29.07.2007 · Deutschland wird derzeit offensichtlich von einer Koalition der Unzufriedenen regiert. Während aus der CDU Stimmen betonen, eine große Koalition sei „eine Ausnahme“, sieht auch der SPD-Vorsitzene Beck keine Zukunft in dieser Konstellation. Sie sei nicht gut für die Demokratie.
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Freund einer Ampel-Koalition: SPD-Chef Beck
Der SPD-Vorsitzende Beck hat klargestellt, dass sich die Parteiführung erst im Herbst kommenden Jahres mit der Frage des künftigen Bundespräsidenten befassen werde. Damit widersprach er öffentlich Äußerungen von Außenminister Steinmeier (SPD).
Beck nannte in der Zeitung „Bild am Sonntag“ Horst Köhler einen „populären Präsidenten“. Beck wiederholte die Formel: „Ich habe nichts an ihm zu kritisieren. Aber erst einmal muss er erklären, ob er weiter zur Verfügung steht. Die SPD wird im Herbst 2008 über diese Frage beraten.“ Steinmeier hatte Köhlers Amtsführung zwar ebenfalls gewürdigt, jedoch für diesen Herbst angekündigt, dass die SPD darüber „eingehend“ diskutiere.
Kein klares Wort zur Kanzlerkandiatur
Beck hielt sich zur Frage der Kanzlerkandidatur weiterhin bedeckt. Er werde das „zum richtigen Zeitpunkt“ entscheiden. „Die Persönlichkeit muss in der Lage sein, die Aufgaben eines Bundeskanzlers zu erfüllen, sie muss die Bindung der SPD in die Gesellschaft hinein herstellen können, und sie muss die Akzeptanz der eigenen Reihen und dann auch der Öffentlichkeit haben.“ Erfolgsaussichten seien ein vernünftiges Kriterium. „Wer allerdings meint, dass man das aus aktuellen Umfragen ableiten kann, der irrt.“ Auf den Einwurf, dass er ansonsten Steinmeier als Kanzlerkandidaten nominieren müsste, äußerte Beck: „So ist es aber nicht.“
Steinmeier hatte in den vergangenen Wochen Beck mehrfach als den von ihm gewünschten Kanzlerkandidaten bezeichnet. Beck versicherte nun, dass es zwischen ihm und Steinmeier in der Angelegenheit „keinerlei Differenzen“ gebe. Beck versicherte, er gehöre nicht zu denen, die unbedingt Karriere machen wollten. „Es gibt die Geschichte eines Politikers, der von seiner Frau mit dem Ruf geweckt wird: Aufstehen, Karriere machen! Also, zu denen gehöre ich nicht.“ Umweltminister Gabriel (SPD) hatte seine Partei zu mehr Unterstützung für Beck aufgerufen. „Es hat keinen Sinn, wenn alle am Rand des Fußballfeldes stehen und den Kapitän allein laufen lassen“, hatte Gabriel in der vergangenen Woche der „Berliner Zeitung“ gesagt.
Gemeinsamkeiten brauchen sich auf
Beck sagte, es wäre „auf Dauer nicht gut für die Demokratie“, wenn die große Koalition fortgesetzt würde. Nun hätten die Wähler die Parteien in die Pflicht genommen, und diese Aufgabe sei ernst zu nehmen. „Aber die Gemeinsamkeiten von Union und SPD brauchen sich auf.“ Und es sei wichtig, dass die Unterschiede zwischen den Parteien sichtbar blieben, sonst würden die Parteien am Rande des politischen Spektrums gestärkt. Es werde immer schwieriger, in Zweierkonstellationen eine Regierung zu bilden. „Interessante Schnittmengen sehe ich mit Grünen und FDP.“ Der FDP-Vorsitzende Westerwelle machte deutlich, er bevorzuge eine Koalition mit der Union.
Jetzt hat Beck einmal Recht....
wolf haupricht (emilgilels)
- 29.07.2007, 20:04 Uhr
Beck will mit den Grünen und der FDP
Reinhold Knorr (juppo2911)
- 29.07.2007, 22:34 Uhr
Schnittmenge zur FDP?
Thomas Grunwald (tho_mi)
- 31.07.2007, 08:57 Uhr
