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SPD : Der wahre Sieger der Bundestagswahl

Bringen die SPD wieder voran? Martin Schulz (vorne), Stephan Weil und Thorsten Schäfer-Gümbel. Bild: AFP

So ein bisschen freuen sich die Sozialdemokraten über das katastrophale Ergebnis der Bundestagswahl. Endlich sind sie die Union los. In der Opposition soll alles besser werden.

          Die SPD hat die Bundestagswahl gewonnen. Für sich selbst jedenfalls. Denn nur zwanzig Prozent der Wählerstimmen sind aus Sicht der Partei ein Aufbruchssignal, wie es deutlicher nicht ausfallen konnte. Jetzt soll alles anders werden. Oder, besser gesagt: wieder gut. Der erste Aufbruch folgte noch am Wahlabend: Wir gehen in die Opposition. Oder wie es auf den in die Fernsehkameras gehaltenen Zetteln hieß: „No more Groko.“ Nie wieder große Koalition – für die SPD fühlt es sich wie eine Befreiung an, die Union los zu sein.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Im politischen Berlin sind sich inzwischen alle sicher, dass es auch so kommt. Während Union, FDP und Grüne ihr Zusammengehen sondierten, stellte Carsten Schneider, der neue Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, klar: „Der Hebel ist umgelegt. Wir stehen nicht als Rückfalloption oder Reserve für die CDU zur Verfügung.“ Wenn es mit Jamaika nicht klappe, müsse es eben Neuwahlen geben. Die SPD meint es ernst, keine Frage. Sie selbst nennt das „Neuprogrammierung“. Soll doch gerade das Digitale dabei eine große Rolle spielen.

          So kann die mehr als 150 Jahre alte Partei, die so stolz darauf ist, nie ihren Namen gewechselt zu haben, und die sich immer auf der Höhe der Zeit sah, ob gegen Bismarck oder gegen Hitler, endlich wieder sie selbst sein. Sie ist sich nur nicht ganz sicher, was genau sie selbst ist. Die organisierte Arbeiterschaft, einst die Wählerschaft mit Mehrheitsgarantie, gibt es kaum noch. Wenn etwa Schneider meint, eine an die AfD verlorene Arbeiterschaft gerade in den Erfurter Plattenbaugebieten seines Wahlkreises zurück zur SPD holen zu können und dabei von jenen spricht, die „täglich um das Überleben kämpfen“, klingt das doch sehr übertrieben.

          Berlin : SPD will sich auf Oppositionsarbeit einstellen

          In einem sind sich die Genossen allerdings einig, wen immer man fragt: „Wir haben ein tolles Programm, die Menschen haben es uns nur nicht mehr abgenommen, dass wir es auch ernst damit meinen.“ Es gebe so viele „Gerechtigkeitsaufgaben“, dass der Sozialdemokratie nicht bange sein müsse um sich selbst. Die Frage ist aus Sicht der Genossen also nicht, ob die SPD noch gebraucht wird, sondern was für eine SPD da neu programmiert werden soll.

          Abschied von der Regierungsarbeit

          Noch bis zum Dienstag, wenn sich der Bundestag konstituiert hat, bildet die SPD mit der Union eine Regierung. Danach geht es geschäftsführend weiter – und das vermutlich für viele mit Jamaika-Koalitionsgesprächen ausgefüllte Wochen. In dieser Zeit will die Partei weitere Aufbruchssignale aussenden und sich wie neu präsentieren. Und sie will herausfinden, woran es nun eigentlich genau lag, dass drei Bundestagswahlen in Folge verloren gingen. Manche haben freilich schon die Antwort, die dann immer gleich klingt: Weil in der großen Koalition allein die Union wahrgenommen wurde trotz der vielen SPD-Projekte wie der abschlagsfreien Rente mit 60 Jahren und dem Mindestlohn. Und weil durch die große Koalition die politischen Ränder und also auch die AfD gestärkt wurden. Als Beweis führen die Sozialdemokraten Stephan Weil in Niedersachsen an. Klare Kante im Wahlkampf auch gegen die CDU zeige, dass Sozialdemokraten Wahlen gewinnen können.

          Und noch etwas sehen die Sozialdemokraten als Ermutigung an. Die anfängliche Begeisterung für Martin Schulz, als er Kanzlerkandidat wurde, „ist doch ein Indiz für den Wunsch nach einer Alternative“. Die SPD habe nur leider die daran geknüpften Erwartungen nicht erfüllt. Was die genaue Analyse der Wahlniederlage anbetrifft, so soll das Willy-Brandt-Haus, die Berliner Parteizentrale, sie vorlegen. Einen solchen Auftrag hatte es freilich auch schon nach der Bundestagswahl 2013 gegeben, deren Ergebnis von 26 Prozent die SPD gleichfalls als Katastrophe empfunden hatte. Die Sache versandete, die SPD war schließlich wieder an der Regierung beteiligt. Und dann wechselten auch noch immerzu die Generalsekretäre, während der Parteiapparat immerzu gleich blieb.

          Überhaupt gibt es jetzt viel Kritik an der Parteizentrale. Etwa, was die Wahlkampfunterstützung anbelangt. Einer der Bundestagsabgeordneten sagt, die Genossen sollten sich doch nur die FDP-Kampagne anschauen, „tolles Konzept, top modern“. Und er erinnert daran, was dagegen die eigene Zentrale für den Wahlkampf zur Verfügung gestellt hatte: „Eine Schablone, mit der man ,Mehr Gerechtigkeit‘ auf die Straße sprühen konnte. Ist bestimmt gar nicht zum Einsatz gekommen.“

          Mehr als 25.000 neue Mitglieder

          Jetzt also die Neuprogrammierung. Christoph Matschie, der vor Jahren schon im Bundestag saß, dann Minister in seinem Heimatland Thüringen war, in der rot-rot-grünen Koalition dort nicht mehr gebraucht wurde und nun in den Bundestag zurückkehrte, sagt: „Wir müssen mehr bei den sozialen Medien machen, Tools entwickeln und pflegen. Wir hinken der Erwartungshaltung gerade der neuen Mitglieder hinterher, die nicht nur über diesen Weg informiert werden und fertige Antworten von oben haben wollen, sondern sich einmischen und mitdiskutieren.“

          Immerhin: An der Mitgliederentwicklung stirbt die Partei bestimmt nicht. Es gab Schübe von Eintritten sowohl Anfang des Jahres, als Schulz Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat wurde, wie auch jetzt nach der Bundestagswahl. Mehr als 25.000 neue Mitglieder kamen in diesem Jahr hinzu, mehr als 4000 Online-Beitritte gab es allein um den Wahltag herum. Bettina Hagedorn, seit fünfzehn Jahren im Bundestag, meint, es sei keineswegs der Charme der Partei selbst, sondern die Entwicklungen in Amerika und der Brexit, „was gerade junge Leute antreibt, mitzutun und nicht länger im Sessel zu sitzen“. Allerdings: „Viele von den Neuen haben uns früher wieder verlassen, weil wir keine Angebote für sie gemacht haben. Das darf sich nicht wiederholen.“ Die SPD ist eine oft schwerfällige Partei, in der mancher Ortsvorsitzender schon seit vier Jahrzehnten sein Amt ausübt. Hagedorn, die auch stellvertretende Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein ist, gehört zwar ebenfalls lange zur Partei. „Aber einen solchen Mitgliederzuwachs wie jetzt habe ich in den vergangenen zwei Jahrzehnten nicht erlebt, eine Vitaminspritze für die Partei.“

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          Hagedorn ist eine Gewinnerin der verlorenen Wahl. Sie wird künftig dem mächtigen Haushaltsausschuss vorsitzen. Das wiederum hat mit der Personalie Schneider zu tun. Schneider war bislang der wichtige SPD-Mann im Ausschuss. Eigentlich hatte der Personalvorschlag der Parteiführung für die Fraktionsspitze so gelautet: Andrea Nahles wird Fraktionsvorsitzende, Hubertus Heil, derzeit noch Generalsekretär, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer. Die Fraktion aber machte da nicht mit. Sie wählte den Thüringer Schneider – und sie hält auch das für eines der angekündigten Aufbruchssignale. „Da hat es ein bisschen geruckelt“, sagt Schneider mit einem Lächeln.

          Von ungefähr kam das freilich nicht. Schneider war bislang einer der drei Sprecher des „Seeheimer Kreises“. Die pragmatischen – manche sagen auch: konservativen – „Seeheimer“ drangen darauf, dass die Fraktionsspitze ausgewogen daherkommt. Nahles links, Schneider rechts. Schneider lobt schon die „gute Zusammenarbeit“. Er hat es geschafft, eines der Gesichter der neuen SPD zu sein. „Fluffiger, offener, spritziger“ wünscht er sich seine Partei. Und dass „unsere Papiere künftig drei oder vier Seiten lang sind statt dreißig oder vierzig“.

          Wie fluffig, offen und spritzig es tatsächlich in der neuen Fraktion zugeht, könnte sich schon am Montag zeigen. Dann wird der stellvertretende Bundestagspräsident gewählt. Drei Kandidaten gibt es: die bisherige Vizepräsidentin Ulla Schmidt, die schon unter Kanzler Gerhard Schröder Ministerin war, der bisherige Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann und die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht. „Personelle Alternativen zu haben ist nie schädlich“, sagt der Bundestagsabgeordnete Matschie. Freilich wäre es für die Fraktionsführung unangenehm, wenn sich ihr Kandidat nicht durchsetzen könnte, und der heißt Oppermann. Schon aus Dankbarkeit soll er den Posten bekommen, hat er doch den Wechsel von sich zu Nahles geräuschlos hinbekommen. In der Fraktion wird vorsichtshalber kolportiert, wenn Oppermann nicht gewählt würde, wäre Nahles keineswegs geschwächt. Und im Übrigen könnten sich bis Montag noch weitere Kandidaten melden.

          Ein Aufbruchssignal ganz anderer Art erhofft sich die Fraktion, wenn die 153 SPD-Abgeordneten, von denen 25 neu sind, im November eine Woche lang in ihren Wahlkreisen von Tür zu Tür gehen, um, wie Schneider es ausdrückt, die Leute zu fragen, „was ihnen wichtig ist“. Manche in der Fraktion wissen freilich schon jetzt, was dabei herauskommt. Nämlich das, was sie auch schon im Wahlkampf hörten: „Soziales, die Leute fragen nach Pflege, Einkommen, Rente, Bürgerversicherung, eigentlich nie nach der Flüchtlingspolitik.“ In der Partei wiederum soll es zehn Regionalkonferenzen geben – nur für Parteimitglieder öffentlich, damit es richtig zur Sache gehen kann. Schließlich der Parteitag Anfang Dezember in Berlin. Dass Schulz als Vorsitzender wiedergewählt wird, gilt inzwischen als ausgemacht. Ralf Stegner, der Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein, sagt: „Was von außen vielleicht nicht so wahrgenommen wird: Es gibt viel Zuneigung und Zustimmung für ihn.“ Andere sagen, Schulz bekomme zwei Jahre Bewährungszeit – und könnte dann von Manuela Schwesig, der Schweriner Ministerpräsidentin, abgelöst werden.

          Interessanter wird es, wenn die sechs Stellvertreter gewählt werden. Denn da sind Änderungen schon absehbar. Malu Dreyer, die Ministerpräsidentin aus Rheinland-Pfalz, hat ihre Kandidatur angekündigt. Sie ist beliebt in der Partei. Vom Niedersachsen Weil wird eine Kandidatur erwartet. Schwesig und Olaf Scholz, der Hamburger Bürgermeister, sind gesetzt. Aydan Özoguz, die Bundesbeauftragte für Migration, wird hinter vorgehaltener Hand als „Totalausfall“ bezeichnet, weil von ihr so gut wie nie etwas zu hören war. Torsten Schäfer-Gümbel aus Hessen und Ralf Stegner aus Schleswig-Holstein hatten auch schon früher schlechte Wahlergebnisse. Vor allem über Stegner scheint sich etwas zusammenzubrauen, auch wenn seine Kieler Stellvertreterin Hagedorn lobt: „Wo er auftritt, sagen die Genossen anschließend, jetzt weiß ich wieder, weshalb ich in der SPD bin.“ Andere in der Partei finden, Stegner wirke zu unsympathisch, und eine Landtagswahl habe er auch nie gewonnen.

          Und dann ist offen, ob die mitgliederstarke SPD in Nordrhein-Westfalen ihren Vorsitzenden Michael Groschek ins Rennen schickt – oder ob sie durch Schulz allein ihren Einfluss gesichert sieht. Wenigstens die Frage, wer neuer Generalsekretär werden soll, scheint beantwortet. Der 37 Jahre alte Lars Klingbeil kommt aus dem siegreichen Niedersachsen. Er hat es sogar geschafft, einen traditionell schwarzen Wahlkreis knapp für sich zu gewinnen. Sein einziger Nachteil aus Sicht der Partei: Er ist keine Frau. Sein Landesvorsitzender Weil in Hannover sucht derweil Koalitionspartner. Das dürfte ausgerechnet die CDU sein. Was für eine Pointe.

          Quelle: F.A.S.

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