SPD Der erste Sprung - fast mißlungen

„Manchmal muß man in der Politik etwas aushalten, was nicht ganz leicht ist", hat Franz Müntefering am Abend der Wahl in Schleswig-Holstein gesagt. Groß waren die Hoffnungen im Willy-Brandt-Haus gewesen, beinahe sicher war die Berliner SPD-Spitze gewesen, die rot-grüne Mehrheit im Norden werde bestätigt.

Doch die Hochrechnungen am Abend sagten früh voraus, daß die Umfragen nicht eintreffen würden. Danach lag die SPD vor der CDU und die Grünen lagen vor der FDP. Beide Voraussagen erwiesen sich als falsch. Die Gäste in der SPD-Zentrale wußten das früh. Stimmung kam nur auf, als Müntefering zu seinem Statement erschien. Das war gegen halb sieben Uhr, und da suchte er noch Mut zu machen. "Wir drücken Heide die Daumen."

Gefährlicher Optimismus

Noch bis zuletzt betrieb die Nord-SPD ihren Wahlkampf mit Hilfe der Berliner Führungsleute. Sie verbreiteten angesichts der für Frau Simonis steigenden Umfragen immer mehr Optimismus auf einen Sieg und kündigten einen fröhlichen Sonntagabend an. Doch hatten sie die Sorge, gerade die vermeintlichen Aussichten könnten den Erfolg gefährden.

Am Wahlabend aber hatten sie zu registrieren, daß viele ihrer Anhänger nicht zur Wahl gegangen waren. Vor allem Arbeiter und Arbeitslose hätten überproportional der SPD nicht wieder die Stimme gegeben. Den Juso-Vorsitzenden Böhning veranlaßte das zu der Analyse, daß das Thema der sozialen Gerechtigkeit nicht ausreichend mit der SPD verbunden werde. Auch hätten sich die Erfolge der Arbeitsmarktpolitik noch nicht eingestellt. Der Euphorie der letzten Tage vor der Wahl habe die Grundlage gefehlt.

„72 Stunden für Heide“

Die SPD-Wählerschaft sollte in den letzten Tagen vor der Wahl aktiviert werden und nicht in einem Gefühl überlassen werden, die Wahl sei schon entschieden. Müntefering verbreitete sogar die Auffassung, am Wahltag selbst seien noch bis zu zwei Prozent der Wähler zu bewegen. So wurde die Schlußveranstaltung mit Müntefering und Bundeskanzler Schröder am Donnerstag abend in Lübeck als "Auftaktveranstaltung 72 Stunden für Heide Simonis" bezeichnet.

Sogar die Programmkommission, die für den kommenden Herbst ein neues Grundsatzprogramm ausarbeiten soll, tagte - unter Münteferings Leitung - am Vorabend der Wahl in Kiel, was gewährleisten sollte, daß Mitglieder des Parteivorstands, der Bundesregierung und anderer Landesführungen der Wahlkämpferin helfen können sollten. Auch der saarländische Landesvorsitzende Maas wurde eingesetzt - als wolle ihm die Parteiführung zeigen, wie man Wahlkampf führe. Maas hatte im vergangenen Jahr den saarländischen Landtagswahlkampf gegen die Berliner Regierungspolitik geführt. Er hatte auf Einsätze Schröders verzichtet. Er hatte verloren.

Kein Wahlkampf gegen die Bundespartei

Frau Simonis sagt von sich, eine solche Wahlkampfführung habe sie nie erwogen, auch nicht in jenen Zeiten vor gut einem Jahr, als Schröder in den Umfragen daniederlag und in der Partei nur noch über so viel Ansehen verfügte, daß er das Amt des Vorsitzenden an Müntefering weitergab. Eine Landespartei könne und dürfe ihren Wahlkampf nicht gegen die Bundespartei ausrichten, hatte ihre Devise gelautet.

Das war freilich in der Zeit, als sie selbst und ihre Parteifreunde hoch im Norden nicht an einen Sieg glaubten, sondern - im Gegenteil - solche Hoffnungen in das Reich des Irrationalen verwiesen. Es blieb nichts denn auf Schröder zu setzen und den Wahlkampf so zu personalisieren, wie das der Bundeskanzler 2006 tun wird. Schröder stellte manche Differenzen zu Frau Simonis zurück und setzte sich ein.

„Aus dem Tief haben wir uns herausgebuddelt“

Früh am Abend wurden in Berlin die Analysen gereicht, die eine Niederlage als erträglich erscheinen lassen sollten. Im August vergangenen Jahres, sagte Müntefering, habe der Unterschied zwischen Union und SPD elf Punkte zugunsten der CDU betragen. Jetzt aber, sagten die Berater in der Parteizentrale, seien beide Parteien "auf Augenhöhe", was der SPD-Vorsitzende in die Worte kleidete: "Aus dem Tief haben wir uns herausgebuddelt." Immerhin wurde von Parteilinken gewürdigt, die Landespartei habe mit der Wahl der Themen die Partei mobilisiert.

Die Wahlkampagne hatte stets einen bundespolitischen Akzent. Wegen der Folgen für die Landtagswahl im Mai in Nordrhein-Westfalen und wegen der Zusammensetzung des Bundesrates hatte sie Bedeutung für Bundespolitik. Nur wenige Monate ist es her, da Schröder und Müntefering die Konsequenzen einer Zweidrittelmehrheit von Union und FDP im Bundesrat für die Arbeit der Bundesregierung und auch für die eigene politisch-persönliche Zukunft erwogen: Rücktritt? Vorziehen der Bundestagswahl? Kanzlerwechsel? Koalitionswechsel? Sie verabredeten: Nichts dergleichen.

Mit dem seit vergangenem Herbst verzeichneten Aufschwung der SPD schwanden die Sorgen. Entsprechend sprach Frau Simonis von einem "Dreisprung", den sie einleiten wolle: Sieg in Kiel, dann Sieg in Düsseldorf und 2006 im Bund. Der erste Sprung ist fast mißlungen.