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Große Koalition : Gabriel und Hendricks scheiden aus Regierung aus

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Umweltministerin Hendricks (links) und Außenminister Gabriel (rechts) gehören nicht mehr der neuen Regierung an (Archivbild Oktober 2017) Bild: EPA

Sigmar Gabriel wird kein Ministeramt in der neuen Regierung übernehmen. Darüber wurde er vom kommissarischen Parteichef Scholz und der Fraktionsvorsitzenden Nahles informiert. Auch Umweltministerin Hendricks scheidet aus der Regierung aus.

          Das Rennen um den Posten des künftigen Außenministers ist entschieden: Sigmar Gabriel wird im Kabinett keinen Ministerposten übernehmen. Das teilte der geschäftsführende Außenminister und langjährige SPD-Vorsitzende am Donnerstagmorgen auf Twitter mit. Auch die bisherige Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ist in der künftigen Bundesregierung nicht mehr vertreten. „Ich werde der neuen Bundesregierung nicht angehören“, sagte Hendricks der „Rheinischen Post“. Sie gehe mit einem „guten Gefühl“ aus dem Amt.

          Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz und die designierte Parteichefin Andrea Nahles hätten Gabriel heute darüber unterrichtet, dass er der künftigen Bundesregierung nicht mehr angehören werde, schrieb er. „Ich bin nach wie vor direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages, aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe.“ Ein seiner knapp 30 Jahren langen Laufbahn habe er die Möglichkeit gehabt, 18 Jahre für Deutschland und die SPD in leitenden Funktionen zu arbeiten, so Gabriel.

          „Es war eine spannende und ereignisreiche Zeit, die mir große Chancen und Erfahrungen eröffnet hat, die weit über das hinaus gingen, was ich mir als junger Mensch zu träumen gewagt hätte. Das war eine große Ehre, für die ich tiefe Dankbarkeit empfinde.“

          Zu den „bleibenden Erinnerungen“ der vergangenen Jahre gehöre für ihn „die Rettung von mehr als 10.000 Arbeitsplätzen bei der Übernahme der Einzelhandelskette Kaisers/Tengelmann“, die „erfolgreiche Entwicklung von Vorschlägen zur Wahl zweier Bundespräsidenten“ oder die „Befreiung deutscher Staatsangehöriger aus ungerechtfertigter Haft im Ausland“. Gabriel dankte in seinem Tweet auch den Mitgliedern und Wählern der SPD, „ohne deren Vertrauen ich nicht in meine politischen Ämter hätte gewählt werden können“. Der künftigen Bundesregierung und seinem Nachfolger im Auswärtigen Amt wünsche er „von Herzen“ Erfolg für die Bewältigung der großen Herausforderungen zum Wohle Deutschlands und Europas.

          Ein Verbleib Gabriels im Auswärtigen Amt galt bereits zuvor als weitgehend ausgeschlossen. Ihm wird ein zerrüttetes Verhältnis zu Scholz und Nahles nachgesagt. Gabriel hatte im Februar der SPD-Spitze Wortbruch vorgeworfen, nachdem der damalige Parteichef Martin Schulz das Außenministerium für sich beansprucht hatte. Vor allem das Instrumentalisieren seiner Tochter wurde ihm in der Partei als Boshaftigkeit ausgelegt. „Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: ,Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht'“, hatte Gabriel der Funke-Mediengruppe gesagt.

          Hendricks veröffentlichte auf Facebook eine Erklärung, in der sie bestätigte, dass sie aus der Regierung ausscheiden wird. „Ich bin dankbar, die letzten vier Jahre als Bundesumwelt- und Bauministerin unserem Land, seinen Menschen und meiner Partei gedient zu haben“, heißt es in der Erklärung. Sie habe ein gutes Gefühl, denn das Ministerium habe in den vergangenen vier Jahren positives geleistet. Hendricks schließt mit den Worten, ihrer Partei wünsche sie, „dass sie nun zu alter Stärke zurückfindet. Dieses Land braucht die Sozialdemokratie. In diesen Zeiten vielleicht mehr als je zuvor.“

          Die SPD will bis Freitag entscheiden, welche drei Männer und drei Frauen sie ins Kabinett schickt. Als Vizekanzler und Finanzminister gesetzt ist Hamburgs bisheriger Regierungschef Scholz.

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