Saarland Immer wieder Oskar

Es muß im Sommer 1993 gewesen sein. In Saarbrücken tagte die Landesführung der SPD und besprach die Ausgangslage für die Landtagswahl im darauffolgenden Jahr. Ihr Vorsitzender, Ministerpräsident Lafontaine, konnte recht gelassen sein, er regierte das Saarland unumstritten. Da schaute er in die Runde, blickte Heiko Maas in die Augen und sagte, es würden ja bald ein paar Mandate frei und er, der für alle nur Oskar hieß, habe die feste Absicht, die Landtagsfraktion zu verjüngen.

Maas, seinerzeit noch Juso-Landesvorsitzender und vor dem zweiten juristischen Staatsexamen, verstand die Botschaft. Die Jungsozialisten verzichteten fortan auf die üblichen Sticheleien, mit der sie die Mutterpartei anzutreiben suchen, und unterstützten Lafontaine im Wahlkampf nach Kräften. Im Herbst 1994 zog Maas in das kleine Parlament am Saarufer ein.

Ein kräftiger Schlag

Die kurze Anekdote aus dem Leben des heutigen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Maas sagt viel über die Lage der Sozialdemokraten an der Saar aus - zum Beispiel, wie abwegig die Vorstellung ist, Lafontaine, der jetzt angekündigt hat, 2009 als Spitzenkandidat der Linkspartei bei der Landtagswahl anzutreten, könne ernsthaft anstreben, als Finanzminister in ein rot-rotes Kabinett unter einem Ministerpräsidenten Maas einzutreten. Lafontaine, zur Zeit Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, spielt mal wieder - mit seinen Ambitionen und mit der saarländischen SPD.

Die kennt das schon: Alles, was die Landespartei ist und nicht mehr ist, hat sie Oskar Lafontaine zu verdanken. Zunächst als Basis und später als Antipodin seiner politischen Karriere hat die SPD mit ihm 1985 erstmals die Macht in dem katholischen Land errungen, hat sie im Herbst 1999, nach den Wirren um Lafontaines Abtritt als SPD-Parteivorsitzender im vorausgegangenen Frühjahr, verloren, und wurde ihr, als Lafontaine bei der vorgezogenen Bundestagswahl im September vergangenen Jahres als Direktkandidat für die Linkspartei in Saarbrücken antrat, ein kräftiger Schlag versetzt, da die Sozialisten mit 18,5 Prozent der Zweitstimmen im Land ihr bestes Ergebnis in Westdeutschland erzielten.

Trauer über den Verlust oder Wut auf den Verräter?

Für den heute 40 Jahre alten Maas bedeuteten die ereignisreichen Jahre eine Berg- und Talfahrt: 1996 machte ihn Lafontaine zum Staatssekretär im Umweltministerium. 1998, nachdem Lafontaine nach Bonn gewechselt war, ernannte Ministerpräsident Reinhard Klimmt Maas zum Umweltminister - mit 32 Jahren zum jüngsten Ressortchef Deutschlands. Nach dem Machtwechsel an der Saar im Herbst 1999, bei dem Peter Müller Chef einer CDU-Regierung wurde, sah sich Maas auf der Oppositionsbank wieder - als Vorsitzender der SPD-Fraktion. Ende 2000 folgte der Vorsitz der Landespartei.

Bei der Landtagswahl 2004 schließlich sah sich Maas eingekeilt zwischen einem reformeifernden Bundeskanzler Schröder und einem klassenkämpferischen Noch-SPD-Mitglied Lafontaine, das zwar noch nicht für die PDS, aber um so mehr gegen die Bundes-SPD Wahlkampf machte. Die Partei, die so lange an absolute Mehrheiten gewöhnt gewesen war, stürzte mit 30,8 Prozent der Stimmen ins Bodenlose. Maas, einst sozialdemokratischer Hoffnungsträger, sitzt nun einer krisengeschüttelten Partei vor, die zu führen dadurch nicht leichter wird, daß vielen ihrer Mitglieder immer noch Tränen in die Augen treten, wenn sie Lafontaine im Bundestag reden hören - sei es aus Trauer über den Verlust „ihres Oskars“ oder aus Wut auf den Verräter.

Anzeichen der Erschöpfung bei der CDU?

Und doch schnuppert die Landespartei bei ihrem Neuanfang ein wenig Morgenluft. Es fing mit der vergangenen Bundestagswahl an. Zwar kam die Linkspartei damals auf fast ein Fünftel der Zweitstimmen, doch verlor nicht nur Lafontaine das Rennen im Saarbrücker Wahlkreis gegen die Sozialdemokratin Elke Ferner; die SPD gewann - trotz des früheren Bundesfinanzministers Lafontaine und dank Paul Kirchhof, dem CDU-Kandidaten für dieses Ressort - alle vier Direktmandate und wurde erstmals seit 1999 mit 33 Prozent der Zweitstimmen wieder stärkste Kraft im Land. Die Plazierung gelang nur auf äußerst niedrigem Niveau, die CDU erhielt mit 30,2 Prozent das schlechteste Ergebnis seit dem Beitritt des Landes zur Bundesrepublik 1957.

Das Ergebnis war freilich aus Sicht der Landes-SPD nur ein Hoffnungsschimmer, schließlich war es eine Bundestagswahl und keine Abstimmung über die Regierung Müller. Doch verweist Maas auf eine aktuelle Umfrage des Instituts Infratest-dimap, wonach seine Partei „deutliche Verbesserungen“ vorzuweisen habe. In der Sonntagsfrage für die Landtagswahl kommt die Partei auf 34 Prozent, die CDU auf 39. Im Sommer vergangenen Jahres lagen beide Parteien in der Wählergunst noch 20 Prozentpunkte auseinander. Auch in der Persönlichkeitsfrage holte Maas gegenüber Müller auf. Nach sieben Jahren an der Macht zeige die CDU Anzeichen der Erschöpfung, sagen Sozialdemokraten. Den Haushalt habe Müllers Kabinett ebensowenig im Griff wie die geplante Verwaltungsreform. Die Einführung von Studiengebühren macht die Partei, die traditionell eine „linke“ CDU ist und dieser Tage nicht von ungefähr den Kurs Jürgen Rüttgers' unterstützt, nicht populärer.

Kein geeignetes Personal, keine Programmatik

Die Linkspartei kommt nach dieser Umfrage nur noch auf zehn Prozent. Die Saarländer hätten inzwischen gemerkt, daß die Sozialisten im Land nur ein „Lafontaine-Fan-Club“ seien, sagt Maas. Tatsächlich hat die Partei neben ihrem Übervater weder geeignetes Personal - viele frustrierte Gewerkschaftsfunktionäre und sektiererische frühere DKP-Mitglieder versammeln sich hier - noch eine wirkliche Programmatik. Doch auch eine geschrumpfte Linkspartei macht es der SPD strukturell schwer, stärkste Kraft im Land zu werden. Die Frage, ob er lieber Seniorpartner einer rot-roten Koalition als Juniorpartner einer großen Koalition wäre, will Maas zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten.

Parteilinke in Berlin setzen die Hoffnung in Maas, dieser könne mit Rot-Rot in Saarbrücken auch den Kurs der Bundespartei beeinflussen. Das Problem, wie ein Spitzenkandidat Lafontaine in einer solchen Konstellation versorgt werden könne, muß sich nicht zwangsläufig stellen. Der politische Kalender spricht dafür, daß die Landtagswahl im Saarland mit der Bundestagswahl im Herbst 2009 zusammengelegt wird. Elke Ferner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, vermutet daher, daß Lafontaine auf beiden Listen antritt, nur um „Stimmen im Saarland zu ziehen“. Am Ende werde er aber zu dem Ergebnis kommen, in Berlin mehr gebraucht zu werden, sagt sie voraus.

„Gleiche strategische Ausrichtung“

Ein rot-rotes Bündnis würde die Saar-SPD gleichwohl vor eine Zerreißprobe stellen: Für einen Teil der Partei ist es unvorstellbar, mit Lafontaine und der ehemaligen PDS zu paktieren - ebenso wie für einen anderen Teil ein Bündnis mit der CDU tabu ist. Maas hätte eine dritte Option: eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen. Zu deren Vorsitzenden pflegt Maas gute Kontakte: Mit dem Grünen Hubert Ulrich ist er gemeinsam in Saarlouis aufgewachsen, der FDP-Landesvorsitzende Christoph Hartmann lud ihn zu seiner Hochzeit ein. Hinzu kommt, daß sich Grüne und Freie Demokraten an der Saar ideologisch und kulturell weit näher stehen als im Bund. Schließlich, darauf verweist auch Maas, könnten Landtags- und Bundestagswahl auf diese Art „die gleiche strategische Ausrichtung“ haben.