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Schulz wirbt für die Groko : Das wird super, glaubt mir!

Daumen hoch? Martin Schulz im Dezember beim SPD-Parteitag in Berlin Bild: dpa

Bevor er am Dienstagabend in Düsseldorf auf die wütende SPD-Basis trifft, wirbt Martin Schulz auf Facebook per Videoübertragung für die große Koalition. Die Reaktion der meisten fällt eindeutig aus.

          Es könnte eng werden am Sonntag, eng für die Groko und für Martin Schulz. Für den wankenden SPD-Vorsitzenden zählt jetzt jede Stimme, deshalb macht er kurz vor dem Sonderparteitag in Bonn wieder Wahlkampf wie vor der Bundestagswahl. Nur dass er damals durchs Land zog und gegen eine Fortsetzung der großen Koalition kämpfte. Jetzt kämpft er dafür.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Seit Anfang der Woche tourt Schulz durch die Landesverbände, um die wütende Basis davon zu überzeugen, dass jetzt plötzlich wieder möglich sein soll, was er nach dem Wahlabend doch kategorisch ausgeschlossen hat. Auch im Internet versucht Schulz letzte Überzeugungsarbeit zu leisten. Per Videoübertragung beantwortet der SPD-Vorsitzende am Dienstagmittag auf Facebook die Fragen der SPD-Anhänger zu den Sondierungsergebnissen – ein erster Vorgeschmack auf den Abend. Dann wird Schulz in Düsseldorf, im wichtigsten Landesverband Nordrhein-Westfalen, der allein ein Viertel der Delegierten auf dem Parteitag stellt, abermals auf die wütende Basis treffen.

          Schulz steht an einem Tisch im Willy-Brandt-Haus, im Hintergrund arbeiten drei Mitarbeiter ungerührt an ihren Computern und der Zukunft der SPD. Die Szene soll aufgeräumt wirken, vor allem aber: unaufgeregt. Auch Schulz gibt sich kumpelhaft, als er ausgewählte Fragen vorliest und dann beantwortet. Während er spricht, fliegen unter ihm die Like-Däumchen und die wütenden Smileys über den Bildschirm. Die wütenden Smileys sind deutlich in der Überzahl.

          Viele Nutzer haben Fragen zu inhaltlichen Punkten aus den Gesprächen mit der Union; zum Kindergeld, zur befristeten Beschäftigung, zur Krankenversicherung, doch die meisten interessiert an diesem Tag nur eines: Wie Schulz erklärt, warum er seine Meinung geändert hat und jetzt doch in eine große Koalition eintreten will.

          „Was ist heute anders als am Wahlabend?“, fragt ein Nutzer und spricht damit wohl vielen aus der Seele. „Dass die sogenannten Jamaika-Parteien ihr sogenanntes Zukunftsprojekt an die Wand gefahren haben“, antwortet Schulz. „Ich bin davon ausgegangen, dass sie ihr Projekt bilden könnten. Deshalb machen wir es uns sehr schwer.“

          „Ich möchte Euch wirklich bitten, mir Euer Vertrauen zu geben“: Martin Schulz auf Facebook

          So oder ähnlich wiederholt er das in der knappen halben Stunde mehrfach: Nicht die SPD sei Schuld an ihrem Stimmungswechsel, sondern die Jamaika-Parteien, die sich der Verantwortung entzogen hätten und der SPD keine andere Wahl ließen. Und unter den gegebenen Umständen habe die SPD-Führung in den Sondierungsgesprächen mit der Union mehr als nur das Bestmögliche erreicht.

          „In der Sondierung viel rausgeholt“

          Von mehr Geld für Schulen spricht Schulz, von Gebührenfreiheit bei Kindergartenbeiträgen, der paritätischen Krankenversicherung, mehr sozialer Gerechtigkeit, einer Stärkung von Europa, vom Kampf gegen Sozialdumping. „Was wir bei der Sondierung rausgeholt haben, ist so viel, dass der Parteivorstand dem Ergebnis einstimmig zugestimmt hat“, sagt Schulz.

          Außenpolitik, Bildungspolitik, das Ende der Austerität, die Forderung nach einer neuen Solidarität in Europa, all das sei doch mehr als bemerkenswert und im Sondierungspapier erst auf Druck der SPD nachträglich umgesetzt worden. Immer wieder ballt Schulz kurz die Faust, sein Auftritt soll entschlossen wirken, nicht zaudernd.

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          Dann fragt ein Nutzer, wie Schulz garantieren wolle, dass diese Ziele in einer Regierung auch wirklich umgesetzt würden. „Deshalb haben wir in das Sondierungspapier geschrieben, dass wir nach zwei Jahren eine Bilanz ziehen: Was haben wir erreicht?“, antwortet Schulz und gibt damit die Kompromisslinie vor, die auch auf dem Parteitag womöglich einen gangbaren Ausweg für die Groko-Gegner weisen könnte: Ja zur Groko, aber mit einer Sollbruchstelle nach zwei Jahren, über die die Koalitionspartner – und vor allem die SPD – dann auf Parteitagen befinden könnten. Dass vieles aus einem Koalitionsvertrag doch nicht umgesetzt werde, werde es mit ihm jedenfalls nicht geben, verspricht Schulz auf die Frage eines anderen Nutzers.

          Ein weiterer will wissen, was mit dem Versprechen geschehen sei, der AfD nicht die Oppositionsführung zu überlassen. Schulz antwortet schnell: „Wenn wir jetzt eine Regierung bilden können: Warum sollten wir es nicht tun, wenn wir das Leben der Menschen in diesem Land damit konkret verbessern können?“ So könne die SPD die AfD am Ende am effektivsten bekämpfen – indem sie Regierungsverantwortung übernehme.

          Die SPD müsse nun eine „Güterabwägung“ vornehmen, fügt Schulz dann hinzu: „Ist es im Rahmen einer Koalitionsregierung möglich, Verbesserungen für unser Land zu erreichen?“ In einer Regierung könne die SPD der „stabilisierende Faktor in Deutschland“ sein und auch die EU von einer „Union der Mehr- und Nutzwerte“ zu einer „Union der Sozialwerte und der demokratischen Werte“ machen.

          Dass er nach dem Wahlabend lange ganz anders argumentiert hat, kann Schulz mit diesen vagen Politsprech-Sätzen aber kaum entkräften. Noch während er spricht, schreiben sich unter der Videoübertragung viele der rund 1000 Zuschauer ihre Enttäuschung von der Seele. „Selten so was Rückgratloses gesehen“, kommentiert einer. „Sie müssen in die Opposition gehen, sonst ist das Verrat an der eigenen Partei“, findet ein weiterer.

          Die SPD-Anhänger müssten ihm jetzt vertrauen, sagt Martin Schulz schließlich, als er sich nach einer halben Stunde überraschend schnell verabschiedet. „Und ich möchte Euch wirklich bitten, es mir zu geben.“ Aber es klingt nicht kämpferisch, sondern eher flehend. „Danke nochmal für die Klarstellung“, schreibt ein Nutzer irgendwann: „Mein Nein zur Groko ist sicher.“ Noch drastischer formuliert es ein anderer: „Wenn es eine Groko gibt, werde ich nie wieder SPD wählen.“

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