http://www.faz.net/-gpf-8xwcm

Saarbrücken : Koalitionsvertrag im Saarland unterzeichnet

  • Aktualisiert am

Die neue Koalition in Saarbrücken ist auch die alte: Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und die unterlegene SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger (SPD) am Dienstag nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags Bild: dpa

Die Neuauflage der großen Koalition im Saarland steht: Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und SPD-Spitzenkandidatin Rehlinger haben in Saarbrücken den Koalitionsvertrag unterzeichnet.

          Rund sieben Wochen nach der Landtagswahl im Saarland haben die Spitzen von CDU und SPD den Koalitionsvertrag für eine Neuauflage der großen Koalition unterzeichnet. Ministerpräsidentin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer sowie die SPD-Spitzenkandidatin bei der Wahl, Anke Rehlinger, unterschrieben das Abkommen am Dienstag in Saarbrücken. Für Mittwoch ist die Wiederwahl Kramp-Karrenbauers geplant.

          Am Montagabend hatten die Sozialdemokraten auf einem Landesparteitag dem Vertrag mit großer Mehrheit zugestimmt. Bereits am Freitag hatte die CDU-Basis das Abkommen abgesegnet. Am Mittwoch stellt sich Kramp-Karrenbauer im Landtag zur Wiederwahl. Ihre Wahl gilt als sicher.

          Der von den beiden Parteien ausgehandelte Koalitionsvertrag steht unter dem Motto „Solide wirtschaften – mutig gestalten – mehr investieren". CDU und SPD planen unter anderem ab dem Jahr 2020 eine millionenschwere „Investitionsoffensive Saar“. Zudem sollen die Kinderbetreuungskosten in dieser Legislaturperiode sinken.

          Von den insgesamt sieben Ministerien der neuen Landesregierung soll die CDU vier und die SPD drei übernehmen. Die CDU war bei der Landtagswahl Ende März klar stärkste Kraft vor der SPD geworden. Die beiden Parteien regieren bereits seit 2012 im Saarland zusammen. Anfang Mai einigten sie sich auf den nun unterzeichneten Koalitionsvertrag.

          Quelle: afp

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Sandra Maischberger (Mitte) und ihre Gäste, unter anderem Uschi Glas und der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge (ganz links)

          TV-Kritik Maischberger : Was macht Politik?

          Üblicherweise trifft Politik Entscheidungen, die durch eine Wahl legitimiert worden sind. Gestern Abend wurde deutlich, warum diese scheinbare Selbstverständlichkeit nicht mehr selbstverständlich ist. Beim Wahlergebnis wird das Spuren hinterlassen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.