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Inland

Grüne Ein Triumph der Päderasten

Es gab nie Beschlüsse. Das sagten Katja Dörner und Volker Beck, wenn es um den Umgang ihrer Partei mit Pädophilie ging. Stimmt leider nicht. Mehr 41 45

Drohnenprojekt Euro Hawk Bundeswehr wusste seit 2004 von Zulassungsproblemen

Die Zulassungsprobleme, die zum Scheitern des Drohnenprojekts Euro Hawk führten, waren der Bundeswehr seit mindestens neun Jahren bekannt. Dies ergaben Recherchen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Zudem verschwieg das Verteidigungsministerium Pannen beim Überführungsflug 2011. Mehr 42 30

Bürgerbeteiligung SPD macht Druck bei bundesweitem Volksentscheid

FDP und Grüne unterstützen die SPD in ihrem Vorhaben bundesweite Volksentscheide durchzusetzen. In einem Gesetzentwurf, der der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vorliegt, fordert die SPD, Volksentscheide im Grundgesetz zu verankern. Allein die Union bremst. Mehr 89 21

Drohne Euro Hawk Koloss im Blindflug

Das Verteidigungsministerium hat mit der Drohne Euro Hawk Hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt. Von Problemen mit der Zulassung will es erst 2011 erfahren haben - tatsächlich waren die seit 2004 bekannt. Vier Minister sahen weg. Mehr 2

Lafontaine und die AfD Krise für alle

Oskar Lafontaine fordert ein europäisches Währungssystem früherer Jahre zurück. Scharfe Kritik kommt aus der eigenen Partei: Die Linke wehrt sich gegen Lafontaines Kokettieren mit der AfD-Wählerschaft. Mehr 42 5

Mehr Inland
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SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück kritisiert Festhalten an Hoeneß

Die Entscheidung des FC-Bayern-Aufsichtsrats, Uli Hoeneß im Amt zu belassen, hält SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für falsch. Mehr 55 13

Trotz Steuerplänen Grüne legen in Umfrage zu

Die Pläne der Grünen für höhere Steuern haben der Partei zumindest kurzfristig nicht geschadet - im Gegenteil. In einer Forsa-Umfrage legt die Partei um einen Punkt zu und kommt nun auf 15 Prozent Zustimmung. Mehr 19 3

Erstes AfD-Mitglied mit Mandat Auf Abwegen

Nun ist mit Jochen Paulus der erste Mandatsträger zur AfD übergelaufen. Für die hessische FDP, zu deren Landtagsfraktion der Mann gehörte, ist das ein schwerer Schlag. Mehr 40 60

NSU-Prozess unterbrochen Richter vertagen Prozess bis 14. Mai

Das Münchner Oberlandesgericht hat den NSU-Prozess bis zum 14. Mai unterbrochen. Bis dahin sollen die nötigen Entscheidungen über die Befangenheitsanträge gefasst werden. Mehr 181 18

Beihilfe zum Mord Polizei nimmt ehemaligen KZ-Aufseher von Auschwitz fest

Die Polizei in Baden-Württemberg hat einen ehemaligen Aufseher des Konzentrationslagers Auschwitz festgenommen. Der 93 Jahre alte Mann soll wegen Beihilfe zum Mord angeklagt werden. Mehr 67 23

Nach Hetze gegen Rösler auf Facebook Grüner aus Stralsund verlässt die Partei

Mit einem NSU-Vergleich hat am Wochenende ein Grünen-Mitglied in Stralsund Äußerungen des FDP-Vorsitzenden Rösler in einem Facebook-Eintrag kommentiert. Nach einer Intervention der Grünen-Führung trat der Mann heute aus der Partei aus. Mehr 25 19

Verwandten-Affäre Transparency International rügt Bayern

Transparency International hat die Aufklärung der Verwandtenaffäre in Bayern als unzureichend kritisiert. Der Landtagsabgeordnete Nöth gab seinen Verzicht auf eine Kandidatur bei der Landtagswahl im Herbst bekannt. Mehr 2 2

Andrea Nahles im Interview „Ich fahre gerne schnell“

Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles über die Freiheit des Autofahrens, Lambos auf dem Nürburgring, Schulbusse auf dem Dorf und die Pendelei zwischen Eifel und Berlin. Mehr 30 10

Afghanistan Niebel warnt vor Strategiewechsel

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat vor einem Strategiewechsel in Afghanistan gewarnt. Unter Bezug auf den Tod eines deutschen Isaf-Soldaten am Samstag sagte Niebel: „Unsere Strategie bleibt trotz dieses tragischen Vorfalls richtig.“ Mehr 5

NSU-Prozess beginnt Auf dem Gewissen

Von diesem Montag an wird Beate Zschäpe und ihren mutmaßlichen Helfern in München der Prozess gemacht. Dass sie nicht nur Mitwisserin, sondern Komplizin der übrigen NSU-Terroristen war, will die Anklage mit einer großen Zahl von Indizien belegen. Mehr 46 8

FDP-Parteitag Handgranaten auf Graf Dracula

Bei ihrem Parteitag attackieren die FDP und ihr Spitzenkandidat Brüderle mit Inbrunst den politischen Gegner. Trotz ihrer Kampfeslust vermeiden die Delegierten allzu konkrete Beschlüsse - um keine Angriffsfläche zu bieten. Mehr 22 6

Linkspartei Ehemalige Tennisspielerin Kohde-Kilsch fällt durch

Die ehemalige Tennisspielerin Claudia Kohde-Kilsch wollte für die Linkspartei für die Bundestagswahl kandidieren. Doch den aussichtsreichen Listenplatz hat sie nicht bekommen. Es ist auch eine Niederlage für Oskar Lafontaine. Mehr 9 3

Zschäpes Verteidigung Keine Angst, sich unbeliebt zu machen

Drei Rechtsanwälte verteidigen Beate Zschäpe im NSU-Prozess. Für sie war es eine „Haltungsfrage“, dieses Mandat zu übernehmen. „Man steht allein gegen alle“, sagt einer von ihnen. Aber auch die große Aufmerksamkeit könnte eine Rolle gespielt haben. Mehr 29 15

Personalstreit Rösler nimmt Schellnhuber in den Beirat

Soll Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber in den Wissenschaftlichen Beirat Globale Umweltveränderung? Beamte des Wirtschaftsministeriums waren dagegen. Nach F.A.Z.-Informationen will Minister Philipp Rösler aber keinen Einspruch einlegen. Mehr 17 1

Nach heftigem Schlagabtausch FDP öffnet sich für Mindestlöhne

Auf dem Parteitag in Nürnberg beendet die FDP den monatelangen Streit über Lohnuntergrenzen. Die Liberalen sind aber weiter strikt gegen flächendeckenden Mindestlohn. Mehr 36 3

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