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Rückführung von Asylbewerbern : Marokko liefert – und wir?

Warum gestaltet sich die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern so schwierig? Bild: dpa

Deutschland und die Maghreb-Staaten arbeiten bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber jetzt besser zusammen. Die Reisepapiere holt trotzdem niemand ab. Woran liegt das?

          Es sei zehnmal aufwendiger, einen abgelehnten Asylbewerber zurück nach Nordafrika zu schicken als in den Westbalkan, sagt der Sachse Markus Ulbig, Chef der Innenministerkonferenz. Seine Kollegen sehen das ähnlich, sie alle müssen es wissen, denn die Innenministerien der Länder organisieren die Rückführungen. Wenn es in diesem Tempo weitergeht, dauert es noch Jahrzehnte, bis alle, die jetzt ausreisepflichtig sind, tatsächlich auch ausreisen. Und die Schlagzeile „Deutschland versagt bei Abschiebungen“ wird in Endlosschleife wiederholt.

          Lydia Rosenfelder

          Redakteurin in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung

          Dabei stimmt die Schlagzeile gar nicht. Es hat sich einiges verbessert. Besonders bei der Zusammenarbeit mit den Maghreb-Staaten. Das Bundesinnenministerium hat Marokko, Tunesien und Algerien monatelang bearbeitet und vor allem bei der Passersatzbeschaffung einen Durchbruch erzielt. Dass jemand keine Papiere hat, ist der häufigste Grund für eine Duldung, also der Grund dafür, dass jemand nicht abgeschoben werden kann. Bis vor kurzem dauerte es ein sagenhaftes ganzes Jahr, bis Länder wie Marokko so ein Passersatzpapier ausstellten.

          Es gibt mehr als genug deutsche Abschiebungshindernisse

          Das lag daran, dass man für die Beantragung einen absurden Weg zurücklegte. Die deutschen Behörden mussten ein marokkanisches Din-A-4-Formular ausfüllen, und die Fingerabdrücke (in Tunesien sogar ganze Handabdrücke) des Ausreisepflichtigen einfügen. Sie druckten also Personendaten und Fingerabdrücke aus und faxten, ja, im Ernst, faxten sie nach Rabat. Und als das Papier dann dort ankam, war von den Fingerabdrücken meistens nicht mehr so viel zu erkennen. Den Aufwand hätte man sich gleich sparen können.

          Dabei hat Marokko eine sehr gute Datenbank mit Fingerabdrücken insbesondere von migrationswilligen jungen Männern. Seit zehn Jahren haben die Marokkaner einen neuen Personalausweis, und den brauchen sie im Alltag, zum Beispiel um Sozialleistungen zu beantragen. Aber erst jetzt wird diese Datenbank auch in der Zusammenarbeit mit Deutschland genutzt. Heute spielt die Bundespolizei ihre Dateien über Verbindungsbeamte in Rabat direkt in das System des marokkanischen Innenministeriums ein, denn die arbeiten mit den gleichen Interpol-Datenformaten.

          So können sie die Asylbewerber in Deutschland identifizieren, ohne das Medium zu wechseln. Ein Fingerabdruck, ein Treffer. Das funktioniert richtig gut, heißt es im Bundesinnenministerium, und auch die Länder bestätigen es. Und so liegen jetzt auf einen Schlag mehrere hundert Passersatzpapiere in den marokkanischen Auslandsvertretungen in Deutschland. Bereit zur Abholung. Nur: Sie werden nicht abgeholt.

          Man kann nicht mehr länger nur den Maghreb-Staaten die Schuld zuschieben, denn es gibt mehr als genug deutsche Abschiebungshindernisse: Da ist einer abgetaucht. Einer hat ein ärztliches Attest. Einer hat ein Gerichtsverfahren angestrengt, einer stellt einen Folgeantrag. Und so weiter. Dieser lange Katalog an Hemmnissen führt dazu, dass die Länder die Ersatzpapiere nicht abrufen. Und das setzt das Bundesinnenministerium gegenüber den Herkunftsländern unter Druck, die nicht verstehen, warum die Deutschen erst so viel Aufregung wegen der Reisedokumente machen und sie dann in der Botschaft und den Konsulaten nicht einsammeln.

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