http://www.faz.net/-gpf-96wgx

Vor Mitgliedervotum : Scharfe Kritik der SPD-Parteilinken an Groko

  • Aktualisiert am

Er ist der lauteste, aber bei weitem nicht der einzige Groko-Gegner: der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert Bild: dpa

SPD-Politiker fürchten, dass sich der Niedergang ihrer Partei in der nächsten großen Koalition fortsetzen würde. Auch am Koalitionsvertrag haben einige Genossen viel auszusetzen.

          Die Parteilinke Hilde Mattheis befürchtet einen weiteren Niedergang der SPD in einer großen Koalition. „Während der Koalitionsverhandlungen mit der Union ist die SPD in Umfragen sogar unter 18 Prozent gerutscht“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete der „Ludwigsburger Kreiszeitung“ (Donnerstag).

          „Und in einer großen Koalition kann sich dieser Niedergang noch fortsetzen. Das sagt jedenfalls die Erfahrung.“ Von einem großen Wurf könne bei diesem Koalitionsvertrag keine Rede sein.

          „Die großen gesellschaftspolitischen Herausforderungen von der Spaltung zwischen Arm und Reich bis hin zu den ökologischen Problemen werden damit nicht gelöst“, sagte Mattheis, die auch stellvertretende Vorsitzende der SPD in Baden-Württemberg ist. Es sei kein Politikwechsel in Sicht.

          Hilde Mattheis befürchtet einen weiteren Niedergang der SPD (Archivaufnahme).

          Auch der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert übte Kritik. Er hält das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen für unzureichend. Vor allem beim Thema Gesundheit und auch beim Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge sei das Ergebnis ernüchternd, sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Wir sind in den Wahlkampf mit der Forderung nach dem Ende der Zwei-Klassen-Medizin gestartet. Gelandet sind wir jetzt bei einer Kommission, die Vorschläge zur Entwicklung der Arzthonorare machen soll.“

          Kühnert forderte Nahles und SPD-Chef Martin Schulz zu einer öffentlichen Debatte über den Eintritt in eine große Koalition auf. „Unser Ziel ist, bei jeder Veranstaltung, die Pro- und die Contra-Position auf die Bühne zu bringen“, sagte Kühnert. Er hätte „kein Problem damit“, auch öffentlich mit Nahles oder Schulz zu debattieren.

          Die Parteispitze will auf einer Reihe von Regionalkonferenzen für das Verhandlungsergebnis werben. Kühnert geht ebenfalls auf Tour, um die Gegner eines erneuten Bündnisses mit der Union zu mobilisieren. „Niemand kann sich sicher sein, was den Ausgang des Mitgliedervotums angeht“, sagte er.

          Union und SPD hatten am Mittwoch ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Nun liegt es an den SPD-Mitgliedern, einer Neuauflage der großen Koalition in einem Mitgliedervotum zuzustimmen oder sie abzulehnen.

          Weitere Themen

          Merkel empfängt Putin Video-Seite öffnen

          Arbeitstreffen : Merkel empfängt Putin

          Die Bundeskanzlerin und der russische Staatspräsident haben zu einem Arbeitstreffen in Schloß Meseberg getroffen.

          Nahles will Türkei notfalls retten

          Währungskrise : Nahles will Türkei notfalls retten

          Sollte sich die Währungskrise der Türkei verschärfen, müsse Deutschland das Land unterstützen, fordert die SPD-Chefin. Der türkische Präsident Erdogan zeigt sich gegenüber Amerika weiter unnachgiebig.

          Topmeldungen

          Küstenwachschiff „Diciotti“ : Salvinis Paradoxie

          Wenn es um das Vermeiden von Migration geht, wird Italiens Innenminister zum Pedanten. Da kommt es auf jede Seemeile an. In anderen Fällen ist er nicht so genau. Ein Kommentar.

          Krise in der Türkei : Was kann den Lira-Crash stoppen?

          Die türkische Währung verliert jeden Tag an Wert. Die Regierung hat verschiedene Möglichkeiten, den Verfall aufzuhalten – keine dürfte Erdogan leichtfallen.

          Umsetzung des Atomdeals : Iran unzufrieden mit EU-Trio

          Außenminister Sarif wirft Deutschland, Frankreichs und Großbritannien vor, zu viel zu reden und zu wenig praktische Schritte zu unternehmen. Der EU blieben nur noch ein paar Monate.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.