SPD Besichtigung einer gespaltenen Partei

Gabriele Lösekrug-Möller möchte ihren Zuhörern unbedingt noch etwas mitteilen. Sie sei vor kurzem einem Gesangsverein beigetreten. Dort habe sie gleich zu Beginn etwas Interessantes gelernt, sagt die zierliche Dame auf der Bühne in Hannover. „Wenn die proben, machen sie die Türen zu. Wenn die ein Konzert geben, werden die Türen geöffnet.“ So solle man das künftig auch halten, fügt sie an. Frau Lösekrug-Möller ist Bundestagsabgeordnete, und ihren Worten ist zu entnehmen, dass sie Sozialdemokratin ist. Da wurde unlängst auch geprobt – und die Türen und Fenster waren weit aufgerissen.

Neben der Abgeordneten aus Hameln steht Andrea Nahles, einst Cheflinke ihrer Partei, Lautsprecherin und Strippenzieherin ihres Flügels, seit vergangenem Herbst stellvertretende Parteivorsitzende. Nun spricht sie ein wenig leiser – und zwar für die gesamte Partei und nicht mehr nur für ihren Flügel, obwohl sie diesen natürlich immer noch vertritt. Die SPD hat sich in einen „Deutschland-Dialog“ begeben. Der Parteivorsitzende und seine Stellvertreterin reisen seit zwei Wochen durchs Land. Auch Generalsekretär Hubertus Heil sowie Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier, Nahles’ Stellvertreterkollegen, haben Auftritte angemeldet. Den Auftakt überlassen lassen sie aber Beck und Frau Nahles – die beiden haben auch mehr zu erklären.

Becks Strategie ist vorerst gescheitert

Nachdem der Vorsitzende mitansehen musste, dass er die Linkspartei nicht aus den westdeutschen Landtagen heraushalten konnte, hat er die Schmuddelkinder kurzerhand für adoptionsfähig erklärt. Nicht auf die eleganteste Weise habe er das gemacht, bemerkt auch Frau Nahles, aber realistischerweise. Ihre Stellvertreterkollegen empfanden den Schritt nicht nur handwerklich als dilettantisch, sondern halten ihn auch inhaltlich für falsch. Sie sehen den Modernisierungskurs in Gefahr.

Bremen, World Trade Center. Kurt Beck hat anderthalb Stunden lang gesprochen. Es folgen Händeschütteln mit örtlichen Honoratioren und Interviews mit lokalen Sendern. Während sich der Parteivorsitzende Richtung Tresen durchzuschlagen versucht, zupfen ihm einige Genossen am Ärmel. Jeder hat etwas loszuwerden. „Kurt, Kurt, warte mal“, sagt ein Heranwachsender, unsicher grinsend, „ich habe einen Realschulabschluss, und jetzt finde ich keine Lehrstelle. Wie kann das denn sein?“ Zuvor hat eine blinde Dame von den Problemen berichtet, die ihr Sehbehindertenverein hat, und ein Lehrer trug vor, dass die Kinder am Montag bei der Schulspeisung immer einen Extralöffel brauchten, weil sie am Wochenende mal wieder zu wenig gekriegt hätten.

Heimatlose Genossen

Rund 150 Interessierte, Parteimitglieder und Sympathisanten, sind erschienen: Arbeiter, Arbeitslose, Rentner, Einwanderer, Behinderte. Es sind auch örtliche Parteifunktionäre darunter, was ihre Sprache verrät. Sie verzichten gerne auf den Artikel vor dem Substantiv. Sie benutzen Floskeln wie: „was Politik leisten muss“, „wofür Staat da ist“ oder „was Gesellschaft nicht zugemutet werden kann“. So etwas lernt man bei den Jusos oder spätestens im Arbeitskreis für Arbeitnehmerfragen.

Gekommen sind Leute, für die die SPD die natürliche politische Heimat ist. Oder war. Oder dereinst wieder werden könnte. Jedenfalls Leute, die mit der Schröder-SPD, mit dem Agenda 2010, mit „Netzwerkern“ und „Seeheimern“, mit Steinbrück und Steinmeier so viel zu tun haben wie der DGB mit Guido Westerwelle. Eine Kluft tut sich seit langer Zeit auf in der Partei. Auch an diesem Abend ist nur eine Hälfte der SPD zu besichtigen.

Mitgliederschwund in der Arbeiterpartei

Zwei Stunden lang hat Beck versucht zu erklären, warum die Reformen unter Rot-Grün durchaus ihre Berechtigung gehabt hätten – vor allem aber, warum sie jetzt korrigiert werden müssten. Er wählt recht umständlich den großen erzählerischen Umweg, fängt 1989 an, erwähnt die Globalisierung, nennt die Chancen, die Risiken und ist dann endlich da angekommen, wohin er will: Billiglohnländer, Entsendegesetz, Leiharbeiter, anständige Arbeit, anständiger Lohn, Ehrenamt, Solidarität. Beck zitiert Johannes Rau, die Namen Schröder und Müntefering fallen an diesem Abend kein einziges Mal. Dann zieht er Bilanz: „Die solidarische Mitte – darum ringen wir, manchmal mit schmerzhaften Zügen.“

Auf den Büchertischen in Bremen und Hannover liegt Vorwärts-Literatur, darunter ein Sammelband, in dem sich Genossen vom früheren Juso-Vorsitzenden Björn Böhning bis zum Parteigreis Erhard Eppler Gedanken über die Zukunft der Partei gemacht haben. Martin Gorholt, Bundesgeschäftsführer in der Parteizentrale, erinnert in seinem Beitrag an die goldene Zeit der Mitgliederpartei unter dem Vorsitzenden Willy Brandt. 1976 hatte die SPD 1.022.193 Mitglieder, in Westdeutschland wohlgemerkt. Heute sind es noch knapp 537.000. Erstmals in der Geschichte wird die CDU wohl in diesem Jahr mehr Mitglieder haben als die Partei August Bebels. Das trifft die SPD bis ins Mark.

Die Partei scheidet sich am Schröderschen Erbe. Da entbehrt es nicht einer gewissen Ironie, dass es Andrea Nahles ist, einst die Wortführerin der Agenda-Kritik, die nun darauf verweist, dass doch aber eine Menge erreicht worden sei: die gute Konjunktur der vergangenen Jahre, der niedrigste Arbeitslosenstand seit 15 Jahren, die erfolgreiche Haushaltsanierung Peer Steinbrücks („Das sage ich ausdrücklich“). Doch trägt sie all das recht nüchtern vor. Leidenschaftlich wird sie immer dann, wenn sie auf die nun anstehenden Korrekturen zu sprechen kommt: Sie sagt, bei der „Rente mit 67“ brauche es Korridore, die denen, die Knochenarbeit leisteten, einen flexiblen Ausstieg aus der Arbeit ermöglichten. Sie bekennt sich zur alten Pendlerpauschale, fügt aber an, über diese Frage müsse man mit der CDU noch einen längeren Spaziergang machen. Sie spricht vom „großen Erfolg des Mindestlohns“. Dass sieben Branchen die Aufnahme ins Entsendegesetz beantragt hätten, sei doch erst der Anfang. Und dann sagt sie noch, im Umgang mit der Linkspartei sei sie für eine „kritische Normalisierung“. Das klingt nach „Wandel durch Annäherung“. Damit kennt sich die SPD aus. Darin ist sich Andrea Nahles mit Beck einig. Was sagt das über Beck?

Ist Beck ein Linker?

„In Rheinland-Pfalz erzählt man sich einen Witz: Beck ist ein Linker“, sagt Frau Nahles. Nein, Beck ist gewiss kein Linker, aber er paktiert mit den Linken – innerhalb und außerhalb seiner Partei. Beck, der „nah bei den Menschen“ sein will, so lautet der Untertitel des „Deutschland-Dialogs“, will sich auch von der Macht nicht entfernen. Wen man nicht bekämpfen kann, den muss man eben umarmen. So sagt Beck, was sein Publikum in Bremen hören will: dass die Kindertransfers erhöht und Leistungen an bedürftige Familien umverteilt werden müssten, dass man darüber reden müsse, bei Hartz IV nachzubessern („Was ist mit denen, die knapp darüber liegen?“), und dass bei der „Rente mit 67“ über mehr Flexibilität nachgedacht werden müsse.

Wer Beck und Frau Nahles reden hört, bekommt eine leise Ahnung davon, was der damalige Vizekanzler Müntefering meinte, als er raunte: „Wenn beim Arbeitslosengeld I was passiert, bricht bei uns alles zusammen.“ Der Streit zwischen Beck und Müntefering über die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes war ein Dammbruch. Für die „Stones“ war er Becks erster Wortbruch. Über den Linkskurs, Hessen und Andrea Ypsilanti redet Beck nur auf Nachfrage: Da gebe es die Diskussion über die „sogenannte Linkspartei““– er sage „sogenannt“, weil diese Partei immer noch kein Grundsatzprogramm habe. Diese Partei müsse differenziert betrachtet werden. Da gebe es Landesverbände, wie den in Niedersachsen, mit Leuten, die verteidigten noch den Schießbefehl. Da gehe natürlich nichts. „Aber es gibt auch Landesverbände, die werden von Leuten geführt, die bis vor kurzem noch bei uns waren oder Betriebsratvorsitzender“, sagt Beck mit lauter werdender Stimme. Mit denen müsse man reden.

Aus dem Riss wurde ein Spalt

So sagt das auch Frau Nahles: Man müsse weg von der ideologischen Diskussion, über Inhalte und Personen müsse man reden. Auch sie diagnostiziert eine antidemokratische Grundhaltung und einen unsäglichen Populismus – „auch bei Herrn Lafontaine. Pfui sage ich dazu.“ Aber über Inhalte und Personen könne die Partei nicht zentral von Berlin aus entscheiden. Das müsse in den Ländern geschehen. Der Strategiewechsel sei nötig gewesen, „es wäre nicht klug, diese Debatte vier Wochen vor der Landtagswahl im Saarland zu führen“. Von Strategiewechsel sprechen der Vorsitzende und seine Stellvertreterin, nicht von einem Linkskurs. Beck verweist darauf, dass auch andere ihre Strategie geändert hätten. „Hat nicht die Union bis vor kurzem noch ein ,Gott sei bei uns' gebetet, wenn sich die Grünen näherten? Und nun wollen sie in Hamburg koalieren.“ Die Genossen klatschen.

Die Verhältnisse in Hessen und Hamburg haben die SPD verändert. Der Riss, der seit 2003, seit Beginn der Agenda-Politik, durch die Partei geht, ist zu einem Spalt geworden; manche sprechen von zwei Parteien, die niemand führen könne, Beck nicht und auch sonst niemand. In Hannover meldet sich ein einsamer Vertreter der anderen SPD zu Wort: „Was ist eigentlich mit der normalen Mitte? Was ist mit dem Facharbeiter, dem Ingenieur?“ Die Partei könne nicht aus Angst vor der Linkspartei nur Randgruppenpolitik machen, für Hartz-IV-Empfänger, für Studenten . . . Die Genossen schauen ihn mit großen Augen an.

In Bremen benutzt Beck die hübsche Wendung: „Ich will deutlich machen: Da ist noch vieles unklar.“ Die SPD probt weiter bei offenen Türen.