http://www.faz.net/-gpf-9eam7

„Chemnitz war ein Einschnitt“ : Söder kündigt härteres Vorgehen gegen die AfD an

  • Aktualisiert am

Will nun härter gegen die AfD vorgehen: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Bild: dpa

Die Ereignisse in Chemnitz haben auch Bayerns Ministerpräsident schockiert. Die „Alternative für Deutschland“ habe nun ihre wahren Ziele offenbart – weshalb Söder nun konkrete Maßnahmen ankündigt .

          Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will nach den Ereignissen von Chemnitz härter gegen die AfD vorgehen. „Chemnitz ist für mich ein Einschnitt, weil deutlich wurde, dass die AfD nicht einfach ein Sammelbecken für Protest ist, sondern Seit an Seit mit NPD, Pegida und Hooligans marschiert“, sagte Söder der „Bild“-Zeitung vom Mittwoch.

          „Wir erleben eine neue AfD in Deutschland“, sagte Söder. Der Flügel des AfD-Rechtsaußen-Politikers Björn Höcke beginne die Partei zu übernehmen. „Es geht nicht mehr nur um Protest, sondern darum, Unruhe zu schaffen, Kontrollverlust zu provozieren und die staatliche Ordnung zu schwächen“, sagte Söder. „Dagegen werden wir uns mit aller Kraft wehren.“ Er kündigte an, der bayerische Verfassungsschutz werde „bei einzelnen Personen der AfD“ künftig „noch genauer hinschauen“.

          Söder sagte, er halte die AfD für gefährlicher als andere rechtskonservative Parteien. Der Kampf gegen die AfD sei gerade auch eine Aufgabe der bürgerlichen Parteien. „Man kann nur dann konservative Politik machen, wenn man sich klar nach Rechtsaußen abgrenzt.“

          Die AfD habe sich „eindeutig nach Rechtsaußen bewegt“. Dies müsse den Wählern immer wieder klar gemacht werden. „Man muss den Leuten klipp und klar sagen, was die AfD bedeutet“, sagte Söder.

          Weitere Themen

          Was ist konservativ?

          Neuorientierung : Was ist konservativ?

          Die CDU braucht einen Nachfolger für Angela Merkel – und sie ist auf der Suche nach sich selbst. Bleibt sie den alten Werten treu oder öffnet sie sich für einen „modernen Konservatismus“?

          Explosion in Kabul nahe einer Schule Video-Seite öffnen

          Afghanistan : Explosion in Kabul nahe einer Schule

          Bei einer Bombenexplosion in Kabul nahe einer Schule sind mehrere Menschen ums Leben gekommen. In den vergangenen Tagen hatte es mehrere Angriffe der Taliban auf Armee und Polizei gegeben.

          Topmeldungen

          Migranten aus Mittelamerika klettern am 29. Oktober auf den Anhänger eines Lastwagens, während eine Karawane von Menschen ihren langsamen Marsch zur amerikanischen Grenze fortsetzt.

          Flüchtlingstreck nach Amerika : Endstation Mexiko?

          Tausende Menschen schieben sich aus Honduras durch Mexiko in einer langen Karawane Richtung Amerika. Doch Donald Trumps Drohung zeigt bei den ersten Flüchtlingen Wirkung.
          Quirinale: Sitz der italienischen Regierung.

          Euro-Tief : Italien schwächt den Euro

          Der Wechselkurs der Gemeinschaftswährung fällt auf den niedrigsten Stand seit Juni 2017. Am Markt herrscht Einigkeit: Schuld daran ist Italien. Und das Verhalten der populistischen Regierung in Rom verheißt auch für die Zukunft nichts Gutes.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.