19.01.2009 · Der hessische Justizminister Jürgen Banzer verteidigt sich gegen eine mysteriöse Strafanzeige, die kurz vor der Landtagswahl gegen ihn gestellt wurde. Banzer spricht von einer „verleumderischen Behauptung“ und stellte seinerseits Strafanzeige.
Von Thomas Holl, Wiesbaden
© Frank Röth
Sieht sich einer Verleumdungskampagne ausgesetzt: Jürgen Banzer
Der hessische Justiz- und Kultusminister Jürgen Banzer (CDU) ist offenbar Opfer einer gezielten Intrige und Verleumdungskampagne geworden. Nachdem in der vergangenen Woche bei etlichen Medien und in Internetforen massive Vorwürfe gegen Banzer gestreut worden waren, reagierte der CDU-Politiker am Tag nach der Landtagswahl mit einer persönlichen Erklärung.
Er habe am vergangenen Donnerstag während seiner Wahlkampftour durch Hessen erfahren, dass „schwerwiegende verleumderische Behauptungen gegen meine Person verschiedenen Presseorganen zugeleitet wurden, die sich auf eine angeblich gegen mich gerichtete Strafanzeige stützen.“ Die Verleumdungen seien „empörend und völlig aus der Luft gegriffen.“ Er habe noch am Wahlabend Strafanzeige beim Landeskriminalamt gestellt und einen Anwalt eingeschaltet. Es habe sich um den Versuch gehandelt, auf den Ausgang der Landtagswahl Einfluss zu nehmen.
„Inszenierte Kampagne“?
Ein bisher unbekannter Absender hatte per Fax am vergangenen Montag Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Wiesbaden gestellt, in der Banzer des Besitzes von Kinderpornographie und des Kindesmissbrauchs beschuldigt wurde. Der Anwalt Sebastian Windisch, den der angebliche Kläger auf dem Fax als Rechtsbeistand angegeben hatte, distanzierte sich am Montag gegenüber der Deutschen Presseagentur von seinem angeblichen anonymen Mandanten und sprach von einer „inszenierten Kampagne, die kurz vor der Wahl laufen sollte.“
Der angebliche Kläger habe Termine verstreichen lassen und sei nicht erreichbar gewesen. Er selbst habe das Fax mit den Anschuldigungen nie gesehen. Der angebliche Kläger habe zwar zweimal bei ihm angerufen, dabei aber eine Handy-Nummer hinterlassen, die sich als falsch herausgestellt habe. Er sei davon überzeugt, dass es den Fall nicht gebe: „Ich habe definitiv keinen Auftrag.“ In der hessischen CDU-Spitze hofft man darauf, dass der Urheber der gezielt gestreuten Gerüchte über seine im Internet hinterlassenen Spuren ermittelt werden kann. Dem Vernehmen nach soll die Faxkennung auf die Schweiz als Absendeort verweisen.
Warten
Alexander Hemp (Widerstaendler)
- 19.01.2009, 15:00 Uhr
Thomas Holl Jahrgang 1960, politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.
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