Rot-Rot-Grün im Bund Oslo lässt grüßen

Vergessen Sie Jamaika. Norwegen ist angesagt. In Oslo ist die Regierung rot-rot-grün. Unter diesen Farben könnte in drei Jahren auch Deutschland erblühen. So will es eine Reihe Abgeordneter der Opposition im Deutschen Bundestag. Vier Monate nach der Bundestagswahl wagen sie sich jetzt mit einem Aufruf an ihre Parteien und Fraktionen. Sie wollen die Weichen stellen für ein Bündnis aus SPD, Linkspartei und Grünen, das 2013 die schwarz-gelbe Regierung unter Angela Merkel herausfordern soll.

Die Debatte über dieses Bündnis wollen sie jetzt führen, um die rot-rot-grüne Zukunft nicht auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben. „Ich kann nicht akzeptieren, dass es keine Alternative zu Schwarz-Gelb geben soll“, sagt der 39 Jahre alte SPD-Abgeordnete Frank Schwabe. „Die Limitierung strategischer Optionen“ wolle sie nicht hinnehmen, meint auch die 28 Jahre Grüne Nicole Maisch. Und Stefan Liebich, 37 Jahre alter Abgeordneter der Linkspartei, hat schon im Bundestagswahlkampf festgestellt, dass sich seine Partei, die SPD und die Grünen meist einig waren. „Aber im Unterschied zu Schwarz-Gelb konnten wir nichts daraus machen“, sagt er. Das soll sich ändern.

Keine verträumte Kuschelgruppe

Als „Kuba“-Connection will sich die Gruppe nicht verstehen. In linksdogmatische Gefilde soll die Reise nicht gehen. Denn die Mitglieder der „Oslo-Gruppe“, wie wir sie einmal nennen wollen, kommen nicht vom äußersten linken Rand ihrer Parteien. Sie sehen sich als Pragmatiker. Alt-Linke vom Schlag des Grünen Hans-Christian Ströbele gibt es ebenso wenig wie Ex-DKP-Leute oder Trotzkisten aus der Linkspartei. So ist die Gruppe eher ein Generationenprojekt von Abgeordneten zwischen Ende zwanzig und Anfang vierzig, die sich unbelastet sehen von alten Grabenkämpfen und die sich „kulturell“ nahestehen.

Kurzer Lehrgang der Geschichte der „Oslo-Gruppe“: Im November 2009 treffen sich etwa 20 Bundestagsabgeordnete und Vorstandsmitglieder der SPD, der Linkspartei und der Grünen im Restaurant „Pasternak“ in Berlins Szenebezirk Prenzlauer Berg. Sie beschließen, die Diskussion über ein rot-rot-grünes Projekt in geordnete Bahnen zu lenken. Im Dezember diskutieren sie mit zwei Soziologen im „White Longue“, einem Klub in Berlin-Mitte, wie breit der gesellschaftliche Rückhalt für das Projekt sein kann. Die Linkspartei mit ihrem Kümmerer-Image, die Grünen mit Ökologie und Bürgerrechten, die SPD mit ihrer (immer noch vorhandenen) Gewerkschaftsnähe - das könnte vielversprechend werden, so der ermutigende Befund.

Naiv wollen sie trotzdem nicht sein, „keine verträumte Kuschelgruppe“. Die Unterschiede, die Konflikte zwischen den Parteien sollen nicht beschönigt werden. Demnächst soll über die Bürgerversicherung gestritten werden, zu der alle drei Parteien unterschiedliche Konzepte haben. Dann soll es um die Rolle des Staates gehen. Ganz schwierige Themen, vor allem die Außenpolitik, hebt die Gruppe für später auf.

Die „Walden“-Connection

Die Annalen der „Oslo-Gruppe“, zumindest ihres rot-roten Teils, reichen zurück bis in den Sommer des Jahres 2008. Parlamentarier und Funktionäre von Linkspartei und SPD treffen sich im Sommer zur netten Kneipenrunde. „Walden“-Connection wird sie in der Presse getauft, nach dem Namen eines Lokals im nämlichen Prenzlauer Berg, in dem sie Bier trinken. Zu den Veteranen gehören Liebich, einst Partei- und Fraktionsvorsitzender der Berliner PDS, und die 36 Jahre alte Halina Wawzyniak, stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei Die Linke.

Liebich hat im September in Pankow dem sozialdemokratischen Bürgerrechtszausel Wolfgang Thierse das Direktmandat abgejagt. Wawzyniak kam in Friedrichshain-Kreuzberg über die Liste ins Parlament, ihr körperbetontes Plakat („Mit dem Arsch in der Hose in den Bundestag“) sorgte bundesweit für Aufsehen. Beide waren einst brave Pioniere und FDJler, die als „150-prozentige“ Liebhaber des Arbeiter-und-Bauern-Staates in die PDS eintraten und sich zu Parteireformern und beherzten DDR-Kritikern entwickelten. Beide gehören zur Strömung „Forum demokratischer Sozialismus“, in der sich 500 pragmatische Genossen, vornehmlich aus dem Osten, versammeln.

Ein Mini-Skandal

Mit eingefädelt hatte die „Walden“-Verbindung eine Konvertitin: Angela Marquardt, in den neunziger Jahren als „Punkerin“ die bekannteste Nachwuchskraft der PDS. Sie verließ 2002 die Partei, wechselte zur SPD und wurde Geschäftsführerin einer Gruppe von Abgeordneten, die sich „Denkfabrik“ nennt und die das Gespräch mit der Linkspartei sucht. Es ist eine Art junge Gruppe der Parlamentarischen Linken in der SPD, 22 Abgeordnete gehören dazu, sagt Frank Schwabe. Er kommt aus Castrop-Rauxel, war früher einmal „Gästeführer in verschiedenen industriekulturellen Orten des Ruhrgebiets“, heute ist der Klimaschutz sein Lieblingsthema. Vor knapp zwei Jahren, als sich die SPD im Streit über den Umgang mit der Linkspartei zerfleischte, war die Kneipenrunde mit den dunkelroten Genossen noch ein Mini-Skandal.

Entsprechend harsch reagierte die SPD-Führung. „Kinderkram“ sei das, polterte der damalige Fraktionschef Peter Struck, schimpfte auf die „Denkfabrik, die lieber erst mal hätte nachdenken sollen“. Auch die Sprecher der konservativeren Gruppen der Fraktion, des Seeheimer Kreises und des Netzwerks, witterten eine Verschwörung, hinter der die jetzige SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles stecke. Nur der heutige SPD-Chef Sigmar Gabriel sah das Zusammensitzen mit den roten Rivalen gelassen - es sei „nicht so dramatisch, sich mit denen auseinanderzusetzen“. Zwar hat Gabriel sich am Donnerstag ablehnend zu einem rot-roten Regierungsbündnis nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai geäußert. Doch um Nordrhein-Westfalen gehe es gar nicht, versichern die „Osloer“. Man wolle aber aus taktischen Rücksichten nicht noch länger warten.

Nach allen Seiten offen

In der SPD wird sich der Aufruhr angesichts der neuen Oppositionszeiten in Grenzen halten. Und Linken-Fraktionschef Gregor Gysi gilt als Sympathisant der Liebich-Gruppe, genau wie der unlängst gemeuchelte Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, der am Donnerstag als stellvertretender Fraktionschef eine kleine Auferstehung feierte. Giftpfeile werden West-Kader der Linkspartei verschießen - ihnen ist eine Allianz mit der neoliberalen SPD und den rückgratlosen Grünen ein Greuel.

Überhaupt die Grünen. Sie sind das Neue an der Sache. Zwar hat Fraktionschefin Renate Künast noch vor der Bildung der schwarz-gelben Koalition gesagt, die Linkspartei stehe den Grünen näher als die FDP. Und Co-Chef Jürgen Trittin tafelt schon lange mit Gregor Gysi. Aber viel weiter ging es nicht. Im Gegenteil: Gerade die für das grüne Lebensgefühl angeblich so schwierige Jamaika-Koalition kam im Saarland zustande. „Nun geht es darum, uns die rot-rot-grüne Option zu erarbeiten“, sagt Nicole Maisch. Die Grünen müssten nach allen Seiten offen sein.

Die Politikwissenschaftlerin kommt aus Kassel, also aus der Realo-Hochburg Hessen, ist fest im Pragmatiker-Flügel der Grünen verankert. Toni Hofreiter, Bayer mit blonder Mähne und der andere grüne Unterzeichner des Aufrufs, verortet sich hingegen klar beim linken Flügel. Stichwort Flügel: Maisch wohnt mit der Konzertpianistin und grünen Bundestagsabgeordneten Agnes Krumwiede in einer WG. Auch „Miss Bundestag“, wie die hübsche Musikerin schon im Boulevard gefeiert wurde, begegnet dem rot-rot-grünen Projekt mit Sympathie und hält, so ihre Mitbewohnerin, ohnehin „von der Flügelei“ in der Partei wenig.

Rot-rot-grünes Sommerfest

Den Aufruf sehen die Unterzeichner als Startschuss für eine lange Debatte. Im Sommer heiße es „raus aus Berlin“, sagt Nicole Maisch, an die Universitäten, „an der Basis touren“, damit eine Diskussion entstehe im Land darüber, was denn die angestrebte rot-rot-grüne Mehrheit der Gesellschaft bringen könne. In Berlin ist ein rot-rot-grünes Sommerfest in der letzten Sitzungswoche geplant. Ob norwegische Spezialitäten gereicht werden, stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest.

Die junge Gruppe um Liebich, Schwabe und Maisch ist allerdings nicht die einzige, die die Debatte um Rot-Rot-Grün voranbringen will. Andere sind auf diesem Trip unterwegs, und niemand möchte sie als Konkurrenten bezeichnen. So planen, ist zu hören, die in Hessen mit ihrem rot-rot-grünen Projekt gescheiterte SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti und ihr einstiger designierter Superminister, „Solarpapst“ Hermann Scheer, eine neue rot-rot-grüne Offensive, unter anderen mit der Linken-Frontfrau Katja Kipping und dem 24 Jahre alten grünen Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler. Ypsilanti und Co. freilich haftet der Makel an, es schon einmal versemmelt zu haben. Kein Wunder, dass die „Oslo-Gruppe“ sich mit dem ersten Aufschlag beeilt hat.