Schleswig-Holstein Simonis: Stegner war nicht der Abweichler

Die noch amtierende Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein Heide Simonis (SPD) hat in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ erklärt, sie habe beim Versuch ihrer Wiederwahl im Landtag den vierten Wahlgang nicht gewollt.

Aber sie habe der Fraktion eine Chance geben wollen, sich nicht selbst zu zerreißen. In der ARD-Sendung „Menschen bei Maischberger“ sagte sie am Dienstagabend: „Ich glaube, es ist ein Mann gewesen, der das kühl und seit langem geplant hat.“

Ein persönlicher Racheakt

Drei, vier männliche Abgeordnete kämen aus ihrer Sicht dafür in Frage. Sie vermute, daß es sich um einen persönlichen Racheakt gehandelt habe. In dem „Zeit“-Interview nimmt sie allerdings ihren Finanzminister Ralf Stegner (SPD) gegen den Vorwurf in Schutz, er sei der Abweichler gewesen. „Er wäre ja blöd, und das ist er nun wirklich nicht.“

Sie selbst habe an dem Wahltag Fehler gemacht. Sie habe sogar über einen Parteiaustritt nachgedacht. In Zukunft wolle sie sich in der Entwicklungshilfe engagieren.

Auf der Landtagssitzung vom 17. März hätte sie alle Stimmen von SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW) gebraucht. Ein Abgeordneter jedoch, vermutlich aus der SPD-Fraktion, verweigerte ihr die Stimme. Daraufhin scheiterte die rot-grüne Koalition unter Duldung durch den SSW noch vor ihrem Beginn.

Rückzug aus der Politik

Frau Simonis kündigte an, sich aus der Politik zurückzuziehen. Bis zur nächsten Landtagssitzung am 27. April ist sie noch in dem Amt, das sie seit 1993 ausgeübt hatte.

Unterdessen haben die großen Verhandlungskommissionen von CDU und SPD ihre Gespräche über eine große Koalition in Kiel fortgesetzt. Noch bis Freitag soll über strittige Themen in der Umwelt- und Bildungspolitik verhandelt werden und über die CDU-Forderung, Studiengebühren einzuführen.