SPD Die Linksmoralisten

Potzblitz! Die SPD gibt sich eckig und kantig. Sie wirbt jetzt mit einem roten Würfel. Der bringt „mehr Tiefe und Aufmerksamkeit“, sagt Kajo Wasserhövel. Der Bundesgeschäftsführer hat das Willy-Brandt-Haus auf den Kopf gestellt, in zwei Großraumbüros die Wahlkampfzentrale eingerichtet. „Nordkurve“ heißt sie. Ein neues Motto, neudeutsch Claim, gibt es auch: „Anpacken. Für unser Land“. Die frisch renovierte Internetseite der SPD ist geschaltet. Die alte war so grässlich, dass selbst Wasserhövel sie „unübersichtlich und desorientierend“nennt. Die neue aber hat eine Multi-Content-Box (Website der SPD). Überhaupt soll das Internet „das Herzstück der Wahlkampagne“werden, wie der sonst so nüchterne Müntefering-Vertraute schwärmt. Die SPD wird also twittern und bloggen und „offene Schnittstellen aufbauen für Plätze der Meinungsbildung“.

Aber erreicht die Sozialdemokratie so ihre Mitglieder, Sympathisanten und Wähler? Gibt es nicht die alten Genossen im Hinterzimmer, die weder twittern noch bloggen? „Das Internet ist älter und weiblicher geworden“, weiß Wasserhövel und erwähnt die „silver surfer“, die schon betagten Internetnutzer, von denen es immer mehr gebe.

Die „Generation Gerd“ geht

Mancherorts aber auch immer weniger. Zumindest wird, wenn die kommende SPD-Fraktion im Herbst nach der Wahl zusammentritt, viel Silbergrau den Bundestag verlassen haben. In großer Zahl scheiden die Veteranen aus. Die Achtundsechziger gehen, die „Generation Gerd“, wie Schröders Kohorte genannt wird: Otto Schily und die anderen Exminister Walter Riester, Hans Eichel, Renate Schmidt und Hertha Däubler-Gmelin. Wichtig waren sie zuletzt als Berater, als erfahrene Parteigrößen. Zudem verlassen Wirtschaftspolitiker wie Ludwig Stiegler, Rainer Wend oder Gerd Andres das Parlament, der Verteidigungspolitiker Walter Kolbow und nicht zuletzt der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck.

Gut ein Viertel der 222 SPD-Abgeordneten werden dem Bundestag nicht mehr angehören, weil sie freiwillig ausscheiden oder nicht mehr aufgestellt wurden. Sollte das Wahlergebnis schlecht ausfallen, könnte gar die halbe heutige Fraktion nicht mehr dabei sein. Fehlen der SPD dann die eckigen, kantigen Köpfe?

Kein „Rechter“, aber Pragamatiker

Fehlen wird jedenfalls Rolf Stöckel. Der 51 Jahre alte Sozialpolitiker, Vorsitzender der einflussreichen Landesgruppe Nordrhein-Westfalen, ist nicht mehr aufgestellt worden. Stöckel, Mitglied im Fraktionsvorstand und seit 1998 im Bundestag, hatte die Sozialreformen Schröders immer befürwortet. Das hat ihm die Parteibasis zu Hause übelgenommen. Und heimgezahlt. Statt seiner stellte sie den 34 Jahre alten Oliver Kaczmarek auf, der als Hartz-IV-Kritiker und als Parteilinker gilt.

„Viele, die entschieden die Agenda 2010 und die Auslandseinsätze der Bundeswehr vertreten haben, scheiden aus dem Bundestag aus“, sagt Stöckel, der kein „Rechter“in der SPD sein will, aber ein Pragmatiker. Der Diplomsozialarbeiter überlegt derzeit, wie es für ihn weitergehen soll, beruflich und politisch. Vielleicht will er später wieder für die SPD kandidieren: „Aber nicht in meinem Wahlkreis. Und sicher nicht in Nordrhein-Westfalen.“

Denn Stöckels Niederlage in Unna im östlichen Ruhrgebiet ist kein Zufall. Gerade in Nordrhein-Westfalen, dem mitgliederstärksten Landesverband der SPD, hat sich die Partei deutlich nach links bewegt. Zwar haben sich in einzelnen Wahlkreisen auch Pragmatiker gegen linke Kandidaten durchgesetzt, etwa Achim Post, Jahrgang 1959, Außenpolitiker und seit sechs Jahren stellvertretender SPD-Bundesgeschäftsführer im Willy-Brandt-Haus.

Doch auch Post, der in Minden-Lüddecke kandidiert, gibt zu, dass man in Fragen wie der Agenda 2010, der Rente mit 67 oder dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan Führungsstärke zeigen müsse, weil die Basis sonst den linken Kandidaten folge.

Die Jüngeren sind bereit

Von der einstigen Hochburg der Pragmatiker, die Nordrhein-Westfalen einmal war, ist jedenfalls wenig übriggeblieben. Ein klassischer „rechter“ SPD-Unterbezirk wie Dortmund ist heute ein linker. Und der „rechte“Wirtschaftspolitiker Rainer Wend, der nun Post-Lobbyist werden wird, wäre in Bielefeld nicht mehr aufgestellt worden. An seiner statt kandidiert nun der DGB-Landeschef Guntram Schneider.

Die Fraktion wird jünger und auch linker werden, da ist sich Björn Böhning, der Sprecher der SPD-Linken, fast sicher. Jedenfalls werde es nicht weniger linke Abgeordnete in der kommenden Fraktion geben, sagt der ehemalige Juso-Vorsitzende. „Zweifellos wird auf einige Linke Verantwortung zukommen. Das wird insgesamt das Bild der Partei verändern“, sagt der 30 Jahre alte Böhning. Und auch die Jüngeren seien bereit, schneller Verantwortung zu übernehmen. Manche Kandidaten sind unter oder um die dreißig, einige kennt Böhning aus Juso-Zeiten.

Böhning selbst kandidiert im Berliner Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain, dem jüngsten Wahlkreis Deutschlands, wie er sagt. Er hat sich vorgenommen, das Direktmandat dem Kreuzberger Platzhirsch, dem Grünen-Veteranen Hans-Christian Ströbele, abzujagen. Das wird nicht einfach. Ströbele hatte beim letzten Mal immerhin mehr als doppelt so viele Stimmen als der SPD-Kandidat.

Böhning ist zwar ein ausgemachter SPD-Linker, aber auch ein Pragmatiker, der mit dem "Zentristen“Achim Post oder dem 46 Jahre alten Müntefering-Mann Wasserhövel zusammenarbeitet - der macht im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick Gregor Gysi den Wahlkreis streitig.

Erschreckend links

Eine größere Gefahr als von den linken SPD-Realos geht für die Parteiführung von den „Gefühls-Linken“aus, die einen hehren moralischen Antikapitalismus pflegen. Wie stark dieser Teil der SPD mittlerweile ist, haben etwa die harschen Angriffe gegen das frühere SPD-Mitglied Wolfgang Clement wegen seines Aufsichtsratspostens in einem Energieunternehmen oder aber die Mehrheit auf dem Hamburger SPD-Parteitag gegen die Teilprivatisierung der Bahn gezeigt.

Das Defizit an Professionalität und der Überschuss an politischer Moral werden, so fürchten manche Genossen, die neue Fraktion schwer manövrierfähig machen. „Die SPD ist heute so links, wie ich sie mir als Juso immer gewünscht habe. Und das erschreckt mich“, sagt ein Parteiveteran.

Eine große Koalition, die vielen in der SPD-Führung als wahrscheinlicher Wahlausgang gilt, wird mit der neuen Fraktion, die mehr als die alte ein Abbild der SPD-Basis sein wird, noch schwieriger werden, als sie es mit der heutigen ist. Die Stimmung gegen ein Bündnis mit der Union wäre noch stärker.

Wer die Fraktion dann als Vorsitzender zusammenhalten sollte, ist ungewiss. Sigmar Gabriel, der Umweltminister, würde das Amt gern übernehmen, gilt aber als unbeliebt. Nicht zuletzt die stellvertretende Vorsitzende Andrea Nahles wäre gefragt, die Moralkeulen-Linken einzubinden.

Twittern, was das Zeug hält

All das wäre noch zu meistern, wenn der SPD nur der bitterste Weg erspart bliebe: der in die Opposition. Denn auf eine abermalige Regierungsbeteiligung ist die SPD mit ihrem Spitzenpersonal Steinmeier, Müntefering, Steinbrück und Co. gut vorbereitet, nicht aber auf die Opposition. Eine junge, linke SPD-Fraktion würde sich mit großer Wahrscheinlichkeit im Streit zerlegen. Und einen Oppositionsführer Steinmeier kann sich in der SPD kaum jemand vorstellen.

Also muss getwittert und gebloggt werden, was das Zeug hält. Erfolgreich sei die Online-Kampagne der SPD, so sagt Kajo Wasserhövel, erst dann, „wenn Frank-Walter Steinmeier Bundeskanzler ist“.