Vor einem halben Jahr bei der Herbstpremiere im Frankfurter Tigerpalast ist die Welt für Frankfurts CDU und Grüne noch in Ordnung gewesen. Wie immer bei diesem Anlass saßen an diesem Oktoberabend in dem Varieté-Theater konservative und progressive Politiker in der im Volksmund schon „Regierungsbank“ getauften Sitzbank zusammen.
Man muss es im Nachhinein als Fingerzeig werten, dass der ehemalige linke Straßenkämpfer und Varieté-Direktor, Johnny Klinke, den hessischen Innenminister Boris Rhein (CDU) neben Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) allerdings - damals der parteiinterne Konkurrent Rheins um das Amt des Oberbürgermeisters - am linken Rand der langen Polsterbank plaziert hatte. Einen knappen Monat später verkündete Frau Roth der überraschten Bevölkerung, sie werde ihr Amt vorzeitig im Sommer 2012 aufgeben und Rhein werde der Oberbürgermeister-Kandidat der CDU.
Fast keine Stimmen aus der grünen Wählerschaft
Frau Roth ist mit ihrer Strategie gescheitert. Bei der Frankfurter Oberbürgermeisterwahl am Sonntag vor einer Woche wurde Rhein von einem bis dahin unbekannten SPD-Linken namens Peter Feldmann deklassiert. Aus der grünen Wählerschaft hatte Rhein fast gar keine Stimmen bekommen. Seither ist die schwarz-grüne Frankfurter Regierungkoalition ernüchtert, und es kommen Zweifel auf, ob CDU und Grüne sich tatsächlich politisch und mental so stark angenähert haben, wie ihre Vertreter in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung gerne behaupten.
Der Tigerpalast, wo sich an den Premierenabenden die Wichtigen der Stadt aus Politik und Wirtschaft treffen, symbolisiert in Frankfurt den historischen Kompromiss zwischen CDU und Grünen. Klinke hat einst mit Joschka Fischer oder Daniel Cohn-Bendit Häuser besetzt und bei Opel in Rüsselsheim das „Proletariat“ auf den revolutionären Weg zu bringen versucht. Längst ist er aber, nicht anders als etwa sein Freund Fischer, auf der Stufenleiter des bürgerlichen Erfolgs nach oben geklettert.
Politisch haben sich diese Altlinken den Grünen zugewandt, auch wenn sie wie Klinke nicht unbedingt Mitglied geworden sind. Ausgerechnet einige der Altväter der Frankfurter Grünen wie der Europaabgeordnete Cohn-Bendit, der Bundestagsabgeordnete Tom Koenigs oder der frühere hessische Justizminister Rupert von Plottnitz haben vor der Stichwahl öffentlich gesagt, sie könnten und würden nicht den CDU-Kandidaten Rhein wählen - auch wenn ihre Partei im Rathaus der CDU in einer Koalition verbunden sei.
Denn Cohn-Bendit und die ältere Generation der Grünen sehen in Rhein weniger den politischen Schwiegersohn der liberalen Petra Roth als einen politischen Ziehsohn des früheren CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch. Der gilt ihnen als Inbegriff der „reaktionären“ CDU. Kochs Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft, mit der er 1999 die Landtagswahl in Hessen gewann und alle rot-grünen Träume zunichtemachte, haben sie ihm bis heute nicht verziehen. Mit ihrer Aufforderung, nicht für Rhein zu stimmen, hat die ältere Generation der Grünen späte Rache an Koch genommen. Einzig Klinke versuchte mit einer Anzeige gegenzuhalten, in der er den „lieben Grünen“ sagte: „Boris Rhein ist nicht Koch.“ Die Grünen haben nicht auf ihn gehört.
Der CDU nichts schuldig
In der Tagespolitik und in der grünen Partei in Frankfurt haben freilich die Altvorderen wie Cohn-Bendit oder Koenigs nicht mehr viel zu sagen. Hier ist eine junge Generation am Ruder, für welche etwa der neue Planungsdezernent Olaf Cunitz steht und für die jene Kämpfe gegen Koch und die „Stahlhelm-Fraktion“ der hessischen CDU nicht mehr prägend waren. Seit sechs Jahren regieren diese jungen Ultra-Realos vertrauensvoll mit der CDU die Stadt. Zur Wahl Rheins haben nur wenige von ihnen aufgerufen. Auch auf eine offizielle Wahlempfehlung verzichtete die Partei.
Zum einen waren sie der CDU in dieser Hinsicht nichts schuldig, hatte doch Roth ohne Absprache mit dem grünen Koalitionspartner ihr Rücktrittsmanöver eingeleitet. Ein Manöver, das im Übrigen weniger gegen die SPD als vielmehr gegen die Grünen gerichtet war, die damals gerade ihre potentielle Oberbürgermeister-Kandidatin verloren hatten und durch Roths Coup um jede Siegeschance gebracht wurden. Zum anderen war wohl auch der grünen Führung vor der Stichwahl klar, das die grüne Wählerschaft sich kaum dazu bewegen ließe, den CDU-Kandidaten Rhein zu wählen. Sie hätte mit einer Empfehlung einem anderen, liberaleren CDU-Kandidaten zu einem etwas besseren Ergebnis, aber wohl auch nicht zu einem Sieg verhelfen können.
Allenfalls Petra Roth, die zum Beispiel für den umstrittenen Bau einer Moschee eingetreten ist und die kontrollierte Abgabe von Heroin an Schwerstsüchtige durchgesetzt hat, wäre für Frankfurter Grüne wählbar gewesen. Die einstige tiefe Feindschaft zwischen Grünen und Konservativen ist zwar überwunden, zwischen den schwarzen und grünen Amtsträgern im Rathaus herrscht sogar ein ausgesprochenes Vertrauensverhältnis. Doch in der grünen Wählerschaft überwiegen doch - gespeist durch die Bundes- und vor allem die Landespolitik - weiterhin die Friktionen mit der CDU.
Herr Tilger,
Michael Scheffler (Striesner)
- 05.04.2012, 15:54 Uhr
Grünes Milieu Adieu
Peter Pappert (ippappert)
- 05.04.2012, 11:44 Uhr
Wo hat denn Petra Roth ihre Hand?
Dietrich Dozer (Festzurrer)
- 05.04.2012, 10:06 Uhr
Die Grünen stehen ieimlich nackt da
Tony Tilger (Kopf8)
- 05.04.2012, 08:25 Uhr
Späte Rache ..... - Quatsch
Frank Sperling (Auch-Ein-Buerger)
- 04.04.2012, 15:29 Uhr