seinerzeit in Braunschweig los war. Auch hier werden Kisten gepackt, das gesamte Führungspersonal - Geschäftsführer, Büroleiter, Sprecher - wird ausgetauscht. Und dass darüber hinaus gespart werden muss, das wissen die Genossen auch. Der Absturz bei der Bundestagswahl reißt ein riesiges Loch in die Kasse der Schatzmeisterin. Allein 14 Millionen Euro weniger bekommt die Partei durch die staatliche Parteienfinanzierung in den nächsten vier Jahren. Und was Spenden anbelangt - so richtig attraktiv ist eine Oppositionspartei für die Industrie nicht mehr.

Warten auf Entscheidungen

In der Parteizentrale herrscht eine düstere Stimmung. Man wartet auf Entscheidungen, denn vor der Wahl auf dem Parteitag in Dresden können Gabriel und Andrea Nahles im Willy-Brandt-Haus keinen Bleistiftspitzer bestellen, dafür sorgt schon Franz Müntefering. Seit Wochen gibt es also dieses Vakuum in der Berliner Wilhelmstraße. Unter Mitarbeitern lautet die erste Frage stets: Und, was machste jetzt?

Elf Jahre lang gab es genügend Posten in Partei, Fraktion und Regierung. Das ist jetzt vorbei. Allein 100 Bürgerbüros von 76 nicht mehr im Bundestag vertretenen Abgeordneten werden in diesen Tagen geräumt.

Sigmar Gabriel sitzt an diesem Sonntag im November in einem VW-Bus und ist auf dem Weg von Nürnberg nach München, von der nichtöffentlichen bayerischen Delegiertenkonferenz im Karl-Bröger-Zentrum zur öffentlichen Parteiversammlung im Hofbräukeller. Er ist nun sehr darum bemüht, ein anderer zu sein. Nicht mehr das kraftstrotzende Alphatier, sondern ein nachdenklicher, demütiger Mann, der die Dinge grundsätzlich anders angehen möchte: dialogischer, ergebnisoffener, emotionaler.

Es ist eine Rolle, die er sich nicht nur für den Parteitag in Dresden, der ihn am Freitag zum Vorsitzenden wählen soll, überstülpen will. Das Krakeelen - zumal in Parteiangelegenheiten - hat er schon als Bundesumweltminister eingestellt. Noch im Vorwahlkampf lauerte er nur, um dann in der Schlussphase der Auseinandersetzung zum eigentlichen Spitzenkandidaten der SPD zu avancieren. Dem Kanzlerkandidaten zeigte er mit seiner Anti-Atom-Kampagne auf wenig dezente Art, wie die Abteilung Attacke funktioniert.

Abwägen, nachfragen, zuhören

Nun also der selbstkritische, abwägende Gabriel, der nachfragt und zuhört. Noch aber wirkt er dabei zuweilen ein wenig wie ein Gerhard Schröder als Vorsitzender der Arbeitsgruppe für erneuerbare Energien. Ihm kommt heute kein „So und nicht anders müssen wir es machen“ über die Lippen. Dafür sagt er Sätze wie: „Was wir in Braunschweig gemacht haben, soll nicht eins zu eins auf die Bundespartei übertragen werden, sondern Anregungen geben. Wir brauchen mehr Experimentierfreude.“ Gabriel blickt dabei aus dem Fenster auf die vorbeirauschende Landschaft Oberbayerns, einer der vielen weißen Flecke auf seiner politischen Landkarte, weit und breit ohne SPD-Abgeordneten. Hier, südlich des Mains, weiß man schon länger, wie sich das anfühlt: die SPD als 20-Prozent-Partei.

Die Etappe ist Teil der Tingeltour des neuen SPD-Führungsduos durch die Gliederungen der Partei. So oft wie in den vergangenen drei Wochen haben sich Sigmar Gabriel und Andrea Nahles wahrscheinlich in den vergangenen elf Jahren nicht gesehen. Beide sind ernsthaft bemüht, die alten Kämpfe hinter sich zu lassen. Beide sprechen dieser Tage irgendwie mit belegter Stimme, so als gebe es einen Trauerfall in der Familie. Diese weitverzweigte Familie, deren führende Vertreter in den zurückliegenden Jahren fast nicht mehr ohne anwaltlichen Beistand miteinander gesprochen haben, will und muss sich nun zusammenraufen. Wenn man die Beteiligten danach fragt, warum nun möglich ist, was so lange schier undenkbar war, erhält man eine kurze Antwort: 23 Prozent!

Und so erlernt die Familie nach Jahren der Entfremdung wieder alte Rituale: Wenn Gabriel eine Parteiveranstaltung ein wenig früher verlässt als seine künftige Generalsekretärin, umarmt er sie öffentlich. Und sie verzichtet auf ihre ansonsten stets andeutungsreiche Mimik. Natürlich lassen sich die alten Reflexe nicht immer unterdrücken. An diesem Abend im Münchner Hofbräukeller, der so pickepacke voll ist, dass man meinen könnte, gleich werde Willy Brandt mit krächzender Stimme das Wort ergreifen - an diesem Abend jedenfalls, an dem zwar viel geschimpft und schmerzhafte Vergangenheitsbewältigung betrieben wird, nennt doch tatsächlich ein Genosse „die Andrea und den Sigmar“ ein Traumpaar. Da schlägt die weibliche Hälfte dieses Paares die Hände vor dem Kopf zusammen, und die männliche holt zu einem Lachen aus, das den Saal erbeben lässt.

Mehr Experimente wagen

Traumpaare erweisen sich als Traumpaare, weil beide ihre Stärken und ihre Schwächen kennen - und des einen Stärke des anderen Schwäche ist. Wohlwollend betrachtet haben sie zumindest die Voraussetzung, ein Traumpaar zu werden. Er, der Politikverkäufer, der Schnellredner, der Themenverknüpfer. Und sie, die Parteistreichlerin, die Seelenmasseurin, die Denkerin. Zunächst einmal aber wird das Paar aus Parteivorsitzendem und Generalsekretärin bestehen, aus oben und unten. Als Gabriel an diesem Abend in München den Genossen unter dem technokratischen Schlagwort Parteistrukturreform einen Blick in die Zukunft gewährt, kommt er derart ins Reden, dass er Andrea Nahles' lobendes, unterstützendes Kopfnicken nicht einmal zur Kenntnis nimmt.

Gabriel will mehr Experimente wagen. Die Strukturreform soll nicht als schnödes Sparprogramm daherkommen. Gewiss, die Strukturen müssen verschlankt und die Partei muss wieder kampagnenfähig werden: Aktion statt Administration. Doch sollen auch neue Beteiligungsformen für die Mitglieder gefunden werden. Gabriel sprudelt in München nur so vor Ideen: Urwahlen - „in Goslar haben wir so einen Landrat gewählt“. Parteibotschafter für die Mitgliederwerbung - „in Braunschweig haben wir so 780 neue Genossen gewonnen“. Mitgliederentscheide - in seinem Bezirk wurde mit diesem Instrument über die Zukunft der Wehrpflicht abgestimmt.

Die „Bösen Buben“ guckten Gabriel aus

Und weil Gabriel um die Verstimmung an der Basis weiß, die nicht nur Frank-Walter Steinmeiers Griff nach dem Fraktionsvorsitz schon am Abend des Wahldesasters, sondern auch die Gebietsaufteilung in der Partei zwischen ihm und Andrea Nahles bewirkte, nimmt er die erwartbare Kritik vorweg: „Auch bei Urwahlen braucht es Leute, die sagen: Jawohl, ich trete an - und zwar nicht mit verzagter Stimme.“ Dass der 27. September Andrea Nahles und Gabriel, dass er auch Olaf Scholz und Klaus Wowereit nach oben spülen würde, war lange klar. Nicht klar war die Rollenverteilung. Gabriel strebte wie auch Scholz eigentlich den Fraktionsvorsitz an.

Karl-Heinz Mühe und seine Leute in Braunschweig hatten ihn indes schon länger für den Parteivorsitz ausgeguckt: Eine Männer-Clique aus alten Falken-Zeiten fährt seit Jahr und Tag gemeinsam in den Kurzurlaub, anfangs zum Zelten nach Schweden oder in die Pfalz, heute dann doch lieber in die Finca nach Mallorca. Bei einer dieser Touren befand die Runde, die sich „Böse Buben“ nennt, das mit dem Parteivorsitz, das solle dereinst der Sigmar machen.

An dem Abend im Münchner Hofbräukeller erinnert Gabriel die Genossen daran, was es für die SPD einst hieß, Volkspartei zu sein, eine Partei für alle Lebensbereiche - und darüber hinaus. Früher gab es sogar einen sozialdemokratischen Bestattungsverein. Das war in einer Zeit, in der die Deutschen in weiten Teilen des Reiches entweder Zentrum wählten oder SPD. Der Verein hieß „Rote Flamme“ - allein, weil sich Katholiken beerdigen ließen, hätten sich viele Genossen für die Feuerbestattung entschieden. Andrea Nahles verspürt kurz darauf das Bedürfnis, Gabriels Anekdote aufzugreifen. Sie erinnert an Mark Twain, der eines Tages eine Meldung über sein Ableben in der Zeitung las. Er schaltete eine Anzeige und teilte den Lesern mit: „Die Nachricht über meinen Tod ist verfrüht.“ Sie habe das Gefühl, sagt die künftige Generalsekretärin mit leiser und gleichwohl trotziger Stimme, dass dies auch für die SPD gelte.