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SPD-Chef Martin Schulz : Wie ein Getriebener

Martin Schulz während seiner Rede auf dem SPD-Parteitag am Donnerstag Bild: Matthias Lüdecke

Bei seiner Wiederwahl zum SPD-Vorsitzenden bekommt Martin Schulz deutlich weniger Zuspruch als noch im März. Und seine Partei ist zerrissen wie lange nicht. Ein Kommentar.

          Martin Schulz geht einen schweren Gang. Nie in ihrer jüngeren Geschichte war die SPD, der Schulz – mittlerweile nolens volens – vorzustehen hat, so zerrissen wie heute. Welche Konsequenzen aus dem 20-Prozent-Wahlergebnis zu ziehen sind, was die im scheinbaren Konsens vorgetragene Versicherung „Wir sind bereit, Verantwortung zu tragen“ im Berliner Alltag zu bedeuten hat, wie die Partei mit ihrer Vergangenheit aus Kanzler Schröders Zeiten umgehen will, was mit ihrem Vorsitzenden zu geschehen hat – alles ist offen, alles ist umstritten. Und das Fatale für Schulz ist: Jede Seite hat aus ihrer Sicht ziemlich gute Gründe und ziemlich präzise Analysen vorgelegt.

          Günter Bannas

          Leiter der politischen Redaktion in Berlin.

          Die Debatte auf dem Berliner Parteitag, die sich über Stunden hinzog, war offen und kontrovers wie nie. Das ist gut für eine Partei, die nach Selbstvergewisserung giert. Doch bot die Aussprache ein Bild voller Verzweiflung. Und erst recht gefährdet sie die Handlungsfähigkeit der einst stolzen deutschen Sozialdemokratie. Aus einer Position der Schwäche heraus hat Schulz versucht, das Beste aus der misslichen Lage seiner Partei und auch seiner Person zu machen. Er wollte eine Rede halten, die Mut und Zuversicht verbreiten sollte. Vor allem hat er den Strippenziehern in den eigenen Reihen die Leviten gelesen. „Öffentlich wurde bei uns mehr über Personalfragen als über Inhalte gestritten“ lautete sein Lamento.

          Gewogen und für zu leicht befunden?

          Sein Problem: Die „Personalfragen“ betrafen ihn. Gewogen und zu leicht befunden, lautet das Urteil der Leute um ihn herum. Es waren dieselben, die ihn vor knapp einem Jahr mit hundert Prozent auf den Schild gehoben haben. Auch sie wissen nun nicht recht weiter. Die Aussprache auf dem Parteitag war ein Spiegelbild davon. Die Debatte über große Koalition, Tolerierung einer Minderheitsregierung oder Neuwahl war nur ein Vehikel, um das Misstrauen der Delegierten gegen „die da oben“ zum Ausdruck zu bringen.

          In solcher Lage wollen sogar sozialdemokratische Funktionäre Führung und Perspektive. Schulz aber hat Klarheit nicht geschaffen, wie das links wie rechts, von Alt und Jung moniert wurde. Er ist den Stimmungen hinterhergelaufen, ohne die Erwartungen zu erfüllen. Schulz hat nicht geführt. Wie ein Getriebener bat er um Vertrauen. Doch noch jemand bat um Vertrauen: Andrea Nahles, die Fraktionsvorsitzende, die auftrat wie eine Parteivorsitzende – in spe, versteht sich.

          Quelle: F.A.Z.

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