Home
http://www.faz.net/-gpg-727gd
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Schavans Rückzug Anschein der Freiwilligkeit

 ·  Annette Schavan dürfte inzwischen auch für Kanzlerin Merkel, als deren enge Vertraute sie gilt, zur Hypothek geworden sein. Ihre Ankündigung, sich aus der CDU-Spitze zurückzuziehen, hat lediglich den Anschein der Freiwilligkeit.

Artikel Bilder (1) Lesermeinungen (14)

Wenn lange politische Karrieren sich dem Ende neigen, ist das immer eine heikle Angelegenheit. Freiwillig soll er sein oder zumindest scheinen, der Rückzug von der Macht. Doch wie leicht ist dieser Zeitpunkt verpasst. Nun hat Bildungsministerin Schavan angekündigt, sich aus der CDU-Spitze zurückzuziehen. Sie wird nicht noch einmal für den stellvertretenden Parteivorsitz kandidieren. „14 Jahre sind genug“, lautete die Begründung und: sie habe ihre bildungspolitischen Ziele erreicht. Ob das noch für den Anschein der Freiwilligkeit reicht?

Andere als die genannten Gründe liegen auf der Hand: Da sind die Plagiatsvorwürfe gegen die Bildungsministerin, die mit ihrer Scham Karl-Theodor zu Guttenberg um sein Amt als Verteidigungsminister brachte. Die Universität Düsseldorf verkündete gerade, man werde noch viele Monate prüfen. Wichtiger ist aber, dass die Ministerin in ihrem baden-württembergischen Landesverband immer mehr an Rückhalt verliert.

Das wenig vermittelnde Auftreten bei der Modernisierung der Bildungspolitik kam nicht gut an. Ebenso wenig ihre Forderungen zum Schulterschluss hinter Stefan Mappus in der ENBW-Affäre. In ihrem Ulmer Wahlkreis scheint die Aufstellung für die Bundestagswahl keineswegs selbstverständlich.

Frau Schavan, die ihr Ministeramt mit Leidenschaft und Kompetenz ausfüllt, aber ohne Talent, das auch nach außen sichtbar zu machen, dürfte inzwischen auch für die Kanzlerin, als deren enge Vertraute, ja Freundin sie gilt, zur Hypothek geworden sein.

Gerade die Nähe der beiden Frauen lässt die Kritik an Schavan, die auf zwei Parteitagen nur mit dem schlechtesten Ergebnis bestätigt wurde, immer auch als Spitze gegen die Kanzlerin erscheinen. Jetzt dürfte es darum gehen, das Ministeramt in Würde zu Ende zu bringen und das Bundestagsmandat zu retten.

  Weitersagen Kommentieren Merken Drucken
Weitersagen